Archiv der Kategorie: Aktionen

Nein zum Säbel­rasseln, Truppen­auf­marsch stoppen!

Die U.S. Army verlegt eine komplette Panzer­brigade mit 4000 Solda­tinnen und Soldaten und mehr als 2000 Panzern, Haubitzen, Jeeps und LKW über Bremer­haven nach Osteuropa. Die Brigade soll zur Unter­stützung von NATO-Manövern einge­setzt werden und alle neun Monate gegen eine andere Einheit ausge­tauscht werden.

Am 4. Januar ist der erste Frachter mit schwerem Gerät aus Colorado in Bremer­haven einge­laufen, weitere folgen.

Bremer­haven wird seit Jahrzehnten für den Umschlag von Kriegs­gerät aller Art missbraucht. Die jetzigen Trans­porte sind die umfang­reichsten seit dem Ende des Kalten Krieges. Mit logis­ti­scher Unter­stützung der Bundeswehr soll es von Bremer­haven mit Zügen und Fahrzeug­ko­lonnen weiter Richtung Osten gehen. Auch deutsches Militär wird zu den Manövern verlegt.

In Europa werden auch vier Nachschub­depots der U.S. Army eröffnet, ausrei­chend für rund 1.600 US-Militärfahrzeuge; zwei davon in Deutschland (in der Nähe von Kaisers­lautern und in der Nähe von Münster).

Deutschland wird somit zum Aufmarsch­gebiet

Wir lehnen diesen milita­ris­ti­schen Aufmarsch gegen Russland entschieden ab. Die Konse­quenzen dieser Manöver sind kaum absehbar. Die weltpo­li­tische Lage ist angespannt.

Das Säbel­rasseln der NATO vor der russi­schen Haustür erhöht die Kriegs­gefahr

Das Verlegen der Panzer­brigade ist nicht nur Drohge­bärde, sondern konkrete Kriegs­vor­be­reitung. Der stell­ver­tre­tende Logis­tikchef des US-Kommandos EUCOM in Stuttgart sagte, es gehe auch darum, nachzu­weisen, ob „die Kampf­kraft zur rechten Zeit an den rechten Platz nach Europa” gebracht werden könne.

Wir brauchen eine neue Entspan­nungs­po­litik statt weiterer Provo­ka­tionen

Wir wollen Frieden in Europa und der Welt sowie die Ächtung aller Kriege. Das bereits begonnene neue Wettrüsten wird das Geld verschlingen, das die Menschheit braucht, um Hunger, Not und Klima­ka­ta­strophen wirksam zu bekämpfen.

Wir wollen die Militär­trans­porte nach Osteuropa und in Deutschland stoppen

Wir fordern, dass die Hambur­gische Bürger­schaft und der Hamburger Senat sich mit allen Mitteln den Militär­trans­porten durch unsere Stadt entge­gen­stellen.

Keine NATO-Manöver in Europa und weltweit

  • Unter­stützung des US-Panzeraufmarsches durch Deutschland beenden
  • Sanktionen gegen Russland aufheben
  • Einleitung einer neuen Entspan­nungs­po­litik mit Russland
  • Schluss mit den deutschen Kriegs­ein­sätzen ! Waffen­ex­porte stoppen!
  • Für eine solida­rische und gerechte Welt

Krieg beginnt mit Manövern

  • Wir erklären der Bevöl­kerung in Rußland den Frieden

Wir rufen auf, mit uns gegen die Kriegs­vor­be­rei­tungen zu protes­tieren.

Kundgebung am 13. Januar 2017 um 3 vor 12 Uhr
auf dem Jungfern­stieg in Hamburg (Flaggen­platz)

Anti-Militaristisch- / Friedens­be­wegte aus verschie­denen Hamburger Gruppen,
8 Januar 2017

Bremer­ha­vener Appell:
http://www.bremerfriedensforum.de/

Infos aus Hamburg:
http://www.hamburgerforum.org
http://www.attac-netzwerk.de/hamburg

Solida­rität mit den Erwerbs­losen

Sanktionen sind seelische Grausam­keiten und eine Menschen­rechts­ver­letzung

Solida­rität mit den Erwerbs­losen

Am Dienstag, den 13.12. 2016 protes­tieren wir vor der Jugend­be­rufs­agentur Hamburg-Altona, Kieler Straße 39, 22769 HH von 11.00 – ca. 13.00 Uhr – unter freiem Himmel – kommt alle in großen Scharen

wir wollen
Ansprüche der Jugend vertei­digen – Sanktionen abschaffen – keine Zwangs­ver­ren­tungen

Gegen Sanktionen
Wir wollen möglichst viel Druck organi­sieren gegen die Verschlech­te­rungen und für eine
Abschaffung von Sanktionen. Sanktionen sind menschen­un­würdig. Hartz IV soll das Minimum an Geld gewähr­leisten, dass ein Mensch mindestens zum Leben braucht. Also verbieten sich Kürzungen, Minimum ist Minimum. Grund­rechte kürzt man nicht.

Gegen Zwangs­ver­ren­tungen
Wir streiten auch gegen Zwangs­ver­ren­tungen, die 63 jährige Erwerbslose trifft und welche lebens­lange Abschläge zur Folge hat. Wir bezeichnen dies als Rentenraub. Bei Zwangs­ver­ren­tungen drohen pro Monat 0,3% Abschläge auf die erarbeitete Rentenhöhe und dies lebenslang!! Dazu wird die Rente durch die Beiträge der Sozial­ab­gaben von ca. 10% gesenkt. Renten­an­pas­sungen werden an die bereits zwangs­ge­kürzte Rente angepasst. Noch eine weitere Kürzung.

Deshalb fordern wir:
➢ Die bestehenden Sanktionen abschaffen! Keine Kürzungen, keine Verschlech­te­rungen!
➢ Kein zweites verstecktes Sankti­ons­regime durch scheinbar „sozial­wid­riges Verhalten“!
➢ Keine Zwangs­ver­ren­tungen mit lebens­langen Abschläge für 63 jährige Erwerbslose!
➢ Endlich die Vorgaben des Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt aus dem Jahr 2014 umsetzen und
die Regel­sätze deutlich zu erhöhen!

Veran­stal­te­rinnen: LISA.HH (DIE LINKE) und Links­fraktion Hamburg

Kontakt: H. Heinemann und H. Wokon, E-Mail: LISA.HH (DIE LINKE)
DIE LINKE Hamburg, Wendenstr. 6, 20097 HH, Tel.: 040 / 3 89 21 64

AufRECHT bestehen

Immer und überall um die sozialen Garantien des Lebens kämpfen

Wir protes­tieren gegen Sanktionen und Zwangs­ver­ren­tungen am Montag, 14. November 2016 von 10.00 -12.00 Uhr vor dem jobcenter team.arbeit Hamburg-West, Achtern Born 135, 22549 Hamburg – unter freiem Himmel – kommt alle in großen Scharen – denn wir wollen

Ansprüche vertei­digen – Sanktionen abschaffen – keine Zwangs­ver­ren­tungen, darum

Aufruhr und Wider­stand

Gegen Sanktionen: Wir wollen möglichst viel Druck organi­sieren gegen die Verschlech­te­rungen und für eine Abschaffung von Sanktionen. Sanktionen sind menschen­un­würdig. Hartz IV soll das Minimum an Geld gewähr­leisten, dass ein Mensch mindestens zum Leben braucht. Also verbieten sich Kürzungen − Minimum ist Minimum! Grund­rechte kürzt man nicht.

Gegen Zwangs­ver­ren­tungen: Wir streiten auch gegen Zwangs­ver­rentung, die 63-jährige Erwerbslose trifft und welche lebens­lange Abschläge zur Folge hat. Wir bezeichnen dies als Rentenraub. Fiktives Beispiel: eine Kranken­schwester hat einen Renten­an­spruch von 1000,00 € erknechtet. Leider ist sie als 63-jährige erwerbslos und wird von der Arge in die Zwangs­ver­rentung gezwungen. Der reguläre Renten­beginn wäre für die 63-jährige (Jahrgang 1953), im Mai geborene der Januar 2019. Also 31 Monate später. Bei Zwangs­ver­ren­tungen drohen pro Monat 0,3% Abschläge auf die erarbeitete Rentenhöhe. (31 Monate x 0,3 % sind 9,3% Abschläge), in diesem fiktiven Fall 93,00 € weniger auf den erarbei­teten monat­lichen Renten­an­spruch – und dies lebenslang !!!

Dazu kommen die Beiträge der Sozial­ab­gaben von ca. 10%, also noch weitere 100,00 € weniger. Die Rente verringert sich von einem Renten­an­spruch in Höhe von 1000,00 € auf 807,00 €. Renten­an­pas­sungen werden an die bereits zwangs­ge­kürzte Rente angepasst. Noch eine weitere Kürzung.

Deshalb fordern wir:

  • Die bestehenden Sanktionen abschaffen !
  • Keine Kürzungen, keine Verschlech­te­rungen !
  • Kein zweites verstecktes Sankti­ons­regime durch
    scheinbar „sozial­wid­riges Verhalten“ !
  • Keine Zwangs­ver­ren­tungen mit lebens­langen Abschlägen
    für 63-jährige Erwerbslose !
  • Endlich die Vorgaben des Bundes­ver­fas­sungs­ge­richtes aus dem Jahr 2014 umsetzen und die Regel­sätze deutlich erhöhen !

Veran­stal­te­rinnen: LISA.HH (DIE LINKE) und Links­fraktion Hamburg

Kontakt: H. Heinemann und H. Wokon, E-Mail: LISA.HH (DIE LINKE)
DIE LINKE Hamburg, Wendenstr. 6, 20097 HH, Tel.: 040 / 3 89 21 64

Nuit Debout

Nuit Debout – Lasst uns Reden!

Aufruf für den 15. Mai – Öffent­liche Bürger­ver­samm­lungen – Überall in unseren Städten!

Seit drei Wochen versammeln sich Aktivisten der neuen Bewegung „Nuit Debout“ (Die Aufrechten der Nacht) in Paris und vielen anderen Städten Frank­reichs. Für den 15. Mai rufen Sie weltweit zu öffent­lichen Bürger­ver­samm­lungen und Aktionen auf. Dem schließen wir uns mit folgendem Aufruf an:

WIR STEHEN AUF FÜR UNSERE ZUKUNFT!
UNTEN GEGEN OBEN! JETZT!

Wir leben in einem reichen Land. Auf einem reichen Planeten.
Aber wir wissen schon lange: Hier stimmt eine Menge nicht.
Wirtschaftlich, sozial, gesell­schaftlich, ökolo­gisch.

1% kontrol­lieren die Wirtschaft.
Parteien, Politiker, Manager, Funktionäre… sie dienen den Inter­essen der Super­reichen.
Alleine 61 Personen besitzen mehr als 3,6 Milli­arden Menschen zusammen!

Ihr System ist korrupt, verfault, geradezu pervers.
Sie berei­chern sich zusammen auf Kosten von UNS, den 99%.
Sie machen, was sie wollen. Demokratie? Nur eine Illusion!

WIR sollen immer länger und härter arbeiten oder gleich ganz arbeitslos sein.
WIR sollen mit immer gerin­geren Löhnen und Renten zufrieden sein.
UNSERE öffent­liche Daseins­vor­sorge wird zugrunde gerichtet.
WIR werden von sozialer Zerrüttung und globalen Kriegen bedroht.
WIR werden flächen­de­ckend überwacht.
UNSERE Kinder und Enkel erben eine kaputte Umwelt.

WIE LANGE WOLLEN WIR UNS DAS NOCH GEFALLEN LASSEN?

Unsere Rechte sind NICHT verhan­delbar!
WIR sind die 99%. Und WIR müssen zusam­men­halten!
Es ist UNSER Land, UNSER Planet!

Lassen wir uns nicht länger spalten:
Arbeiter gegen Arbeitslose, Deutsche gegen Flücht­linge, Festan­ge­stellte gegen Leihar­beiter, und so weiter…
Wir wollen Selbst­be­stimmung:
DEMOKRATIE JETZT!

Lasst uns reden! Lasst uns gemeinsam handeln!
Kommen wir zusammen: nehmen wir uns unsere Plätze und Straßen!
Nutzen wir alle Möglich­keiten! Stellen wir die Macht in Frage!

Unser Ziel: ein anderes System, ein anderes Mitein­ander, eine mensch­liche Gesell­schaft! JETZT GEHT’S LOS!

15. Mai: Öffent­liche Bürger­ver­sammlung in Hamburg im Rahmen eines Inter­na­tio­nalen Aktions­tages von Nuit Debout!

In Hamburg am Jungfern­stieg / Flaggen­platz

Lasst uns am Jungfern­stieg REDEN und TANZEN. Bis in die Nacht!

Beginn: 16 Uhr

Hinweis: Nuit Debout gibt es schon jetzt in Hamburg.
Mittwochs ab 19 Uhr am Carl-von-Ossietzky-Platz

Nuit Debout in Europa und weltweit

 

Veran­stal­tungen in Deutschland und Öster­reich

(Bitte teilen, Freunde einladen und verbreiten)

Hamburg: 15. Mai – 16 Uhr bis 24 Uhr Jungfern­stieg / Flaggen­platz
https://www.facebook.com/events/585386684957295/

Nürnberg: Beginn 14. Mai 16 Uhr bis 15. Mai 12 Uhr – Straße der Menschen­rechte
https://www.facebook.com/events/233081517053575/

Berlin: noch nicht genau fixiert
https://www.facebook.com/Nuit-Debout-Berlin-269408443394322/?fref=ts

Bochum: Rathaus­platz Bochum / An der Glocke!
Genaueres kommt noch!

Potsdam: noch nicht genau fixiert
https://www.facebook.com/events/855941524534332/

Leipzig: noch nicht genau fixiert
https://www.facebook.com/Nuit-Debout-Leipzig-1529964443974929/?fref=ts

Chemnitz: Nuit Debout Aktivi­täten
https://web.facebook.com/Nuit-debout-chemnitz-239829603040803/?_rdr

Bremen: Veran­staltung noch nicht genau fixiert
https://www.facebook.com/NuitDeboutBremen/

Köln: 14. Mai 18 Uhr Roncalli-Platz
https://www.facebook.com/events/268141616860464/

Koblenz: noch nicht genau fixiert
https://www.facebook.com/nuitdeboutKoblenz/?fref=ts

Dresden: Alaunpark (Bunte Republik Neustadt)
Volx-Picknick ab 12:00 Uhr – Demobeginn 16:00 Uhr
https://www.facebook.com/events/226492037721943/

Kleve: noch nicht genau fixiert
https://www.facebook.com/groups/855526964594182/?fref=ts

München: 14. und 15. Mai – 18 Uhr – Rinder­markt
https://www.facebook.com/nuitdeboutmunich/?fref=ts

Frankfurt / Main: 15. Mai – 19 Uhr Willy-Brandt-Platz
https://www.facebook.com/events/1700820990160965/

Osnabrück: noch nicht genau fixiert
https://www.facebook.com/NuitDeboutOsnabrueck/?fref=ts

Wien: Votivpark – 15. Mai – 14 Uhr
https://www.facebook.com/events/152572951806676/

Kärnten: 15. Mai 20 Uhr – Friedens­brücke Villach
https://www.facebook.com/events/1723926264559026/

Innsbruck: noch nicht genau fixiert
https://www.facebook.com/nuitdeboutibk/?fref=ts

Wider­spruch

Wider­pruch gegen die Höhe des Regel­be­darfs einlegen

Die Berechnung der aktuellen Regel­sätze für 2016 beruhen auf der Einkommens- und Verbrauchs­stich­probe (EVS) 2008 des Statis­ti­schen Bundesamt. Die EVS wird alle fünf Jahre ermittelt.

Die aktuelle Einkommens- und Verbrauchs­stich­probe (EVS) 2013 wurde nicht für die Berechnung der Regel­sätze 2016 angewendet, obwohl die Ergeb­nisse seit mindestens Oktober 2015 vorliegen. Ulrich Schneider, Haupt­ge­schäfts­führer des Paritä­ti­schen Wohlfahrts­ver­bands, äußerte gegenüber der Süddeu­techen Zeitung die Vermutung, daß das Bundes­ar­beits­mi­nis­terium „auf Zeit spielt und den Betrof­fenen mögli­cher­weise Steige­rungen der Regel­sätze für das Jahr 2016 schlicht vorenthält”.

Sollte dies der Fall sein, sei ein rückwir­kender Anspruch denkbar. Voraus­setzung sei aber, daß die Betrof­fenen gegen die aktuellen Hartz IV-Bescheide Wider­spruch einlegen.

Der Paritä­tische Wohlfahrts­verband hat deshalb einen Muster-Widerspruch formu­liert, der auf seiner Homepage oder hier (.rtf oder .pdf) herun­ter­ge­laden werden kann.

Pari­tä­ti­sche Wohl­fahrts­ver­band
Muster-Widerspruch
Muster-Widerspruch – FAQ

Süddeutsche Zeitung – 16.02.2016
Wohlfahrts­verband fordert Hartz-IV-Empfänger zum Wider­spruch auf 

Inge Hannemann – 29.02.2016
Wenn nicht jetzt, wann dann? Wider­spruch gegen die neuen Hartz-IV-Bescheide

Sanktionsfrei.de

Sankti­onsfrei

Über Sankti­onsfrei (Auszug)

Sechs Millionen Menschen leben in Deutschland von Hartz IV – darunter 1,7 Millionen Kinder. Der Regel­bedarf beträgt 404 € für eine allein­ste­hende Person. Was viele nicht wissen: Die Jobcenter verhängen gegen Menschen, die sich auf die finan­zielle Hilfe des Staates verlassen müssen, Sanktionen. Sie kürzen die monat­lichen Leistungen damit unter das Existenz­mi­nimum.

Wir finden Sanktionen unange­messen und menschen­un­würdig.

Ein Existenz­mi­nimum muss ein Existenz­mi­nimum bleiben.

Unser Ziel ist es, mit eurer Hilfe die Sanktionen abzuschaffen.”

Mehr Infos unter:
sanktionsfrei.de

Hungern nach Würde nach 132 Tagen beendet

Sankti­ons­hungern vorerst beendet

Ralph Boes hat gestern nach 132 Tagen hungern Asyl in einer kleinen evange­lische Kirchen­ge­meinde im tiefen Osten von Berlin gefunden und vorerst das Hungern nach Würde einge­stellt.

Schlafen darf ich im Kirchen­ge­bäude – zum Essen erhalte ich ‚Liebes­gaben‘.

Da diese ‚Liebes­gaben‘ einer vollständig anderen inneren Haltung entsprechen, als die bewusst ernied­rigend und entwür­digend konstru­ierten Lebens­mit­tel­gut­scheine des Jobcenters, kann ich das Hungern für eine Zeit unter­brechen.”

Wir wünschen Dir, lieber Ralph, erst einmal Ruhe und Muße, dich von den Strapazen zu erholen.

Liebe Freunde – 11.11.2015
Presse­mit­teilung von Wir-sind-Boes – 11.11.2015
Grundrechte-Brandbrief – Aktuelles

Hungern nach Würde – 116. Hungertag

Hungern nach Würde – 116. Hungertag – 24.10.2015

Am 116. Hungertag werden wir zur Unter­stützung, in Solida­rität mit Ralph Boes,

am Sonnabend, den 24.10.2015, 14.00 – 18.00 Uhr
in der Hamburger Innen­stadt (Höhe Möncke­brunnen)

sein, um über Ralph Boes Sankti­ons­hungern zu infor­mieren.

Solida­rität mit Ralph Boes

Hungern nach Würde – 74. Hungertag – 12.09.2015

Ralph Boes ist am Donnerstag aus dem Krankenhaus entlassen worden. Am 74. Hungertag werden wir zur Unter­stützung, in Solida­rität mit Ralph Boes am

Sonnabend, den 12.09.2015, 12.00 – 15.00 Uhr in
Hamburg, Altona (am Sprit­zen­platz)

sein, um über Ralph Boes öffent­liches Sankti­ons­hungern am Branden­burger Tor und die aktuelle Situation zu infor­mieren.

In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010

In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010Am Mittwoch, den 02.09.2015 von 11.00 – 20.00 Uhr fand in Hamburg am Gänse­markt eine Kreuz-Aktion „In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010“ statt.

An diesem Tag war die Stadt eher ruhig, was ich als sehr angenehm empfand. Eine spätsom­mer­liche Atmosphäre lud zum Verweilen und reflek­tieren ein.

Gegen Ende der Aktion bekamen wir noch unerwartet Unter­stützung durch einen Schwarm Tauben, der sich solida­risch zeigte und eine ganze Weile bei uns blieb.

Impres­sionen vom Gänse­markt

In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010