Archiv der Kategorie: Politik

Rote Karte für Loi Travail in Frank­reich

28. Juni – Solida­rität mit den Protesten gegen die Arbeitsrechts-„Reform“ in Frank­reich

Rote Karte für „Loi Travail” (Arbeitsrecht-„Reform”) in Frank­reich

Seit Monaten gibt es in Frank­reich Streiks, öffent­liche Aktionen, Demons­tra­tionen und
Platz­be­set­zungen gegen die „Reform” des Arbeits­rechts. Es wird gefordert, dass die franzö­sische Regierung ihren Gesetz­entwurf zurück­zieht.

Als Zeichen der Solida­rität organi­sieren wir für

Dienstag, den 28. Juni 2016

  • 16 Uhr eine Kundgebung vor dem franzö­si­schen Konsultat (Heimhuderstr.55)
  • anschl. Demons­tration bis zum Rathaus­markt
  • 17 Uhr Abschluss­kund­gebung auf dem Rathaus­markt am Heine-Denkmal

Kundge­bungen und Demons­tration sind angemeldet. Wir wollen bei der Aktion für die Streik­kassen in der Partner­stadt von Hamburg (Marseille) Spenden sammeln.

Unser gemein­samer Aufruf für den 28. Juni ist der von AlterS­ummit
www.altersummit.eu/IMG/pdf/flyer_loi_travail_de.pdf

Wir – das sind bisher:
AK AntiRas­simus, ver.di Hamburg – AStA Uni Hamburg – Attac Hamburg
Die LINKE Hamburg – Jour Fixe Gewerk­schafts­linke Hamburg – Nuit Debout Hamburg
VVN BdA Hamburg Nord – Wir sind Boes Hamburg
(Stand: 27.06.)

Wir freuen uns sehr, wenn weitere Gruppen und Organi­sa­tionen diese Aktionen mittragen und breit dazu aufrufen!

Wir alle […] wissen nur zu gut, welche Konse­quenzen solche „Reformen“ nach sich ziehen. Diese „notwen­digen Reformen“, die zunächst in Deutschland mit der Agenda 2010, später in Griechenland, Rumänien, Spanien, Italien, Portugal, Irland … durch­ge­setzt wurden, beein­träch­tigen unser Leben. Preka­rität wird besonders für die junge Generation zur Alltäg­lichkeit, Arbeits­be­din­gungen verschlechtern sich von Tag zu Tag, die Arbeits­lo­senzahl steigt und Flexi­bi­lität wird zur Norm.

Das Loi Travail ist Teil des Reform­pro­gramms der natio­nalen Regie­rungen und der europäi­schen Insti­tu­tionen. Das Programm unter­gräbt syste­ma­tisch die Rechte aller Bevöl­ke­rungen und diese Entwicklung wird voran­ge­trieben, wenn sie nicht von einer breiten Wider­stands­be­wegung gestoppt wird. Unter solchen Umständen ist der Wider­stand der sozialen Bewegungen in Frank­reich von entschei­dender Bedeutung für all unsere Kämpfe.

Wir verur­teilen außerdem nachdrücklich die Krimi­na­li­sierung der Proteste sowie die Medien­pro­pa­ganda, mit der versucht wird, die Öffent­lichkeit von den wahren Zielen der Reform abzulenken.”

Alter Summit – Rote Karte für Loi Travail in Frank­reich


Ausführ­liche Infor­ma­tionen zum Wider­stand gegen die Arbeits­gesetze in Frank­reich

Labournet Germany
Wider­stand gegen das neue Arbeits­gesetz 2016

Jour Fixe Info 38
JFI 38–16 ++ Nuit Debout Hamburg – Solida­ri­täts­aktion am 14. Juni 2016

Solida­ri­tät­ak­tionen
mit dem Kampf der franzö­sischen Bevöl­kerung in vielen Ländern, auch in Deutschland


Solida­rität mit den Protesten gegen die Arbeitsrechts-„Reform“ in Frank­reich

Wir, Menschen aus Wissen­schaft Publi­zistik und Gewerk­schaften aus Deutschland, erklären unsere Solida­rität mit den Menschen in Frank­reich, die gegen die Arbeitsrechts-„Reform“ weiter protes­tieren und streiken. Diese Streiks und Proteste sind berechtigt, notwendig und ein Vorbild für die gesamte Europäische Union. […]

Erklärung

Diese Erklärung wurde vom Wissen­schaft­lichen Beirat von attac Deutschland initiiert.

Reform der Hartz IV – Gesetze

Der Bundestag hat die Reform des Hartz IV – Gesetzes beschlossen

Tages­schau 24 – 24.06.2016 – ca. 0.50 Uhr
Diese Meldung, daß der Bundestag die „Reform” beschlossen hat, wurde exakt 1x im Rahmen der Brexit-Sondersendung gesendet. Die „Reform” wurde durch die Mehrheit der Regie­rungs­par­teien (CDU, SPD) beschlossen, die Opposition (Linke, Grüne) sollen dagegen gestimmt haben.

Der Bundesrat muß der „Reform” noch zustimmen, bevor sie in Kraft tritt. Inter­essant wird dabei die Haltung der Grünen sein, da Zustimmung nur mit den Stimmen der Grünen möglich ist. Über den genauen Inhalt der „Reformen” und wie diese sich auswirken, werden wir berichten, sobald dies bekannt ist.

Zeit Online – 23.06.2016
Mehr Leistungen, weniger Bürokratie

Tages­schau – 23.06.2016 – 20.13 Uhr
Parla­ments­de­batte über Geset­zes­pläne für Hartz-IV-Reform

Haufe.de – 24.06.2016
Hartz IV-Reform vom Bundestag verab­schiedet

Deutsch­landfunk – 24.06.2016
Hartz-IV-Reform beschlossen

Nuit Debout Hamburg – Solida­ri­täts­aktion am 14. Juni 2016

SOLIDARITÄT FÜR DIE ARBEITER/INNEN UND JUGENDLICHEN IN FRANKREICH

Nuit Debout Hamburg – Solida­ri­täts­aktion am 14. Juni 2016 um 18 Uhr vor dem franzö­si­schen General­kon­sulat in der Heimhuder Str. 55 (Nähe Dammtor-Bahnhof)

Nach Griechenland, Spanien und Portugal stehen jetzt auch Italien, Belgien und Frank­reich bei der Umsetzung der neoli­be­ralen Politik im Zentrum des Geschehens.

Ziel der „Arbeits­markt­reform” – Mehr arbeiten, weniger verdienen, leichter zu kündigen. Sozial­de­mo­kra­tische Politik halt.

Spätestens seit dem 31. März 2016 gibt es heftigen Wider­stand in Frank­reich gegen die „Reform” des Arbeits­rechts (Loi Travail). Es ist eine Art Agenda 2010, die von der „Sozia­lis­ti­schen Partei” unter Hollande mit aller Gewalt durch­ge­setzt werden soll. Da es Hollande trotz der absoluten Mehrheit der der „Sozia­lis­ti­schen Partei” im Parlament und wieder­holter Regie­rungs­um­bildung nicht schaffte, die nötige Mehrheit für das Arbeits­gesetz (Loi Travail) zu bekommen, wurde es am Ende nach Artikel 49.3 der Verfassung am 12.05.2016 ohne Abstimmung in der Natio­nal­ver­sammlung durch­gesetzt. Der Gesetz­entwurf wird ab dem 14. Juni im Senat behandelt, nach der für den 23. Juni geplanten Verab­schiedung im Senat geht er zurück an die Natio­nal­ver­sammlung, deren Entscheidung für Mitte Juli geplant ist.

Der Kampf für die Rücknahme des Gesetz­ent­wurfs geht in Frank­reich weiter. Seit Ende März wurden in über 200 Städten öffen­liche Plätze besetzt, die Gewerk­schaften protes­tieren und organi­sieren Streiks. LKW-Fahrer streiken mit Blockaden, zeitweise wurden acht von neun Raffi­nerien bestreikt, Benzin wurde knapp, so daß die Regierung auf die strate­gi­schen Reserven zurück­greifen ließ. Alle 19 Atomkraft­werk­standorte wurden bestreikt, die 75% des Stroms in Frank­reich liefern. Aktuell streiken u.a. die Angestellten der staat­lichen Bahnen SNCF, die Piloten der Air France, die Müllwerker sowie die Pariser Metro.

Gegen Demons­tranten und Strei­kende geht die Polizei mit massiver Gewalt vor. Tränengas, Gummi­ge­schosse und Blend­schock­gra­naten, die beim Explo­dieren schwere Verlet­zungen verur­sachen können, werden exzessiv einge­setzt. Auch treten verstärkt als Demons­tranten verkleidete Polizisten in Aktion, die als Greif­trupps arbeiten und mit Teleskop­schlag­stöcken ausge­rüstet um sich schlagen. Die willkür­lichen Verhaf­tungen von Demons­tranten haben erheblich zugenommen und ist Teil der Repress­sionen eines Landes, daß mit dem immer wieder verlän­gertem Ausnah­me­zu­stand seit November 2015 nun gegen die eigene Bevöl­kerung kämpft.

Die deutschen Medien schweigen

In Frank­reich wird seit gut drei Monaten demons­triert, gestreikt und gekämpft. Seit 1968 sind dies die größten Proteste in Frank­reich. Die große Mehrheit der Bevöl­kerung ist gegen diese Gesetze. Und die deutschen Medien berichten … so gut wie nichts.

Nuit Debout Hamburg wird sich am 14. Juni 2016 um 18 Uhr vor dem franzö­si­schen General­kon­sulat Hamburg in der Heimhuder Str. 55 treffen, um ihre Solida­rität mit dem Kampf der franzö­si­schen Bevöl­kerung zu zeigen.
Anschließend Demons­tration vom Franzö­si­schen Konsulat zum Jungfern­stieg (Ecke Neuer Jungfern­stieg) und Abschluss­kund­gebung dort von 19:15 bis 19:45.

Aktionstag gegen die geplante Arbeits­markt­reform am 14.06.2016 in Paris

Ausführ­liche Infor­ma­tionen zum Wider­stand gegen die Arbeits­ge­setze in Frank­reich

linksunten.indymedia.org[Paris]
Infor­ma­tionen zum Aktionstag am 14. Juni in der franzö­si­schen Haupt­stadt

Labournet Germany
Wider­stand gegen das neue Arbeits­gesetz 2016

Nuit Debout

Nuit Debout  – Global Debout
Aufruf zur Trans­na­tio­na­li­sierung des Kampfs in Frank­reich (11. Juni-14. Juni)

Nuit Debout – Frank­reich

Nuit Debout – Deutschland

Nuit Debout – Hamburg
Nuit Debout Hamburg :: Jeden Mittwoch ab 19.00 Uhr :: Carl-von Ossietzky-Platz

Presse

der Freitag – 19.05.2016
Dekret statt Demokratie

taz – 01.06.2016
Protest und Repression in Frank­reich – Da musst du durch
taz – 06.06.2016
Arbeits­kämpfe in Frank­reich – Ohne Rücksicht auf Verluste

der Freitag – 08.06.2016
Wir können auch anders

NachDenk­Seiten – 10.06.2016
Die stille Nacht deutscher Quali­täts­medien und nuit debout in Frank­reich

Telepolis – 11.06.2016
Franzö­si­sches Nazi-Opfer lehnt wegen Arbeits­markt­reform Auszeichnung ab

Sarah Wagen­knecht – eine außer­ge­wöhn­liche Frau

Sarah Wagen­knecht – eine außer­ge­wöhn­liche Persön­lichkeit in der deutschen Polit­land­schaft, die weit über die Politik der Links­partei hinaus wirksam ist. Sie nimmt einen klaren Stand­punkt ein und hält damit dem Druck der herrschenden Meinung stand.

Bekenntnis:

Sie ist authen­tisch, leiden­schaftlich, engagiert, kraftvoll, mutig, empha­tisch und klug.

In ihrer Art ist sie für uns eine Ermutigung.

In der nachfol­genden Rede vor dem Bundestag nimmt sie Stellung zu TTIP. Sie macht zu Recht darauf aufmerksam, dass TTIP ein „Selbst­er­mäch­ti­gungs­gesetz“ ( für die Konzerne) bedeutet. Wofür sie von Joachim Pfeifer (CDU) unter dem Beifall der CDU bewusst falsch zitiert wurde, nämlich „Ermäch­ti­gungs­gesetz“, was eine Parallele zum „Ermäch­ti­gungs­gesetz“ der Nazis im III. Reich darstellen und ihr als unsau­berer Vergleich unter­ge­jubelt werden soll. Das ist das Niveau der CDU/CSU.

Bea
Paula
Dr. Th.


Sahra Wagen­knecht, DIE LINKE – 11.05.2016
TTIP bedeutet nicht Freihandel, sondern Sonder­rechte für Konzerne

Weitere Beispiele, wie Sarah Wagen­knecht in den Mainstream-Medien wahrge­nommen wird.

taz – 17.04.2015
Wagen­knecht über Rechts­po­pu­listen
Dämoni­sierung nutzt der AfD“

Frank­furter Allge­meine
Ist Sahra Wagen­knecht noch links?

TTIP Leaks

Bislang geheime TTIP-Dokumente von Green­peace veröf­fent­licht

Green­peace Nether­lands – 03.05.2016

TTIP Leaks

Europabüro Sven Giegold MdEP

Erstes Leak des deutsch­spra­chigen TTIP Mandats für die Geheim­ver­hand­lungen zwischen EU und USA

CORRECTIV – 16.10.2015

Exklusiv: TTIP-Leak

European Commission

EU-Verhandlungstexte für die TTIP – teilweise auf deutsch

Wortlaut des Freihan­dels­ab­kommens EU-Kanada (CETA)
ein leuch­tendes Beispiel für „Trans­parenz” – 1598 Seiten feinstes Wirtschafts­eng­lisch

Netzfrauen

Freihan­dels­ab­kommen CETA, TTIP, TiSA – Was Sie wissen sollten!

TTIP & CETA stoppen

aktuelle Infor­ma­tionen über Aktionen und Demons­tra­tionen

Presse

Spiegel online – 02.05.2016
TTIP-Leak: Europas Politiker fürchten den Zorn der USA

Die Welt – 08.05.2016
Was ein TTIP-Aus für die Wirtschaft bedeuten würde

Unver­äu­ßer­liche passive Leistung bei Bedürf­tigkeit

Anfrage an Frau Merkel

inwieweit und in welchem Umfang das verfas­sungs­rechtlich garan­tierte Existenz­mi­nimum zur Sicherung des Lebens­un­ter­halts, der Unter­kunft und Heizung ihrer Meinung nach gekürzt – bis zur völligen Strei­chung – werden darf.

Wir sind auf die Antwort gespannt.

Umfang der unver­äu­ßer­lichen passiven Leistung bei Bedürf­tigkeit

Eurom­archas 2015

Oxi! Basta! Enough! Bauen wir ein anderes Europa auf!

Unter diesem Motto betei­ligten wir uns an den europäi­schen Märschen
(1. bis 15.Oktober) und Aktions­tagen in Brüssel (15., 16., und 17. Oktober)

Unser Weg nach Brüssel

Unsere Tour begann in Hamburg (12.10.), ging über Bremen (13.10.), Düsseldorf (14.10. Ausfall wegen Regen) nach Brüssel (15.10.), Namur (16.10.), Brüssel (17.10.) und endete in Dortmund (18.10.).

Mit von der Partie waren Michael und Sascha von In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 und ich (Klaus) von Wir sind Boes Hamburg.

Uns war es wichtig, über die Auswir­kungen der neoli­be­ralen Politik in diesem Land zu berichten. Die menschen­ver­ach­tenden Hartz-Gesetze, die zuneh­mende Verarmung großer Bevöl­ke­rungs­teile durch Schaffung des größten europäi­schen Niedrig­lohn­sektors und die Gefahr, das Deutschland diese Politik nach ganz Europa expor­tiert. Am Beispiel Griechenland, Spanien und Portugal wird deutlich, wohin die Verar­mungs­po­litik führt.

Die Tour wurde auf Initiative vom Griechenland-Ratschlag in Hamburg, in Koordi­nation und mit Unter­stützung von attac Hamburg, In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 und Wir sind Boes Hamburg, möglich.

In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010

Hamburg – Jungfern­stieg, Mo. 12. Oktober, 14.00 – 19.00 Uhr

Gelun­gener Auftakt in Hamburg, am Abend ging es dann nach Bremen weiter, wo wir von Holger herzlich aufge­nommen wurden und uns nach sehr leckeren Spagetti und anregenden Gesprächen in die verdienten Nachtruhe verab­schieden konnten.

Unser Weg nach Brüssel - Hamburg - 12.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Hamburg - 12.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Hamburg - 12.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Hamburg - 12.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Hamburg - 12.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Hamburg - 12.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Hamburg - 12.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Hamburg - 12.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Hamburg - 12.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Hamburg - 12.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Hamburg - 12.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Hamburg - 12.10.2015

Bremen – Domshof, Di. 13. Oktober, 12.00 – 19.00 Uhr

In Bremen wurden wir von einer sehr aktiven Hartz IV Montagsdemo unter­stützt, die den ganzen Tag vor Ort waren. Persönlich war ich das erste Mal in Bremen und sehr angetan. Nach einer weiteren Übernachtung haben wir uns dann auf den Weg nach Düsseldorf gemacht.

Unser Weg nach Brüssel - Bremen - 13.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Bremen - 13.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Bremen - 13.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Bremen - 13.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Bremen - 13.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Bremen - 13.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Bremen - 13.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Bremen - 13.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Bremen - 13.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Bremen - 13.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Bremen - 13.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Bremen - 13.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Bremen - 13.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Bremen - 13.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Bremen - 13.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Bremen - 13.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Bremen - 13.10.2015

Düsseldorf – Konrad-Adenauer-Platz, Mi. 14. Oktober, regen­be­dingter Ausfall

Kurz nach Bremen begann der Regen. Nachdem sich die Situation bis Düsseldorf nicht geändert hatte, mußten wir umdis­po­nieren. Also direkt weiter nach Brüssel. Mit bangen Blick auf den Wetter­be­richt. Auch in Brüssel Regen.

Unser Weg nach Brüssel - Düsseldorf - 14.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Düsseldorf - 14.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Düsseldorf - 14.10.2015

Brüssel (Belgien), Do. 15. Oktober

Treffen der an den Euromär­schen betei­ligten Gruppen in Brüssel (10.00 Uhr) und Marsch zum EU-Gipfel. Die Stimmung war gut. Trotz begin­nenden Regens stellen wir die Kreuze auf, soweit möglich unter dem Schutz von Bäumen. Gegen 18.30 Uhr beendeten wir für diesen Tag unsere Aktion.

Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015

Namur (Belgien), Fr.  16. Oktober

Ankunft in Namur um 11.30 Uhr. Der Aktionstag fand unter dem Motto statt, die Isolierung durch Armut zu brechen. Am Treff­punkt vor der Kirche Saint-Aubain starteten wir eine kleine Kreuz­aktion. Die Ants (Ameisen) trommelten, das es eine Freude war. Die Stimmung war hervor­ragend. Gegen 13.30 Uhr begann die Demons­tration durch Namur und endete unterhalb der Zitadelle von Namur. Dort standen diverse Zelte. Nach dem Aufstellen der Kreuze konnten wir uns mit den dort auch angebo­tenen hervor­ra­genden Suppen stärken. Um 18.00 Uhr machten wir uns auf den Rückweg nach Brüssel. Um 19.00 Uhr begann im Auditoire Janson (ULB) in Brüssel die große europäische Debatte, die ich mir noch anhören wollte. Gegen 23.00 Uhr war ich wieder im Hostel.

Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015

Brüssel (Belgien), Sa. 17.Oktober

Europäische Demons­tration in Brüssel. 12.00 Uhr Treffen vor dem europäi­schen Parlament. Um 14.00 Uhr setzte sich der Demons­tra­ti­onszug in Gang. 16.00 Uhr Abschluß­kund­gebung vor dem Brüsseler Opernhaus mit Chor und Orchester. Gegen 17.00 Uhr machten wir uns auf den Weg nach Dortmund. Unsere letzte Nacht verbrachten wir bei Detlef und Conny in Bergkamen. Nach einem guten Frühstück verab­schie­deten wir uns, der letzte Tag unserer Tour hatte begonnen.

Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 17.10.2015

Dortmund – Katha­ri­nen­straße, So. 18. Oktober, 12.00 – 18.00 Uhr (Rückweg)

Unsere letzte Kreuz­aktion fand in der Katha­ri­nen­straße, direkt gegenüber dem Haupt­bahnhof statt. Eine Fußgän­gerzone, die an diesem Tag eine würde­volle Ruhe ausstrahlte. Passanten, vom Haupt­bahnhof kommend, müssen eine Treppe hinauf­gehen … und fanden sich in einer anderen Welt wieder. Auch hier ergaben sich gute Gespäche und Kontakte. Gegen 17.30 Uhr machten wir uns dann auf den Heimweg.

Unser Weg nach Brüssel - Dortmund - 18.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Dortmund - 18.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Dortmund - 18.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Dortmund - 18.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Dortmund - 18.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Dortmund - 18.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Dortmund - 18.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Dortmund - 18.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Dortmund - 18.10.2015

Eurom­archas 2015

Das Zusam­men­treffen vieler Menschen, die sich aus innerster Überzeugung in Brüssel versam­melten, um kundzutuen, daß sie dieses undemo­kra­tische, neoli­berale Europa ablehnen. Ein Europa, daß  die Inter­essen der Konzerne über die Inter­essen der Bevöl­kerung stellt, daß große Teile der Bevöl­kerung verarmen läßt. Ein Europa, daß soziale, demokra­tische Rechte abbaut im Interesse der Profit­ma­xi­mierung. Das ist nicht unser Europa, das ist Verat an den europäi­schen Idealen. Oxi! Basta! Enough! Oder, um es freundlich auszu­drücken: Seht zu, daß ihr Land gewinnt!

Unsere Tour nach Brüssel im Rahmen der Euromärsche 2015 war ein voller Erfolg. Überall wurden wir sehr freundlich aufge­nommen, haben viel Zuspruch  erhalten und eine Menge Kontakte knüpfen können.

Filme

Manifes­tation „EuroM­archas 2015”. Bruxelles/Belgique17 Octobre 2015 – 10 min.

Manifes­tation européenne contre l’austérité / Bruxelles – Belgique17 Octobre 2015 – 12 min.

European musicians at Eurom­archas 2015 (Abschluss­kund­gebung)
17 Octobre 2015 – 19 min.

Weitere Infos

pressenza – Inter­na­tional Press Agency
end of the road – Leben und Überleben in Bremen

Oxi! Basta! Enough! Bauen wir ein anderes Europa auf!

euromarchas2015

NEIN zu Auste­rität, Armut, TTIP, Rassismus und Korruption!
JA zur grenzen­losen Solida­rität!

Unter diesem Motto betei­ligen wir uns an den europäi­schen Märschen
(1. bis 15.Oktober) und Aktions­tagen in Brüssel (15., 16., und 17. Oktober)

Aktionen in Hamburg am Montag, den 12.10.2015

Jungfernstieg/ Flaggen­platz

14.00 – 20.00 Uhr: In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 (Kreuz­aktion)
17.00 Uhr: Kundgebung / weitere Aktionen

Der Weg nach Brüssel  In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010

  • Mo. 12. Oktober – Hamburg – Jungfern­stieg, 14.00 – 20.00 Uhr
  • Di.  13. Oktober – Bremen – Domshof, 11.00 – 19.00 Uhr
  • Mi. 14. Oktober – Düsseldorf – Konrad-Adenauer-Platz, 12.00 – 19.00 Uhr
  • Do. 15. Oktober – Brüssel (Belgien)
  • Fr.  16. Oktober – Namur (Belgien)
  • Sa. 17.Oktober – Brüssel (Belgien)
  • So. 18. Oktober – Dortmund – Katha­ri­nen­straße, 12.00 – 19.00 Uhr (Rückweg)

Weiter­lesen

Bundestag mehrheitlich für Sanktionen in Hartz IV

Grosse Koalition von CDU/CSU/SPD lehnen Antrag auf Abschaffung der Sanktionen in Hartz IV und Leistungs­ein­schrän­kungen in der Sozial­hilfe ab

Die Linke im Bundestag hat zwei Anträge einge­bracht, zum Thema Hartz IV und Gute Arbeit, (u.a. Mindestlohn), die Grünen forderten ein Sankti­ons­mo­ra­torium zum Thema Hartz IV, um das Existenz­mi­nimum und die Teilhabe sicher­zu­stellen.

Über diese Anträge wurde am 01.10.2015 im Bundestag debat­tiert. Das Ergebnis stand zwar schon vorher fest, da die SPD und CDU/CSU in der Beschluss­emp­fehlung des Ausschusses für Arbeit und Soziales einstimmig die Ablehnung aller Anträge empfohlen hat. Die Debatte ist durchaus sehenswert, vom beson­deren Interesse auch, daß die Abstimmung namentlich durch­ge­führt wurde. Weiter­lesen

Hungern nach Würde – Offener Brief an die Bundes­re­gierung

von Inge Hannemann, Christel T. und Timothy Speed an Angela Merkel (Bundes­kanz­lerin)

 

Bundes­kanz­leramt

Bundes­kanz­lerin

Angela Merkel

Willy-Brandt-Straße 1

10557 Berlin                                                                                                   07.09.15

 

Offener Brief zu den Sanktionen unter Hartz IV und dem Fall Ralph Boes

Sehr geehrte Bundes­re­gierung!

Wir sind empört! Und wir denken, dass wir uns mit Recht empören dürfen und müssen. Weiter­lesen