Schlagwort-Archive: Demons­tration

Termine im Februar 2017

16.02.2017 – Demons­tration / Kundgebung

Armut ist keine persön­liche Schande

am Donnerstag, den 16.02.2017 protes­tieren wir vor dem Jobcenter Standort St. Pauli, Simon-von-Utrecht-Straße 4a von 10.00 – ca. 12.00 Uhr – unter freiem Himmel – kommt alle mit Kind und Kegel in großen Scharen
– wir kämpfen für ein sozio-kulturelles, sankti­ons­freies Existenz­mi­nimum statt Hartz IV

Veran­stal­te­rinnen: LISA.HH (DIE LINKE) und Links­fraktion Hamburg

Aufruf Armut ist keine persön­liche Schande

17. + 18. Februar 2017 – Aktion/ Kundgebung gegen die Bundes­wehr­präsenz auf der
Studien- und Ausbil­dungs­messe „Einstieg Hamburg”

Hamburg Messe | Halle B6
9 bis 16 Uhr
Eintritt frei

Studien- und Ausbil­dungs­messe „Einstieg Hamburg”

Bildung ohne Bundeswehr (BoB)

Bundeswehr in der Univer­sität Hamburg
GEW – Artikel vom 26.11.2013 und aktueller denn je


20.02.2017 – Gerichts­termin Sozial­ge­richt Hamburg

Am Montag, den 20.02.2017 um 10 Uhr, Zimmer 113, findet die mündliche Verhandlung im Rechts­streit Andreas R. ./. Landkreis Leer statt.

Sozial­ge­richt Hamburg
Dammtor­straße 7
20354 Hamburg

In diesem Rechts­streit geht es um die Nothilfe für eine Bedürftige, die der Kläger geleistet hat und die Erstattung der Aufwen­dungen nach §25 SGB XII – und somit die Anerkennung der Zustän­digkeit – durch den Landkreis Leer, der die Existenz­si­cherung einer Bedürf­tigen verweigert.

Hartz IV: die kalte Vernichtung der Kikki W. Geiß

Solida­rität mit den Erwerbslosen

Sanktionen sind seelische Grausam­keiten und eine Menschenrechtsverletzung

Solida­rität mit den Erwerbslosen

Am Dienstag, den 13.12. 2016 protes­tieren wir vor der Jugend­be­rufs­agentur Hamburg-Altona, Kieler Straße 39, 22769 HH von 11.00 – ca. 13.00 Uhr – unter freiem Himmel – kommt alle in großen Scharen

wir wollen
Ansprüche der Jugend vertei­digen – Sanktionen abschaffen – keine Zwangsverrentungen

Gegen Sanktionen
Wir wollen möglichst viel Druck organi­sieren gegen die Verschlech­te­rungen und für eine
Abschaffung von Sanktionen. Sanktionen sind menschen­un­würdig. Hartz IV soll das Minimum an Geld gewähr­leisten, dass ein Mensch mindestens zum Leben braucht. Also verbieten sich Kürzungen, Minimum ist Minimum. Grund­rechte kürzt man nicht.

Gegen Zwangs­ver­ren­tungen
Wir streiten auch gegen Zwangs­ver­ren­tungen, die 63 jährige Erwerbslose trifft und welche lebens­lange Abschläge zur Folge hat. Wir bezeichnen dies als Rentenraub. Bei Zwangs­ver­ren­tungen drohen pro Monat 0,3% Abschläge auf die erarbeitete Rentenhöhe und dies lebenslang!! Dazu wird die Rente durch die Beiträge der Sozial­ab­gaben von ca. 10% gesenkt. Renten­an­pas­sungen werden an die bereits zwangs­ge­kürzte Rente angepasst. Noch eine weitere Kürzung.

Deshalb fordern wir:
➢ Die bestehenden Sanktionen abschaffen! Keine Kürzungen, keine Verschlechterungen!
➢ Kein zweites verstecktes Sankti­ons­regime durch scheinbar „sozial­wid­riges Verhalten“!
➢ Keine Zwangs­ver­ren­tungen mit lebens­langen Abschläge für 63 jährige Erwerbslose!
➢ Endlich die Vorgaben des Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt aus dem Jahr 2014 umsetzen und
die Regel­sätze deutlich zu erhöhen!

Veran­stal­te­rinnen: LISA.HH (DIE LINKE) und Links­fraktion Hamburg

Kontakt: H. Heinemann und H. Wokon, E-Mail: LISA.HH (DIE LINKE)
DIE LINKE Hamburg, Wendenstr. 6, 20097 HH, Tel.: 040 / 3 89 21 64

AufRECHT bestehen

Immer und überall um die sozialen Garantien des Lebens kämpfen

Wir protes­tieren gegen Sanktionen und Zwangs­ver­ren­tungen am Montag, 14. November 2016 von 10.00 -12.00 Uhr vor dem jobcenter team.arbeit Hamburg-West, Achtern Born 135, 22549 Hamburg – unter freiem Himmel – kommt alle in großen Scharen – denn wir wollen

Ansprüche vertei­digen – Sanktionen abschaffen – keine Zwangs­ver­ren­tungen, darum

Aufruhr und Widerstand

Gegen Sanktionen: Wir wollen möglichst viel Druck organi­sieren gegen die Verschlech­te­rungen und für eine Abschaffung von Sanktionen. Sanktionen sind menschen­un­würdig. Hartz IV soll das Minimum an Geld gewähr­leisten, dass ein Mensch mindestens zum Leben braucht. Also verbieten sich Kürzungen − Minimum ist Minimum! Grund­rechte kürzt man nicht.

Gegen Zwangs­ver­ren­tungen: Wir streiten auch gegen Zwangs­ver­rentung, die 63-jährige Erwerbslose trifft und welche lebens­lange Abschläge zur Folge hat. Wir bezeichnen dies als Rentenraub. Fiktives Beispiel: eine Kranken­schwester hat einen Renten­an­spruch von 1000,00 € erknechtet. Leider ist sie als 63-jährige erwerbslos und wird von der Arge in die Zwangs­ver­rentung gezwungen. Der reguläre Renten­beginn wäre für die 63-jährige (Jahrgang 1953), im Mai geborene der Januar 2019. Also 31 Monate später. Bei Zwangs­ver­ren­tungen drohen pro Monat 0,3% Abschläge auf die erarbeitete Rentenhöhe. (31 Monate x 0,3 % sind 9,3% Abschläge), in diesem fiktiven Fall 93,00 € weniger auf den erarbei­teten monat­lichen Renten­an­spruch – und dies lebenslang !!!

Dazu kommen die Beiträge der Sozial­ab­gaben von ca. 10%, also noch weitere 100,00 € weniger. Die Rente verringert sich von einem Renten­an­spruch in Höhe von 1000,00 € auf 807,00 €. Renten­an­pas­sungen werden an die bereits zwangs­ge­kürzte Rente angepasst. Noch eine weitere Kürzung.

Deshalb fordern wir:

  • Die bestehenden Sanktionen abschaffen !
  • Keine Kürzungen, keine Verschlechterungen !
  • Kein zweites verstecktes Sankti­ons­regime durch
    scheinbar „sozial­wid­riges Verhalten“ !
  • Keine Zwangs­ver­ren­tungen mit lebens­langen Abschlägen
    für 63-jährige Erwerbslose !
  • Endlich die Vorgaben des Bundes­ver­fas­sungs­ge­richtes aus dem Jahr 2014 umsetzen und die Regel­sätze deutlich erhöhen !

Veran­stal­te­rinnen: LISA.HH (DIE LINKE) und Links­fraktion Hamburg

Kontakt: H. Heinemann und H. Wokon, E-Mail: LISA.HH (DIE LINKE)
DIE LINKE Hamburg, Wendenstr. 6, 20097 HH, Tel.: 040 / 3 89 21 64

Rote Karte für Loi Travail in Frankreich

28. Juni – Solida­rität mit den Protesten gegen die Arbeitsrechts-„Reform“ in Frankreich

Rote Karte für „Loi Travail” (Arbeitsrecht-„Reform”) in Frankreich

Seit Monaten gibt es in Frank­reich Streiks, öffent­liche Aktionen, Demons­tra­tionen und
Platz­be­set­zungen gegen die „Reform” des Arbeits­rechts. Es wird gefordert, dass die franzö­sische Regierung ihren Gesetz­entwurf zurückzieht.

Als Zeichen der Solida­rität organi­sieren wir für

Dienstag, den 28. Juni 2016

  • 16 Uhr eine Kundgebung vor dem franzö­si­schen Konsultat (Heimhuderstr.55)
  • anschl. Demons­tration bis zum Rathausmarkt 
  • 17 Uhr Abschluss­kund­gebung auf dem Rathaus­markt am Heine-Denkmal

Kundge­bungen und Demons­tration sind angemeldet. Wir wollen bei der Aktion für die Streik­kassen in der Partner­stadt von Hamburg (Marseille) Spenden sammeln.

Unser gemein­samer Aufruf für den 28. Juni ist der von AlterSummit
www.altersummit.eu/IMG/pdf/flyer_loi_travail_de.pdf

Wir – das sind bisher:
AK AntiRas­simus, ver.di Hamburg – AStA Uni Hamburg – Attac Hamburg
Die LINKE Hamburg – Jour Fixe Gewerk­schafts­linke Hamburg – Nuit Debout Hamburg
VVN BdA Hamburg Nord – Wir sind Boes Hamburg
(Stand: 27.06.)

Wir freuen uns sehr, wenn weitere Gruppen und Organi­sa­tionen diese Aktionen mittragen und breit dazu aufrufen!

Wir alle […] wissen nur zu gut, welche Konse­quenzen solche „Reformen“ nach sich ziehen. Diese „notwen­digen Reformen“, die zunächst in Deutschland mit der Agenda 2010, später in Griechenland, Rumänien, Spanien, Italien, Portugal, Irland … durch­ge­setzt wurden, beein­träch­tigen unser Leben. Preka­rität wird besonders für die junge Generation zur Alltäg­lichkeit, Arbeits­be­din­gungen verschlechtern sich von Tag zu Tag, die Arbeits­lo­senzahl steigt und Flexi­bi­lität wird zur Norm.

Das Loi Travail ist Teil des Reform­pro­gramms der natio­nalen Regie­rungen und der europäi­schen Insti­tu­tionen. Das Programm unter­gräbt syste­ma­tisch die Rechte aller Bevöl­ke­rungen und diese Entwicklung wird voran­ge­trieben, wenn sie nicht von einer breiten Wider­stands­be­wegung gestoppt wird. Unter solchen Umständen ist der Wider­stand der sozialen Bewegungen in Frank­reich von entschei­dender Bedeutung für all unsere Kämpfe.

Wir verur­teilen außerdem nachdrücklich die Krimi­na­li­sierung der Proteste sowie die Medien­pro­pa­ganda, mit der versucht wird, die Öffent­lichkeit von den wahren Zielen der Reform abzulenken.”

Alter Summit – Rote Karte für Loi Travail in Frankreich


Ausführ­liche Infor­ma­tionen zum Wider­stand gegen die Arbeits­gesetze in Frankreich

Labournet Germany
Wider­stand gegen das neue Arbeits­gesetz 2016

Jour Fixe Info 38
JFI 38–16 ++ Nuit Debout Hamburg – Solida­ri­täts­aktion am 14. Juni 2016

Solida­ri­tät­ak­tionen
mit dem Kampf der franzö­sischen Bevöl­kerung in vielen Ländern, auch in Deutschland


Solida­rität mit den Protesten gegen die Arbeitsrechts-„Reform“ in Frankreich

Wir, Menschen aus Wissen­schaft Publi­zistik und Gewerk­schaften aus Deutschland, erklären unsere Solida­rität mit den Menschen in Frank­reich, die gegen die Arbeitsrechts-„Reform“ weiter protes­tieren und streiken. Diese Streiks und Proteste sind berechtigt, notwendig und ein Vorbild für die gesamte Europäische Union. […]

Erklärung

Diese Erklärung wurde vom Wissen­schaft­lichen Beirat von attac Deutschland initiiert.

Nuit Debout Hamburg – Solida­ri­täts­aktion am 14. Juni 2016

SOLIDARITÄT FÜR DIE ARBEITER/INNEN UND JUGENDLICHEN IN FRANKREICH

Nuit Debout Hamburg – Solida­ri­täts­aktion am 14. Juni 2016 um 18 Uhr vor dem franzö­si­schen General­kon­sulat in der Heimhuder Str. 55 (Nähe Dammtor-Bahnhof)

Nach Griechenland, Spanien und Portugal stehen jetzt auch Italien, Belgien und Frank­reich bei der Umsetzung der neoli­be­ralen Politik im Zentrum des Geschehens.

Ziel der „Arbeits­markt­reform” – Mehr arbeiten, weniger verdienen, leichter zu kündigen. Sozial­de­mo­kra­tische Politik halt.

Spätestens seit dem 31. März 2016 gibt es heftigen Wider­stand in Frank­reich gegen die „Reform” des Arbeits­rechts (Loi Travail). Es ist eine Art Agenda 2010, die von der „Sozia­lis­ti­schen Partei” unter Hollande mit aller Gewalt durch­ge­setzt werden soll. Da es Hollande trotz der absoluten Mehrheit der der „Sozia­lis­ti­schen Partei” im Parlament und wieder­holter Regie­rungs­um­bildung nicht schaffte, die nötige Mehrheit für das Arbeits­gesetz (Loi Travail) zu bekommen, wurde es am Ende nach Artikel 49.3 der Verfassung am 12.05.2016 ohne Abstimmung in der Natio­nal­ver­sammlung durch­gesetzt. Der Gesetz­entwurf wird ab dem 14. Juni im Senat behandelt, nach der für den 23. Juni geplanten Verab­schiedung im Senat geht er zurück an die Natio­nal­ver­sammlung, deren Entscheidung für Mitte Juli geplant ist.

Der Kampf für die Rücknahme des Gesetz­ent­wurfs geht in Frank­reich weiter. Seit Ende März wurden in über 200 Städten öffen­liche Plätze besetzt, die Gewerk­schaften protes­tieren und organi­sieren Streiks. LKW-Fahrer streiken mit Blockaden, zeitweise wurden acht von neun Raffi­nerien bestreikt, Benzin wurde knapp, so daß die Regierung auf die strate­gi­schen Reserven zurück­greifen ließ. Alle 19 Atomkraft­werk­standorte wurden bestreikt, die 75% des Stroms in Frank­reich liefern. Aktuell streiken u.a. die Angestellten der staat­lichen Bahnen SNCF, die Piloten der Air France, die Müllwerker sowie die Pariser Metro.

Gegen Demons­tranten und Strei­kende geht die Polizei mit massiver Gewalt vor. Tränengas, Gummi­ge­schosse und Blend­schock­gra­naten, die beim Explo­dieren schwere Verlet­zungen verur­sachen können, werden exzessiv einge­setzt. Auch treten verstärkt als Demons­tranten verkleidete Polizisten in Aktion, die als Greif­trupps arbeiten und mit Teleskop­schlag­stöcken ausge­rüstet um sich schlagen. Die willkür­lichen Verhaf­tungen von Demons­tranten haben erheblich zugenommen und ist Teil der Repress­sionen eines Landes, daß mit dem immer wieder verlän­gertem Ausnah­me­zu­stand seit November 2015 nun gegen die eigene Bevöl­kerung kämpft.

Die deutschen Medien schweigen

In Frank­reich wird seit gut drei Monaten demons­triert, gestreikt und gekämpft. Seit 1968 sind dies die größten Proteste in Frank­reich. Die große Mehrheit der Bevöl­kerung ist gegen diese Gesetze. Und die deutschen Medien berichten … so gut wie nichts.

Nuit Debout Hamburg wird sich am 14. Juni 2016 um 18 Uhr vor dem franzö­si­schen General­kon­sulat Hamburg in der Heimhuder Str. 55 treffen, um ihre Solida­rität mit dem Kampf der franzö­si­schen Bevöl­kerung zu zeigen.
Anschließend Demons­tration vom Franzö­si­schen Konsulat zum Jungfern­stieg (Ecke Neuer Jungfern­stieg) und Abschluss­kund­gebung dort von 19:15 bis 19:45.

Aktionstag gegen die geplante Arbeits­markt­reform am 14.06.2016 in Paris

Ausführ­liche Infor­ma­tionen zum Wider­stand gegen die Arbeits­ge­setze in Frankreich

linksunten.indymedia.org[Paris]
Infor­ma­tionen zum Aktionstag am 14. Juni in der franzö­si­schen Hauptstadt

Labournet Germany
Wider­stand gegen das neue Arbeits­gesetz 2016

Nuit Debout

Nuit Debout  – Global Debout
Aufruf zur Trans­na­tio­na­li­sierung des Kampfs in Frank­reich (11. Juni-14. Juni)

Nuit Debout – Frankreich

Nuit Debout – Deutschland

Nuit Debout – Hamburg
Nuit Debout Hamburg :: Jeden Mittwoch ab 19.00 Uhr :: Carl-von Ossietzky-Platz

Presse

der Freitag – 19.05.2016
Dekret statt Demokratie

taz – 01.06.2016
Protest und Repression in Frank­reich – Da musst du durch
taz – 06.06.2016
Arbeits­kämpfe in Frank­reich – Ohne Rücksicht auf Verluste

der Freitag – 08.06.2016
Wir können auch anders

NachDenk­Seiten – 10.06.2016
Die stille Nacht deutscher Quali­täts­medien und nuit debout in Frankreich

Telepolis – 11.06.2016
Franzö­si­sches Nazi-Opfer lehnt wegen Arbeits­markt­reform Auszeichnung ab

Nuit Debout

Nuit Debout – Lasst uns Reden!

Aufruf für den 15. Mai – Öffent­liche Bürger­ver­samm­lungen – Überall in unseren Städten!

Seit drei Wochen versammeln sich Aktivisten der neuen Bewegung „Nuit Debout“ (Die Aufrechten der Nacht) in Paris und vielen anderen Städten Frank­reichs. Für den 15. Mai rufen Sie weltweit zu öffent­lichen Bürger­ver­samm­lungen und Aktionen auf. Dem schließen wir uns mit folgendem Aufruf an:

WIR STEHEN AUF FÜR UNSERE ZUKUNFT!
UNTEN GEGEN OBEN! JETZT!

Wir leben in einem reichen Land. Auf einem reichen Planeten.
Aber wir wissen schon lange: Hier stimmt eine Menge nicht.
Wirtschaftlich, sozial, gesell­schaftlich, ökologisch.

1% kontrol­lieren die Wirtschaft.
Parteien, Politiker, Manager, Funktionäre… sie dienen den Inter­essen der Superreichen.
Alleine 61 Personen besitzen mehr als 3,6 Milli­arden Menschen zusammen!

Ihr System ist korrupt, verfault, geradezu pervers.
Sie berei­chern sich zusammen auf Kosten von UNS, den 99%.
Sie machen, was sie wollen. Demokratie? Nur eine Illusion!

WIR sollen immer länger und härter arbeiten oder gleich ganz arbeitslos sein.
WIR sollen mit immer gerin­geren Löhnen und Renten zufrieden sein.
UNSERE öffent­liche Daseins­vor­sorge wird zugrunde gerichtet.
WIR werden von sozialer Zerrüttung und globalen Kriegen bedroht.
WIR werden flächen­de­ckend überwacht.
UNSERE Kinder und Enkel erben eine kaputte Umwelt.

WIE LANGE WOLLEN WIR UNS DAS NOCH GEFALLEN LASSEN?

Unsere Rechte sind NICHT verhandelbar!
WIR sind die 99%. Und WIR müssen zusammenhalten!
Es ist UNSER Land, UNSER Planet!

Lassen wir uns nicht länger spalten:
Arbeiter gegen Arbeitslose, Deutsche gegen Flücht­linge, Festan­ge­stellte gegen Leihar­beiter, und so weiter…
Wir wollen Selbstbestimmung:
DEMOKRATIE JETZT!

Lasst uns reden! Lasst uns gemeinsam handeln!
Kommen wir zusammen: nehmen wir uns unsere Plätze und Straßen!
Nutzen wir alle Möglich­keiten! Stellen wir die Macht in Frage!

Unser Ziel: ein anderes System, ein anderes Mitein­ander, eine mensch­liche Gesell­schaft! JETZT GEHT’S LOS!

15. Mai: Öffent­liche Bürger­ver­sammlung in Hamburg im Rahmen eines Inter­na­tio­nalen Aktions­tages von Nuit Debout!

In Hamburg am Jungfern­stieg / Flaggenplatz

Lasst uns am Jungfern­stieg REDEN und TANZEN. Bis in die Nacht!

Beginn: 16 Uhr

Hinweis: Nuit Debout gibt es schon jetzt in Hamburg.
Mittwochs ab 19 Uhr am Carl-von-Ossietzky-Platz

Nuit Debout in Europa und weltweit

 

Veran­stal­tungen in Deutschland und Österreich

(Bitte teilen, Freunde einladen und verbreiten)

Hamburg: 15. Mai – 16 Uhr bis 24 Uhr Jungfern­stieg / Flaggenplatz
https://www.facebook.com/events/585386684957295/

Nürnberg: Beginn 14. Mai 16 Uhr bis 15. Mai 12 Uhr – Straße der Menschenrechte
https://www.facebook.com/events/233081517053575/

Berlin: noch nicht genau fixiert
https://www.facebook.com/Nuit-Debout-Berlin-269408443394322/?fref=ts

Bochum: Rathaus­platz Bochum / An der Glocke!
Genaueres kommt noch!

Potsdam: noch nicht genau fixiert
https://www.facebook.com/events/855941524534332/

Leipzig: noch nicht genau fixiert
https://www.facebook.com/Nuit-Debout-Leipzig-1529964443974929/?fref=ts

Chemnitz: Nuit Debout Aktivitäten
https://web.facebook.com/Nuit-debout-chemnitz-239829603040803/?_rdr

Bremen: Veran­staltung noch nicht genau fixiert
https://www.facebook.com/NuitDeboutBremen/

Köln: 14. Mai 18 Uhr Roncalli-Platz
https://www.facebook.com/events/268141616860464/

Koblenz: noch nicht genau fixiert
https://www.facebook.com/nuitdeboutKoblenz/?fref=ts

Dresden: Alaunpark (Bunte Republik Neustadt)
Volx-Picknick ab 12:00 Uhr – Demobeginn 16:00 Uhr
https://www.facebook.com/events/226492037721943/

Kleve: noch nicht genau fixiert
https://www.facebook.com/groups/855526964594182/?fref=ts

München: 14. und 15. Mai – 18 Uhr – Rindermarkt
https://www.facebook.com/nuitdeboutmunich/?fref=ts

Frankfurt / Main: 15. Mai – 19 Uhr Willy-Brandt-Platz
https://www.facebook.com/events/1700820990160965/

Osnabrück: noch nicht genau fixiert
https://www.facebook.com/NuitDeboutOsnabrueck/?fref=ts

Wien: Votivpark – 15. Mai – 14 Uhr
https://www.facebook.com/events/152572951806676/

Kärnten: 15. Mai 20 Uhr – Friedens­brücke Villach
https://www.facebook.com/events/1723926264559026/

Innsbruck: noch nicht genau fixiert
https://www.facebook.com/nuitdeboutibk/?fref=ts

Deutschland im Krieg

Kein Einsatz der Bundeswehr in Syrien!

Kundgebung

Donnerstag, 3. Dezember 2015 ab 17 Uhr
Hamburg Hauptbahnhof
Ausgang Glocken­gie­ß­erwall am Überweg zur Spitaler Straße

Hamburger Forum für Völker­ver­stän­digung und weltweite Abrüstung e.V.

Die Linke Hamburg – Aktuell

Aufruf – Die Linke Hamburg

Die Linke – Aktuell
Bomben schaffen keinen Frieden

Petition

openPe­tition
Kein Krieg in meinem Namen – Gegen den Kriegs­ein­tritt der Bundes­re­publik Deutschland in Syrien

Kampagne

Falls dich dieser Tage dein Sohn, deine Tochter darauf anspricht, daß es doch eine gute Idee sei, zur Bundeswehr zu gehen, könnte es auch an dieser, seit dem 02.11.2015 laufenden Kampagne liegen. Profes­sionell gemacht und von deinen Steuer­geldern bezahlt. Auch gerne auf Plakat­wänden  der öffent­lichen Verkehr­be­triebe zu besichtigen.

Krisen­herde löschst du nicht mit Abwarten und Teetrinken
Mach, was wirklich zählt
Bundeswehr

Telepolis – 12.11.2015
Bundeswehr: „Mach, was wirklich zählt”

State­ments zum Kriegs­einsatz der Bundeswehr in Syrien

Sahra Wagen­knecht – 28.11.2015
Bundes­wehr­einsatz in Syrien ist völkerrechtswidrig

Angela Merkel – 01.12.2015
„[…] und wir erweitern diese Betei­ligung an der bestehenden Allianz, jetzt durch Kompo­nenten auch des Kampfes gegen denselben IS, aber in Syrien […]”
Bundes­wehr­einsatz in Syrien

Dietmar Bartsch – 01.12.2015
DIE LINKE stimmt geschlossen gegen den Kriegs­einsatz der Bundeswehr in Syrien

Presse

Spiegel Online – 30.11.2015
Merkels Krieg

RT Deutsch – 30.11.2015
Zieht Deutschland ohne UN-Mandat in den Syrien-Krieg? Bundestag soll Einsatz bewilligen

01.12.2015 – Die Welt
Nur von Krieg wollen sie nicht reden

World Socialist Web Site – 02.12.2015
Bundes­re­gierung beschließt Teilnahme am Syrienkrieg

Aktionen, Demons­tra­tionen, Unterstützung

Hungern nach Würde – 60. Hungertag (29.08.2015)

Sonnabend, den 29.08.2015, 12.00 – 16.00 Uhr
Hamburg, Altona (Sprit­zen­platz)
Von 13.00 – 14.00 Uhr besteht die Möglichkeit, mit Ralph Boes über Skype zu sprechen.
Presse­mit­teilung
Flugblatt zur Aktion

Dienstag, den 01.09.2015 von 8.00 – 14.00 Uhr
Aktion der Links­fraktion Hamburg „Das muß drin sein
mit Inge Hannemann und
Kreuz-Aktion „In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010”
Jobcenter Altona, Alte Königstr. 8–12

Dienstag, den 01.09.2015 Auftakt­kund­gebung um 17.00 Uhr
Dammtor „Kriegs­klotz” zum Antikriegstag „Gegen Krieg und Militarisierung”
anschl. Demons­tration durch die Innen­stadt zur
Abschluss­kund­gebung um 19.00 Uhr, Möncke­bergstr. / Kurze Mühren
Hamburger Bündnis zum Antikriegstag 2015: Gemeinsam für den Frieden!

Mittwoch, den 02.09.2015 von 11.00 – 21.00 Uhr
Kreuz-Aktion „In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010
Jungfernstieg/ Flaggenplatz

Z A H L T A G

beim Jobcenter Bad Oldesloe

am 26. März 2015, ab 9 Uhr

  •  „Sie haben keinen Anspruch“
  •  „Es bestehen  Zweifel an Ihrer Hilfebedürftigkeit“
  •  „Wir brauchen noch eine Bescheinigung“
  •  „Reichen Sie noch ihre Konto­auszüge ein“
  •  „Ist bei uns nicht angekommen“
  •  „Leihen Sie sich Geld oder gehen Sie zur Tafel“

Haben auch Sie schon diese Sätze im Jobcenter gehört? Müssen wir uns das noch gefallen lassen?

Wir sagen… N E I N !

Anstatt einzeln immer wieder abgewimmelt zu werden, wollen wir am Z A H L T A G gemeinsam unsere Rechte einfordern. Dazu sind Sie alle aufge­rufen mit Ihren Unter­lagen und Kampf­geist um 9.00 Uhr vor das Jobcenter in Bad Oldesloe zu kommen. Für Unaus­ge­schlafene gibt es Kaffee und Tee.

Bringen Sie gerne Triller­pfeifen, Trommeln, Plakate und Ihre Freunde und Bekannte mit. Es liegt an uns selbst, ob wir Erfolg haben werden. Dies ist der Auftakt.

Am 25. & 26. März 2015 unter­stützen uns Aktivisten aus Berlin, Potsdam und Hamburg mit der Aktion:

In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010

Am 25. März 2015 findet diese Aktion ab 13.00 Uhr zwischen dem Bahnhof Bad Oldesloe und der Kreis­ver­waltung Stormarn statt. Dort gibt es Vorge­spräche für den nächsten Tag und Beratung in ALG-II mit dem Vorsit­zenden des „Hartz IV Betroffene e.V.“ Jürgen Weber.

Eine Initiative von Betrof­fenen für Betroffene gegen Jobcenter-Willkür

www.hartz-4-betroffene.com (Potsdam)

www.Die-Opfer-der-Agenda-2010.de (Berlin)

www.wir-sind-boes-hamburg.de (Hamburg)

Solidaritäts-Demonstration für Gaza/Palästina am 01.08.14

Solidaritäts-Demonstration für Gaza/Palästina am 01.08.2014Unter dem Motto „Hamburg steht auf” demons­trierten am Freitag, den 01.08.14 mehr als 800 Menschen gegen die aktuellen Angriffe Israels auf Gaza durch die Hamburger Innen­stadt. Auch am Freitag, den 08.08.14 und Samstag, den 09.08.14 sollen Solida­ri­täts­de­mons­tra­tionen und Mahnwachen statt­ge­funden haben.

 

Die Hamburger Presse schweigt die Demons­tration tot, obwohl hier seit einigen Wochen regel­mäßig demons­triert wird und eine nicht unbedeu­tende Zahl Menschen auf der Straße war.

Auf der Demo wurde darauf hinge­wiesen, dass Israels Vorgehen völker­rechts­widrig ist, und die Demons­tran­tInnen entsetzt darüber sind, dass so viele Menschen in Deutschland wegschauen oder schweigen. Deutlich wurde der Wunsch geäußert, dass sich mehr Menschen in Deutschland mit den Paläs­ti­nensern solida­ri­sieren und gegen die durch Israel verübten Massaker in Gaza auf die Straße gehen.

Auch die Haltung der deutschen sowie US-amerikanischen Regie­rungen wurde kriti­siert, die nach wie vor Waffen an Israel liefern und nichts gegen die völker­rechts­wid­rigen Angriffe Israels auf Gaza unter­nehmen, obwohl sie es könnten.

Der Schmerz und die Verzweiflung der Menschen in Gaza , die nicht wissen wohin sie fliehen könnten, da sie einge­sperrt sind – deren Kinder, Verwandte oder Freunde ermordet oder verletzt wurden (derzeit sind es über 1900 Tote und 10.000 Verletzte, Stand 10.08.2014) , wurde in den Reden eindrucksvoll dargestellt.

Sehr kraftvoll und lautstark wurden auf der Route durch die Innen­stadt durch­gehend Parolen gerufen. Hier seien einige Beispiele genannt:

- Genug Tote!
– Unsre Kinder wollen Leben aber Israel ist dagegen.
– Stoppt das Massaker in Gaza
– Merkel Merkel hör gut zu, denn wir geben keine Ruh!
– Israel bombar­diert, Deutschland/USA finanziert.
– Schluß mit der Unter­drü­ckung! Schluß mit der Besatzung!
– Kinder­mörder Israel! Zivilis­ten­mörder Israel!
– Netanjahu du Idiot, schießt unsre Kinder tod!
– Netanjahu du Idiot, unsre Straßen sind blutrot!
– Wir alle sind Gaza!
– Israel, raus aus Gaza!
– Freiheit für Palästina!
– Frieden für Palästina!
– Frieden für alle Menschen!

Am Rande der Demons­tration gab es kurz einen Tumult, der glück­li­cher­weise befriedet werden konnte; laut späteren Erzäh­lungen war dort zuvor eine Demons­trantin, während sie Flugblätter an Passan­tInnen verteilte, von einer männlichen Person, die einer kleinen Gruppe Gegen­de­mons­tran­tInnen angehörte, geschlagen worden.

Die Demons­tration endete am Gänse­markt, wo in der Zwischenzeit eine Mahnwache mit mehr als 120 stell­ver­tre­tenden Kinder­särgen aus Gaza gehalten wurde.

Nach einer sehr kurzen Abschluß­kund­gebung versam­melten sich die Menschen, die beten oder auch stille Bitten schicken wollten, um die Särge. Dort wurde sowohl ein islami­sches wie auch ein christ­liches Toten­gebet für die Ermor­deten gehalten.

Solidaritäts-Demonstration für Gaza/Palästina am 01.08.2014 Solidaritäts-Demonstration für Gaza/Palästina am 01.08.2014 Solidaritäts-Demonstration für Gaza/Palästina am 01.08.2014 Solidaritäts-Demonstration für Gaza/Palästina am 01.08.2014 Solidaritäts-Demonstration für Gaza/Palästina am 01.08.2014 Solidaritäts-Demonstration für Gaza/Palästina am 01.08.2014 Solidaritäts-Demonstration für Gaza/Palästina am 01.08.2014 Solidaritäts-Demonstration für Gaza/Palästina am 01.08.2014