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In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010

In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010Am Mittwoch, den 02.09.2015 von 11.00 – 20.00 Uhr fand in Hamburg am Gänse­markt eine Kreuz-Aktion „In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010“ statt.

An diesem Tag war die Stadt eher ruhig, was ich als sehr angenehm empfand. Eine spätsom­mer­liche Atmosphäre lud zum Verweilen und reflek­tieren ein.

Gegen Ende der Aktion bekamen wir noch unerwartet Unter­stützung durch einen Schwarm Tauben, der sich solida­risch zeigte und eine ganze Weile bei uns blieb.

Impres­sionen vom Gänsemarkt

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Zahltag in Bad Oldesloe

Zahltag in Bad OldesloeAm 25. und 26.03.2015 hatten Lena R. sowie Initia­tiven aus Berlin, Hamburg und Potsdam zum Zahltag in Bad Oldesloe aufge­rufen. Anlaß für diesen Protest war der besonders krasse Fall von Lena R.¹

Seit Mai 2014 wird Lena R., die Arbeits­lo­sengeld II bezieht, der Regelsatz um ein fiktives Einkommen von 174,06 € gekürzt. Außerdem muß sie die höheren Kosten der Miete tragen, die das Jobcenter nicht zahlt. Eine preis­wertere Wohnung hat sie in Bad Oldesloe nicht gefunden. Seit Januar 2015 bekommt Lena R. überhaupt kein Geld mehr vom Jobcenter.¹

Gegen den Bescheid mit dem fiktiven Einkommen legte Lena R. Wider­spruch beim Jobcenter Bad Oldesloe ein. Auch ein Antrag auf einst­wei­ligen Rechts­schutz beim Sozial­ge­richt Lübeck sowie eine Klage vor dem Landes­so­zi­al­ge­richt wurden abgewiesen.
Begründung: Sie könne nicht nachweisen, daß sie keine Einnahmen habe. Auch die Abgabe einer eides­statt­lichen Versi­cherung half nicht weiter.

Wenn kein Geld abgehoben wird, um den Lebens­un­terhalt zu bestreiten, müsse man vermuten, daß es irgendwo noch andere Quellen gebe. Wenn Zweifel aufkommen, dann werden Leistungen gekürzt.” So äußerte sich die Leiterin des Jobcenter Bad Oldesloe laut Hamburger Abend­blatt vom 24.03.2015.

Ihr Hinweis, daß sie nur mit Hilfe von Freunden überlebt, wird mit der Auffor­derung gekontert, dies nachzu­weisen. Sie solle nachweisen, wann sie bei ihren Freunden (mit Namen und Adresse) zu Besuch war, was es zu essen gab und schätzen, was das Essen gekostet habe. Dies hat Lena R. jedoch mit dem Hinweis, das sei menschen­un­würdig, verweigert.

Die Wohnung ist aufgrund der mittler­weile aufge­lau­fenen Mietschulden gekündigt worden, Obdach­lo­sigkeit droht.

Protest

Am Mittwoch, den 25.03.2015 wurden von der Initiative „Die Opfer der Agenda 2010” (Berlin) vor dem Bahnhof Bad Oldesloe 60 Kreuze zum Gedenken der Opfer der Agenda 2010 aufgestellt.

Am Donnerstag, den 26.03.2015 wurden den ganzen Tag 60 Kreuze zum Gedenken der Opfer der Agenda 2010 zwischen dem Arbeitsamt und dem Jobcenter am Berliner Ring aufge­stellt. So wurden den Mitar­beiter des Jobcenter, den im Stau stehenden Autofahrern und den Passanten die möglichen Folgen der Agenda 2010 eindrucksvoll vor Augen geführt. Der „Hartz IV Betroffene e.V.” bot Beratung an. „Wir sind Boes. Hamburg” sowie Mitglieder von „Die Linke” (Bad Oldesloe) und dem „ver.di Erwerbs­lo­sen­aus­schuß” (Kreis Stormarn) unter­stützten die Aktion.

Zahltag in Bad Oldesloe Zahltag in Bad Oldesloe Zahltag in Bad Oldesloe Zahltag in Bad Oldesloe

Unter­stützer

Die Opfer der Agenda 2010 (Berlin)
Hartz IV Betroffene e.V. (Potsdam)
Wir sind Boes Hamburg (Hamburg)

sowie Mitglieder von
Die Linke (Bad Oldesloe)
ver.di Erwerbs­lo­sen­aus­schuß (Kreis Stormarn)

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Z A H L T A G

beim Jobcenter Bad Oldesloe

am 26. März 2015, ab 9 Uhr

  •  „Sie haben keinen Anspruch“
  •  „Es bestehen  Zweifel an Ihrer Hilfebedürftigkeit“
  •  „Wir brauchen noch eine Bescheinigung“
  •  „Reichen Sie noch ihre Konto­auszüge ein“
  •  „Ist bei uns nicht angekommen“
  •  „Leihen Sie sich Geld oder gehen Sie zur Tafel“

Haben auch Sie schon diese Sätze im Jobcenter gehört? Müssen wir uns das noch gefallen lassen?

Wir sagen… N E I N !

Anstatt einzeln immer wieder abgewimmelt zu werden, wollen wir am Z A H L T A G gemeinsam unsere Rechte einfordern. Dazu sind Sie alle aufge­rufen mit Ihren Unter­lagen und Kampf­geist um 9.00 Uhr vor das Jobcenter in Bad Oldesloe zu kommen. Für Unaus­ge­schlafene gibt es Kaffee und Tee.

Bringen Sie gerne Triller­pfeifen, Trommeln, Plakate und Ihre Freunde und Bekannte mit. Es liegt an uns selbst, ob wir Erfolg haben werden. Dies ist der Auftakt.

Am 25. & 26. März 2015 unter­stützen uns Aktivisten aus Berlin, Potsdam und Hamburg mit der Aktion:

In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010

Am 25. März 2015 findet diese Aktion ab 13.00 Uhr zwischen dem Bahnhof Bad Oldesloe und der Kreis­ver­waltung Stormarn statt. Dort gibt es Vorge­spräche für den nächsten Tag und Beratung in ALG-II mit dem Vorsit­zenden des „Hartz IV Betroffene e.V.“ Jürgen Weber.

Eine Initiative von Betrof­fenen für Betroffene gegen Jobcenter-Willkür

www.hartz-4-betroffene.com (Potsdam)

www.Die-Opfer-der-Agenda-2010.de (Berlin)

www.wir-sind-boes-hamburg.de (Hamburg)

In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010

Am 26.–27.09.2014 findet unter dem Titel „Armut und Teilhabe“ das 9. Treffen der Menschen mit Armut­s­er­fahrung („Nationale Armuts­kon­ferenz“) in Hamburg statt. Veran­stalter ist der Paritä­tische Wohlfahrts­verband. Zum Auftakt findet ein Empfang im Hamburger Rathaus durch die Präsi­dentin der Hamburger Bürger­schaft mit musika­li­scher Begleitung und Mittags­imbiss statt.

Großer Bahnhof und kleiner Mittags­tisch für die Menschen mit Armut­s­er­fahrung bei den Initia­toren bzw. Verfechtern der Agenda 2010. Das ist an Geschmack­lo­sigkeit kaum zu überbieten.

Anläßlich des 9. Treffens der Menschen mit Armut­s­er­fahrung werden wir auf dem Hamburger Rathaus­markt am Freitag, den 26.09.2014 in der Zeit von 10.00–20.00 Uhr eine Gedenk­ver­an­staltung für die Opfer der Agenda 2010 abhalten.

Wir finden, daß dieser Ort hervor­ragend geeignet ist, den Befür­wortern und Verant­wort­lichen der Agenda 2010 (z.B. Olaf Scholz) die Auswir­kungen ihres Handelns vor Augen zu führen.

In Altona findet am Donnerstag, den 25.09.2014 in der Zeit von 14.00 – ca. 19.00 Uhr in der Otten­sener Haupt­straße (Altonaer Bahnhof, zw. Boc und Burger King) eine Gedenk­ver­an­staltung für die Opfer der Agenda 2010 statt.

Abschaffung der Sanktionen in Hartz IV

Die Agenda 2010 sowie die aus der Hartz-Gesetzgebung resul­tie­rende, gewollte Armut und Entrechtung betrifft uns alle, direkt oder indirekt, gestern, heute oder morgen.

Wir fordern, die verfas­sungs­wid­rigen und menschen­rechts­wid­rigen Sanktionen nach § 31 und § 32 SGB II und die Zwangs­arbeit sofort abzuschaffen.

Die Agenda 2010, insbe­sondere die Hartz-Gesetze, treffen nicht nur die ca. 10 Millionen direkt Betrof­fenen. Durch den dadurch entstan­denen Druck auf die Arbeits­ver­hält­nisse und Löhne entfalten die Hartz-Gesetze ihre zerstö­re­rische Kraft auf die gesamte Gesellschaft.

Erwerbslose werden durch Androhung der Existenz­ver­nichtung in prekäre Beschäf­ti­gungen oder sinnlose Beschäf­ti­gungs­maß­nahmen gezwungen. Lohndumping und Niedrig­löhne haben eine Spirale nach unten konkur­rie­render Löhne und Arbeits­be­din­gungen in Gang gesetzt. Unsichere, befristete und schlecht bezahlte Arbeits­plätze breiten sich epide­misch aus und ersetzen normale Arbeitsplätze.

Die politisch gewollte Ausweitung des Niedrig­lohn­sektors und die zuneh­mende Verarmung großer Bevöl­ke­rungs­teile werden mittler­weile nach ganz Europa expor­tiert. Feder­führend zwingt Deutschland Staaten wie Griechenland, Portugal und Spanien zu Lohnkür­zungen. Auch anderen Ländern wird das Modell Hartz 4 empfohlen, Hartz 4 als Export­modell für ganz Europa.

Wir wollen die menschen­ver­ach­tenden Hartz-Gesetze (Gesetz für „moderne‟ Dienst­leis­tungen am Arbeits­markt) abschaffen. Wir fordern ein Recht auf Grund­si­cherung ohne Bedingungen.

TTIP/TAFTA, CETA und  TiSA sind weitere Bausteine, um demokra­tische und soziale Errun­gen­schaften  als Inves­ti­ti­ons­hemm­nisse abzuschaffen. Wir fordern die sofortige Beendigung der Verhandlungen.

In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010

Die Opfer der Agenda 2010

In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010Den Wahlkampf­auftakt zur Europawahl 2014 der SPD auf Kampnagel in Hamburg (Motto „Europa anders denken”) haben wir von „Wir sind Boes Hamburg” zum Anlaß genommen, der Opfer der Agenda 2010 zu gedenken und ins Bewußtsein der Öffent­lichkeit zu rücken. Wir waren mit zehn Boesen vor Ort, verstärkt durch vier der Initia­toren und Mitstreiter aus Berlin und Potsdam In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 und einige weitere Mitstreiter aus Hamburg.

Die Aktion begann gegen 13.30 Uhr. Zu Beginn wurden stell­ver­tretend die Namen einiger Opfer verlesen und die Umstände, die zu ihrem Tod geführt haben. Anschließend wurden zum Geden­ken an die Opfer der Agenda 2010 Blu­men niedergelegt.

Zum Abschluss der SPD-Wahlveranstaltung tauchte noch die PARTEI (von Redak­teuren des Satire­ma­ga­zines Titanic gegründet) auf und entsorgte die SPD-Utensilien als Sondermüll. Gegen 16.30 Uhr endete unsere Veranstaltung.

Gerade die SPD, die maßgeblich die Agenda 2010 einge­führt und umgesetzt hat, spricht von „Europa anders denken”, während sie im Hinter­grund fleißig an der Agenda 2020 arbeitet. Auf diese Art von „anders Denken” können wir gerne verzichten.

Und ausge­rechnet Olaf Scholz, einer der Archi­tekten der Agenda 2010, Bürger­meister von Hamburg und bedau­er­li­cher­weise mit absoluter Mehrheit regierend, eröffnet diese Wahlkampfveranstaltung.

Die Agenda 2010, ins­be­son­dere die Hartz-Gesetze, tref­fen nicht nur die ca. 10 Mil­lio­nen direkt Betrof­fe­nen. Durch den dadurch ent­stan­de­nen Druck auf die Arbeits­ver­hält­nisse und Löhne ent­fal­ten die Hartz-Gesetze ihre zer­stö­re­ri­sche Kraft auf die gesamte Gesellschaft.

Arbeits­lose wer­den durch Andro­hung der Exis­tenz­ver­nich­tung in pre­käre Beschäf­ti­gun­gen oder sinn­lose Beschäf­ti­gungs­maß­nah­men gezwun­gen. Lohn­dum­ping und Nied­rig­löhne haben eine Spi­rale nach unten kon­kur­rie­ren­der Löhne in Gang gesetzt. Unsi­chere, befris­tete und schlecht bezahlte Arbeits­plätze brei­ten sich epi­de­misch aus und erset­zen nor­male Arbeitsplätze.

Die poli­tisch gewollte Aus­wei­tung des Nied­rig­lohn­sek­tors und die zuneh­mende Ver­ar­mung gro­ßer Bevöl­ke­rungs­teile wer­den mitt­ler­weile nach ganz Europa expor­tiert. Feder­füh­rend zwingt Deutsch­land Staa­ten wie Grie­chen­land, Por­tu­gal und Spa­nien zu Lohn­kür­zun­gen. Auch ande­ren Län­dern wird das Modell Hartz 4 emp­foh­len, Hartz 4 als Export­mo­dell für ganz Europa.

Wir wol­len die men­schen­ver­ach­ten­den Hartz-Gesetze (Gesetz für „moderne‟ Dienst­leis­tun­gen am Arbeits­markt) abschaf­fen. Wir for­dern ein Recht auf Grund­si­che­rung ohne Bedingungen.

Danach haben wir noch für die Berliner gekocht, anregende Diskus­sionen und Erfah­rungs­aus­tausch rundeten den Tag ab. Solche Erfah­rungen machen Lust auf mehr. Nach Mitter­nacht war dann auch der inoffi­zielle Teil des Tages beendet.

Die Würde des Menschen ist unantastbar Verstärkung aus Berlin und Potsdam In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 Verlesen der Namen der Opfer und die Umstände ihres Todes In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010

Filme

Die Opfer der Agenda 2010 – KreuzZug der Hartz-IV-Empfänger
Film – 45 min

Die PARTEI Hamburg entsorgt SPD-Utensilien als Sondermüll
Film – 4 min.

Anregung

Anleitung zum Herstellen von Opfer-Kreuzen für alle, die auch aktiv werden wollen
Film – 11 min

Flug­blät­ter – In Geden­ken an die Opfer der Agenda 2010
zum Ausdrucken als pdf

Blogs

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Kreuz­aktion von Wir sind Boes. Hamburg.