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CETA & TTIP stoppen!

Demons­tra­tionen gegen CETA & TTIP

Am Samstag, den 17.09.2016 um 12.00 Uhr finden in sieben Städten zeitgleich Demons­tra­tionen unter dem Motto: „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!” statt.

Die Demons­tra­tionen finden anläßlich wichtiger Entschei­dungen in der nächsten Woche statt. Am Montag entscheidet die SPD auf ihrem Partei­konvent über CETA, am Donnerstag will der Rat der Handels­mi­nister über das Handels­ab­kommen mit Kanada (CETA) abstimmen. „Deutschland” wird durch Sigmar Gabriel vertreten.

CETA nimmt eine besondere Stellung ein, da das Abkommen fertig verhandelt ist und vor der Ratifi­zierung steht. CETA gilt als Blaupause für TTIP. Gleich­zeitig würde CETA TTIP durch die Hintertür ermög­lichen. Globale Konzerne und über 40.000 us-amerikanische Unter­nehmen haben Tochter­un­ter­nehmen in Kanada und könnten so die Sonder­kla­ge­rechte durch CETA nutzen, um Staaten unter Umgehung der Rechts­spre­chung auf Schaden­ersatz wegen entgan­gener Gewinne zu verklagen.

Die Europäische Kommision will CETA vorläufig in Kraft setzen, bevor überhaupt auch nur ein Parlament der Mitglieds­staaten abgestimmt hat. Bis vor kurzem war die Europäische Kommision sogar noch der Meinung, daß die Staaten überhaupt nicht mitzu­ent­scheiden haben. Durch eine vorläufige Inkraft­setzung von CETA würden jeden­falls Fakten geschaffen, die nur schwer rückgängig gemacht werden könnten.

Ein bundes­weiter Träger­kreis aus 30 Verbänden und Organi­sa­tionen ruft zu den Großde­mons­tra­tionen in sieben Städten auf – gegen CETA und TTIP und für einen gerechten Welthandel. Die Demons­tra­tionen werden unter­stützt von weiteren Bündnissen, Parteien, Organi­sa­tionen und mehr als 200 Initia­tiven.

Demons­trieren Sie mit!

Demons­tra­tionen am 17. September 2016 um 12.00 Uhr

Die Demons­tra­tionen dauern je nach Stadt 4 – 5 Stunden!

BerlinFrankfurt am MainHamburgKölnLeipzigMünchenStuttgart

TTIP-Demo Homepage

Aufruf zur Demo

Träger­kreis, Bündnisse, Parteien, Organi­sa­tionen und Initia­tiven

Hamburg

Wir sind Boes Hamburg und Nuit Debout Hamburg
11.45 Uhr Treffen – Jungfern­stieg (Flaggenplatz/Reesendammbrücke)

Auftakt der Demo
12.00 Uhr Rathaus­markt

Demo-Route
Rathaus­markt – Reesendamm / Plan / Hermann­straße – Bergstraße – Jungfern­stieg – Valen­tinskamp – Drago­ner­stall – Johannes-Brahms-Platz – Holstenwall – Ludwig-Erhard-Straße – Willy-Brandt-Straße – Deich­tor­platz – Klosterwall – Stein­torwall – Möncke­berg­straße – Rathaus­markt

Ende der Abschluss­kun­gebung
ca. 17.00 Uhr Rathaus­markt

Info Hamburg

Sarah Wagen­knecht – eine außer­ge­wöhn­liche Frau

Sarah Wagen­knecht – eine außer­ge­wöhn­liche Persön­lichkeit in der deutschen Polit­land­schaft, die weit über die Politik der Links­partei hinaus wirksam ist. Sie nimmt einen klaren Stand­punkt ein und hält damit dem Druck der herrschenden Meinung stand.

Bekenntnis:

Sie ist authen­tisch, leiden­schaftlich, engagiert, kraftvoll, mutig, empha­tisch und klug.

In ihrer Art ist sie für uns eine Ermutigung.

In der nachfol­genden Rede vor dem Bundestag nimmt sie Stellung zu TTIP. Sie macht zu Recht darauf aufmerksam, dass TTIP ein „Selbst­er­mäch­ti­gungs­gesetz“ ( für die Konzerne) bedeutet. Wofür sie von Joachim Pfeifer (CDU) unter dem Beifall der CDU bewusst falsch zitiert wurde, nämlich „Ermäch­ti­gungs­gesetz“, was eine Parallele zum „Ermäch­ti­gungs­gesetz“ der Nazis im III. Reich darstellen und ihr als unsau­berer Vergleich unter­ge­jubelt werden soll. Das ist das Niveau der CDU/CSU.

Bea
Paula
Dr. Th.


Sahra Wagen­knecht, DIE LINKE – 11.05.2016
TTIP bedeutet nicht Freihandel, sondern Sonder­rechte für Konzerne

Weitere Beispiele, wie Sarah Wagen­knecht in den Mainstream-Medien wahrge­nommen wird.

taz – 17.04.2015
Wagen­knecht über Rechts­po­pu­listen
Dämoni­sierung nutzt der AfD“

Frank­furter Allge­meine
Ist Sahra Wagen­knecht noch links?

Nuit Debout

Nuit Debout – Lasst uns Reden!

Aufruf für den 15. Mai – Öffent­liche Bürger­ver­samm­lungen – Überall in unseren Städten!

Seit drei Wochen versammeln sich Aktivisten der neuen Bewegung „Nuit Debout“ (Die Aufrechten der Nacht) in Paris und vielen anderen Städten Frank­reichs. Für den 15. Mai rufen Sie weltweit zu öffent­lichen Bürger­ver­samm­lungen und Aktionen auf. Dem schließen wir uns mit folgendem Aufruf an:

WIR STEHEN AUF FÜR UNSERE ZUKUNFT!
UNTEN GEGEN OBEN! JETZT!

Wir leben in einem reichen Land. Auf einem reichen Planeten.
Aber wir wissen schon lange: Hier stimmt eine Menge nicht.
Wirtschaftlich, sozial, gesell­schaftlich, ökolo­gisch.

1% kontrol­lieren die Wirtschaft.
Parteien, Politiker, Manager, Funktionäre… sie dienen den Inter­essen der Super­reichen.
Alleine 61 Personen besitzen mehr als 3,6 Milli­arden Menschen zusammen!

Ihr System ist korrupt, verfault, geradezu pervers.
Sie berei­chern sich zusammen auf Kosten von UNS, den 99%.
Sie machen, was sie wollen. Demokratie? Nur eine Illusion!

WIR sollen immer länger und härter arbeiten oder gleich ganz arbeitslos sein.
WIR sollen mit immer gerin­geren Löhnen und Renten zufrieden sein.
UNSERE öffent­liche Daseins­vor­sorge wird zugrunde gerichtet.
WIR werden von sozialer Zerrüttung und globalen Kriegen bedroht.
WIR werden flächen­de­ckend überwacht.
UNSERE Kinder und Enkel erben eine kaputte Umwelt.

WIE LANGE WOLLEN WIR UNS DAS NOCH GEFALLEN LASSEN?

Unsere Rechte sind NICHT verhan­delbar!
WIR sind die 99%. Und WIR müssen zusam­men­halten!
Es ist UNSER Land, UNSER Planet!

Lassen wir uns nicht länger spalten:
Arbeiter gegen Arbeitslose, Deutsche gegen Flücht­linge, Festan­ge­stellte gegen Leihar­beiter, und so weiter…
Wir wollen Selbst­be­stimmung:
DEMOKRATIE JETZT!

Lasst uns reden! Lasst uns gemeinsam handeln!
Kommen wir zusammen: nehmen wir uns unsere Plätze und Straßen!
Nutzen wir alle Möglich­keiten! Stellen wir die Macht in Frage!

Unser Ziel: ein anderes System, ein anderes Mitein­ander, eine mensch­liche Gesell­schaft! JETZT GEHT’S LOS!

15. Mai: Öffent­liche Bürger­ver­sammlung in Hamburg im Rahmen eines Inter­na­tio­nalen Aktions­tages von Nuit Debout!

In Hamburg am Jungfern­stieg / Flaggen­platz

Lasst uns am Jungfern­stieg REDEN und TANZEN. Bis in die Nacht!

Beginn: 16 Uhr

Hinweis: Nuit Debout gibt es schon jetzt in Hamburg.
Mittwochs ab 19 Uhr am Carl-von-Ossietzky-Platz

Nuit Debout in Europa und weltweit

 

Veran­stal­tungen in Deutschland und Öster­reich

(Bitte teilen, Freunde einladen und verbreiten)

Hamburg: 15. Mai – 16 Uhr bis 24 Uhr Jungfern­stieg / Flaggen­platz
https://www.facebook.com/events/585386684957295/

Nürnberg: Beginn 14. Mai 16 Uhr bis 15. Mai 12 Uhr – Straße der Menschen­rechte
https://www.facebook.com/events/233081517053575/

Berlin: noch nicht genau fixiert
https://www.facebook.com/Nuit-Debout-Berlin-269408443394322/?fref=ts

Bochum: Rathaus­platz Bochum / An der Glocke!
Genaueres kommt noch!

Potsdam: noch nicht genau fixiert
https://www.facebook.com/events/855941524534332/

Leipzig: noch nicht genau fixiert
https://www.facebook.com/Nuit-Debout-Leipzig-1529964443974929/?fref=ts

Chemnitz: Nuit Debout Aktivi­täten
https://web.facebook.com/Nuit-debout-chemnitz-239829603040803/?_rdr

Bremen: Veran­staltung noch nicht genau fixiert
https://www.facebook.com/NuitDeboutBremen/

Köln: 14. Mai 18 Uhr Roncalli-Platz
https://www.facebook.com/events/268141616860464/

Koblenz: noch nicht genau fixiert
https://www.facebook.com/nuitdeboutKoblenz/?fref=ts

Dresden: Alaunpark (Bunte Republik Neustadt)
Volx-Picknick ab 12:00 Uhr – Demobeginn 16:00 Uhr
https://www.facebook.com/events/226492037721943/

Kleve: noch nicht genau fixiert
https://www.facebook.com/groups/855526964594182/?fref=ts

München: 14. und 15. Mai – 18 Uhr – Rinder­markt
https://www.facebook.com/nuitdeboutmunich/?fref=ts

Frankfurt / Main: 15. Mai – 19 Uhr Willy-Brandt-Platz
https://www.facebook.com/events/1700820990160965/

Osnabrück: noch nicht genau fixiert
https://www.facebook.com/NuitDeboutOsnabrueck/?fref=ts

Wien: Votivpark – 15. Mai – 14 Uhr
https://www.facebook.com/events/152572951806676/

Kärnten: 15. Mai 20 Uhr – Friedens­brücke Villach
https://www.facebook.com/events/1723926264559026/

Innsbruck: noch nicht genau fixiert
https://www.facebook.com/nuitdeboutibk/?fref=ts

TTIP Leaks

Bislang geheime TTIP-Dokumente von Green­peace veröf­fent­licht

Green­peace Nether­lands – 03.05.2016

TTIP Leaks

Europabüro Sven Giegold MdEP

Erstes Leak des deutsch­spra­chigen TTIP Mandats für die Geheim­ver­hand­lungen zwischen EU und USA

CORRECTIV – 16.10.2015

Exklusiv: TTIP-Leak

European Commission

EU-Verhandlungstexte für die TTIP – teilweise auf deutsch

Wortlaut des Freihan­dels­ab­kommens EU-Kanada (CETA)
ein leuch­tendes Beispiel für „Trans­parenz” – 1598 Seiten feinstes Wirtschafts­eng­lisch

Netzfrauen

Freihan­dels­ab­kommen CETA, TTIP, TiSA – Was Sie wissen sollten!

TTIP & CETA stoppen

aktuelle Infor­ma­tionen über Aktionen und Demons­tra­tionen

Presse

Spiegel online – 02.05.2016
TTIP-Leak: Europas Politiker fürchten den Zorn der USA

Die Welt – 08.05.2016
Was ein TTIP-Aus für die Wirtschaft bedeuten würde

TTIP & CETA stoppen

90.000 Menschen demons­trierten in Hannover gegen TTIP und CETA

Am 23.04.2016 demons­trierten ca. 90.000 Menschen in Hannover gegen TTIP und CETA. Anlass war das Treffen in Hannover von Bundes­kanz­lerin Merkel (Deutschland) und Präsident Obama (USA), die als Befür­worter und treibende Kräfte für das sogenannte „Freihan­dels­ab­kommen” stehen.

Neben der Eröffnung der Hannover-Messe, der weltgrößten Indus­trie­schau, standen außen- und sicher­heits­po­li­ti­schen Themen sowie die Werbung für TTIP ganz oben auf der Liste.

Ein breites Bündnis von mehr als 130 Organi­sa­tionen, darunter die Gewerk­schaft Verdi, die Linken, die Grünen und Attac, hatten zu der Demons­tration aufge­rufen.

Die Auftakt­kund­gebung begann um 12.00 Uhr auf dem Opern­platz in Hannover. Mit ca. 35 Traktoren an der Spitze setzte sich gegen 13.00 Uhr der Demons­tra­ti­onszug in Bewegung. Nach einen Marsch von gut 5 km über den City-Ring erreichten die letzten Demons­tranten gegen 16.00 Uhr wieder den Opern­platz zur Abschluss­kund­gebung.

Kommentar

Es war eine große, bunte und wichtige Demon­station in Hannover gegen TTIP. Einige Disso­nanzen waren jedoch nicht zu übersehen und sollten unsere Sinne schärfen, den Akteuren genau zuzuhören. Schon heute signa­li­sieren vermeint­liche TTIP-Gegner ihre Zustimmung zu TTIP, wenn sie verklau­su­liert im Ungefähren formu­lieren, das TTIP doch ihre Zustimmung erhalten kann.

Das der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch TTIP kritisch sieht, mag ja sein. Doch der Hinweis, daß sich die SPD im September mit TTIP und man uns [der SPD] vertrauen kann, ging zu Recht in einem gellenden Pfeif­konzert unter. Gilt es doch als sicher, daß die SPD TTIP zustimmt.

Schwer­wie­gener ist jedoch die Rolle der Grünen zu sehen. Wenn der Grünen-Politiker Jürgen Trittin sich mit „Hier demons­trieren gute Trans­at­lan­tiker – wir sind nicht gegen ein faires Abkommen zwischen Europa und den USA” am Rande der Demons­tration äußert und der Frakti­onschef der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, erklärt „Ich erwarte, dass bei dem Treffen von Merkel und Obama nicht viel herum­kommen wird. Wir sind guter Dinge, dass TTIP in seiner jetzigen Form nicht zustande kommen wird”

Inter­essant auch die Ausein­an­der­setzung der grünen Partei­vor­sit­zenden Simone Peter und dem Partei­vor­stand der Linken Tobias Pflüger, der zu Recht darauf hinweist, daß die Grünen in Baden-Würtenberg unter dem Stutt­garter Minis­ter­prä­si­denten Winfried Kretschmann (Grün-Schwarze-Koalition) TTIP wahrscheinlich zustimmt. Simone Peter findet das unfair. Ich finde das bemer­kenswert.

Der Veran­stalter der TTIP-Demo (Campact) hat extra 20 Ordner geschult, um etwaige Störer von der Demons­tration, gegebe­nen­falls mit Hilfe der Polizei; zu entfernen, wie Zeit online in ihrer dezent polemi­schen Bericht­erstattung anmerkt. Neben AfD und NPD sind auch Antiame­ri­ka­nismus nicht erwünscht.

Was bitte ist Antiame­ri­ka­nismus? Kritik an der ameri­ka­ni­schen Politik? Die ist ja wohl unbedingt notwendig. Antiame­ri­ka­nismus ist vor allem eines – ein Kampf­be­griff, der berech­tigte Kritk im Keim ersticken will. Und das ist wirklich ein Alarm­zeichen!

– kd –

Impres­sionen aus Hannover

90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA

Redebei­träge – stopTTIP Demo Hannover

Niesco Dubbelboer (Holland)
Kampa­gnen­leiter TTIP & CETA Referendum & Koordi­nator Meer Democratie Nieder­lande

Hanni Gramann
Mitglied im Koordi­na­ti­ons­kreis von Attac

Lori Wallach
Public Citizen/ Direk­torin der Abteilung Global Trade Watch

Sanya Reid Smith
Handels­ex­pertin (und Rechts­be­ra­terin) des Third World Network

Ulrich Schneider
Haupt­ge­schäfts­führer des Paritä­ti­schen Gesamt­ver­bands

Eylem Gün
Mitglied des Bundes­vor­stand von DIDF/ Förde­ration demokra­ti­scher Arbei­ter­vereine e.V.

Presse

taz – 23.04.2016
Anti-TTIP-Protest in Hannover – Breites Bündnis mobili­siert erfolg­reich

Deutsche Welle – 23.04.2016
Großde­mons­tration gegen TTIP in Hannover

Deutsch­landfunk – 23.04.2016
TTIP-Demo in Hannover – Proteste vor Obama-Besuch

Tages­schau – 23.04.2016
Kilome­ter­langer Protestzug gegen TTIP

Spiegel online – 23.04.2016
Protest in Hannover – Tausende demons­trieren gegen TTIP

Zeit online – 23.04.2016
TTIP – Bloß kein Antiame­ri­ka­nismus

Die Welt – 23.04.2016
Breites Bündnis” marschiert gegen TTIP

Telepolis – 24.04.2016
Ein Signal an Obama und Merkel

junge Welt – 25.04.2016
Klare Kante gegen TTIP