Archiv der Kategorie: Wider­stand

Gespräch mit Ralph Boes nach 132 Tagen Sanktionshungern

Über Hartz IV, Verfassung, Grundgesetz.

Sehr schöner Beitrag, in dem Ralph Boes über sein Erleben der 132 Tage Sankti­ons­hungern spricht, zur aktuellen Situation Stellung bezieht und mögliche Perspek­tiven aufzeigt, wie es weiter­gehen kann. Unbedingt sehenswert.

Gespräch mit Ralph Boes nach 132 Tagen Sanktionshungern
Über Hartz IV, Verfassung, Grundgesetz.
Regen­bo­genTV – 04.01.2016

Ralph Boes über seinen Hungerstreik
der Freitag – 08.01.2016

Leben oder Würde?

Presse­mit­teilung, Wir-sind-Boes, 21.08.2015

pressemitteilung_wir-sind-boes_21-08-2015_webRalph Boes ist im 52ten Tag des Sankti­ons­hun­gerns. Sein Zustand ist bedenklich. Seit dem 1. Juli hat er 12 kg verloren. Immer häufiger hat er Schwin­del­an­fälle und ist nervlich sehr angespannt. Das Bundes­mi­nis­terium für Arbeit und Soziales lässt über die Sprecherin für „strate­gische Kommu­ni­kation“ verlauten, dass es bedau­erlich sei, dass Herr Boes aus politi­schen Gründen seine Gesundheit gefährde. Leiterin Referat LK4 „Presse, Strate­gische Kommu­ni­kation” Wie das Sozial­mi­nis­terium sich eine würdige Existenz­si­cherung vorstellt bleibt jedoch unklar.

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Hungern nach Würde – 52. Hungertag

Seit nunmehr 52 Tagen, seit dem 01.07.2015, hungert Ralph Boes. Öffentlich. Durch sein öffent­liches Hungern soll die Situation der jährlich bis zu 10.000 Totalsank­tio­nierten sichtbar werden. Norma­ler­weise findet dies, von der Öffent­lichkeit unbemerkt, im Verbor­genen statt. Auch in der Presse ist diese Art von Überle­bens­kampf kein Thema, von einigen Ausnahmen abgesehen.

Aber hinter den Kulissen bewegt sich einiges. So hat das Sozial­ge­richt Gotha am 27.05.2015 die Hartz IV – Sanktionen für verfas­sungs­widrig erklärt, da die Sankti­ons­re­ge­lungen gegen mehrere Grund­rechte verstoßen und dem Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt in Karlsruhe zur Überprüfung vorgelegt.

Ausgelöst durch das öffent­liche Hungern von Ralph Boes am Branden­burger Tor rücken auch die Verant­wort­lichen durch öffent­liche Briefe, Petitionen, Proteste und Straf­an­zeigen in das verdiente Licht der Öffentlichkeit.

Es gibt wesentlich mehr Hartz IV-Tote als es Mauer-Tote in der DDR gegeben hat. In der DDR wurde nicht über die Mauer-Toten geredet, in unserem System spricht man nicht über die Hartz IV – Toten. Deswegen weiß man davon im Allge­meinen nichts. Es gibt wesentlich mehr. Alle sterben im Stillen.

Und ich habe gesagt, wenn ich hier schon verhungere, dann öffentlich. Ich sitze vor dem Adlon (Symbol des ungebremsten Reichtums), auf dem Pariser Platz (Paris ist die Geburts­stätte der Franzö­si­schen Revolution), vor dem Branden­burger Tor (Symbol der fallenden Mauern) und schaue auf die Sieges­säule, zwischen mir und der Sieges­säule ist die Strasse des 17. Juni (die Revolution in der DDR). Dieser Platz ist mein Platz.”

Auszug aus dem RT Deutsch Interview von Ralph Boes vom 04.08.2015

 

Die Würde des Menschen ist unantastbar ?
– Ein Experiment mit der Wahrheit -
Projekt am Adlon
Ralph Boes

 

Sozial­ge­richt Gotha – Presse­mit­teilung vom 27.05.2015

Hartz IV – Sanktionen gegen erwerbs­fähige Hilfe­be­dürftige sind verfassungswidrig

Presse, Filme, Blogs

04.08.2015 – Neues Deutschland
Unver­gess­liche Blicke – Seit einem Monat befindet sich Ralph Boes im „Sankti­ons­hungern” – ein Ende scheint nicht in Sicht

04.08.2015 – RT-Deutsch
Sankti­ons­hungern – Hartz IV Kritiker Ralph Boes im Interview: „Bin bereit mich zu Tode zu hungern.”

05.08.2015 – Christel T.‚s Blog
Offenen Brief ans Jobcenter Berlin-Mitte und weitere AdressatInnen

12.08.2015 – Katja Kipping besucht
Ralph Boes

12.08.2015 – filming­for­change (FFCH)
Ralph Boes sehr sehens­wertes Portrait von Ralph Boes

13.08.2015 – opablog
Gestern habe ich Ralph Boes am Pariser Platz besucht

18.08.2015 – Timothy Speed – künstler, schrift­steller, essayist, entwicklungs-evangelist, speaker
Offener Brief an Frau Nahles (Bundes­mi­nis­terin für Arbeit und „Soziales”)

18.08.2015 – Würde oder Leben – Zu Wesen und Bestimmung der Lebensmittelgutscheine
Eine Ausein­an­der­setzung von Ralph Boes

19.08.2015 – Offener Brief von Inge Hannemann an Frau Nahles (Bundes­mi­nis­terin für Arbeit und „Soziales“)
Frau Nahles – Sie sind dran!

junge Welt – Artikel zu Ralph Boes
Die junge Welt berichtet ausführlich über die Aktion von Ralph Boes und die Hinter­gründe von Sanktionen und deren Folgen für die Betrof­fenen. Beson­deren Dank an Susan Bonath für die engagierte und empathische Berichterstattung.

Unter­stützung und Aktionen

Zur Zeit laufen zwei Petitionen auf change.org zur Abschaffung der Sanktionen in Hartz IV, die an Frau Nahles (Bundes­mi­nis­terin für Arbeit und „Soziales“) gerichtet sind.

Petition von Elisabeth Blenz
Beenden Sie SOFORT die Sanktio­nierung von Herrn Boes und aller anderen Hartz IV Empfänger – es geht um Leben oder Tod!

Petition von Achim Gerald
Setzen Sie sich für die Abschaffung der derzei­tigen Sankti­ons­praxis in den Jobcentern ein und fordern Sie ein schnelles Handeln beim BVerfG in Karlsruhe

Brand­briefe an das Bundesverfassungsgericht
(Aufruf, an die Richter des Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt zu schreiben)

Die Sanktionen des SGB II liegen nun endlich dem Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt zur Entscheidung vor. Zum Einen hat das Sozial­ge­richt Gotha die Sankti­ons­pa­ra­graphen des Zweiten Sozial­ge­setz­buches durch eine entspre­chende Beschluss­vorlage vom 26. Mai 2015 zur Überprüfung vorgelegt, zum Anderen hat Ralph Boes am 20. Juli 2015 eine direkte Verfas­sungs­be­scherde verfasst und beim Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt einge­reicht. Offen­sichtlich ist das Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt noch nicht zu diesem Thema aktiv geworden und setzt durch sein Zögern die Gesundheit und das Leben der Kläger und aller anderen Totalsank­tio­nierten aufs Spiel.

Ich rufe daher alle Leser dieser Zeilen dazu auf, jedem Verfas­sung­richter einen Brand­brief zu schicken, um die Dring­lichkeit dieser Angele­genheit zum Ausdruck zu bringen. Die folgende Liste enthält Muster­briefe für jeden der 16 Verfas­sungs­richter. Es müsste lediglich die eigene Adresse links oben einge­tragen und unten unter­schrieben werden. Diese 16 Briefe könnten beispiels­weise kosten­günstig in einem DIN/ISO C4-Briefumschlag an das Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt geschickt werden.

Stefan Pudritzki (AK Grund­ein­kommen Göttingen)

Weitere Infor­ma­tionen finden Sie unter:

Hunger nach Würde!
Zweiter Brand­brief – zum 17. Juni 2015

www.grundrechte-brandbrief.de – Aktuelles und Berichte
www.wir-sind-boes.de – Newsticker
Sanktionshunger-Tagebuch

Ansprechpartner/innen:

Ralph Boes 030 / 499 116 47 (für direkte Interview-Anfragen)
Diana Aman 0176 / 56109443

Hungern nach Würde – 31. Hungertag

Die Würde des Menschen ist unantastbar?

Seit dem 01.07.2015 ist Ralph Boes am hungern. Er macht dies nicht hinter verschlos­senen Türen und kapselt sich ab, sondern sucht die Öffent­lichkeit, um auf die menschen­ver­ach­tende und verfas­sungs­widrige Situation in Deutschland aufmerksam zu machen. Seit dem 01.07.2015 ist Ralph Boes zu 200% sanktioniert.

Ein Experiment mit der Wahrheit

Bilder von der abend­lichen Aktionen vom 28.07. 2015 am Branden­burger Tor

Sanktionen sind verfassungswidrig

Sanktionen nach § 31, § 32 SGB II (Hartz IV) sowie § 39a SGB XII (Sozial­hilfe) verstoßen nach unserer Meinung mindesten gegen

  • Art. 1 Abs. 1 Grund­gesetz i.V.m. Art. 20 Abs. 1 Grund­gesetz – Sozialstaatlichkeit –
    Grund­recht auf Gewähr­leistung eines menschen­wür­digen Existenz­mi­nimums (sozio­kul­tu­relles Existenzminimum).
  • Art.2 Abs.2 S.1 Grundgesetz
    […] das Recht auf Leben und körper­liche Unversehrtheit
  • Art. 12 Grundgesetz
    Berufs­freiheit, Zwangsarbeit

Sanktionen verstoßen gegen das Grund­recht auf Gewähr­leistung eines menschen­wür­digen Existenz­mi­nimums, führen in der Regel zu einer Lebens­ge­fährdung oder Beein­träch­tigung der Gesundheit der Sanktio­nierten und verstoßen gegen die Berufs­freiheit sowie dem Verbot der Zwangsarbeit.

Wir fordern, alle Sanktionen bis zur Klärung der Verfas­sungs­mä­ßigkeit , die das Sozial­ge­richt Gotha zur Überprüfung beim Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt einge­reicht hat, auszusetzten.

Termine in Berlin:

1. Aktion am Adlon/ Branden­burger Tor

Mittwochs bis Sonntags, 19–22 Uhr

2. Zwei Gerichts­termine am Donnerstag, den 06.08.2015

Mündliche Verhand­lungen im Rechts­streit Ralph Boes ./. Jobcenter Berlin-Mitte

zu AZ: S 156 AS 17196/13 um 10:30 Uhr und
zu AZ: S 156 AS 10333/14 um 11:15 Uhr

Beide Termine im Sozial­ge­richt Berlin
Invali­den­strasse 52, 10557 Berlin, Saal 3
Die Verhand­lungen sind öffentlich

3. Vortrag/ Diskussion am Freitag, den 07.08.2015 – um 19.30 Uhr

HARTZ IV VERFASSUNGSWIDRIG ?
Ein Gesetz auf dem Prüfstand vor dem Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt in Karlsruhe
Richter Jens Petermann aus Gotha erklärt seine Position

Haus der Demokratie, Greifs­walder Str. 4, 10405 Berlin, Großer Saal im Hof
Der Eintritt ist frei – eine Spende zur Fortführung der Arbeit ist erwünscht.

Hunger nach Würde!

Presse­mit­teilung, Wir-sind-Boes, 16.07.2015

Gelun­gener Auftakt zwischen Adlon und Branden­burger Tor

Pressemitteilung-Wir-sind-Boes-16-07-2015Am 15. Juli war Ralph Boes nach bereits 2 Wochen Hungern erstmals öffentlich am Pariser Platz anzutreffen. Im Geiste einer Kunst­per­for­mance sitzt Ralph Boes nun jeden Abend zwischen 19 – 22 Uhr an einem Tisch mit zwei Stühlen – bereit zum Gespräch. Der erste Tag war ein großer Erfolg. Viele Passanten haben die Gelegenheit genutzt und ihre Fragen gestellt.

Das Adlon im Blick, das Branden­burger Tor im Rücken und rechts die Akademie der Künste, umringt von Schau­lus­tigen, Unter­stützern und Medien, auf dem Tisch eine stilvolle Wasser­ka­raffe, zwei Gläser und Ralph Boes mit seinem markanten roten Schal. In diesem Ambiente kam es zu zahlreichen Gesprächen mit inter­es­sierten Bürgern, die von Ralph Boes erfahren konnten, warum er schon über zwei Wochen im Sankti­ons­hunger ist und was das bedeutet.

Da das Jobcenter dem bewusst wider­stän­digen Ralph Boes seit über 3 Jahren die Leistungen verweigert, zieht er die Konse­quenzen. Das, was tausendfach hinter verschlos­senen Türen geschieht, macht Ralph Boes öffentlich. Er prangert die Kürzungs­po­litik des Sozial­systems an und hat nur durch Darlehen von Unter­stützern überleben können. Nachdem das Sozial­ge­richt Gotha, die durch Boes in Auftrag gegebene Richter­vorlage, welche die Verfas­sungs­wid­rigkeit der Sanktionen in SGBII belegt, nach Karlsruhe weiter­ge­reicht hat, um den Sachverhalt durch das Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt prüfen zu lassen, sieht Boes keine Legiti­mation mehr, Darlehen anzunehmen.

Er ist bereit sein Leben einzu­setzen, um aufzu­zeigen, wie weit sich der Staat inzwi­schen vom Grund­gesetz entfernt hat.

Im Zuge der Aktion sollen auch verant­wort­liche Politiker und der ehemalige Geschäfts­führer der Arbeits­agentur, Heinrich Alt, zum Gespräch an Ralph Boes‘ Tisch geladen werden.

Weitere Infor­ma­tionen finden Sie unter:

Hunger nach Würde!
Zweiter Brand­brief – zum 17. Juni 2015

www.grundrechte-brandbrief.de – Aktuelles und Berichte
www.wir-sind-boes.de – Newsticker
Sanktionshunger-Tagebuch

Ansprechpartner/innen:

Ralph Boes 030 / 499 116 47 (für direkte Interview-Anfragen)
Diana Aman 0176 / 56109443

Mein Leben liegt jetzt ganz in Ihrer Hand

Brand­brief 2 – Zum 17. Juni

von Ralph Boes


Und setzest Du nicht das Leben ein,

nie wird Dir das Leben gewonnen sein.

- Friedrich Schiller -

Berlin, den 17.Juni 2015

Liebe Freunde,

die Richter­vorlage gegen die Sanktionen in Hartz IV ist jetzt im Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt in Karlsruhe angekommen. (s. hier »)

Damit ist ein Teil dessen, was mit der Brandbrief-Aktion gewollt war (s. hier »), erreicht.

Offen steht aller­dings, ob die Richter­vorlage in Karlsruhe angenommen wird und zu welchem Ergebnis sie letzt­endlich führt.

Offen steht weiter, was ein „Verlieren” in dieser Richtung bedeuten würde, aber auch, was ein „Gewinnen” noch bringt, wenn jetzt im Herbst die Gesetze geändert werden.

Offen steht, ob das Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt eine in unserem Sinne „positive” Entscheidung überleben würde (es gibt jetzt schon genügend Stimmen in der Politik, die seine Entschei­dungs­macht beschränken und es sogar abschaffen wollen, s. hier »)
und offen steht, wie es mit meiner Aktion und meinem Leben weiter geht.

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Bundes­agentur für Arbeit kündigt Marcel Kallwass

Marcel Kallwass, der an der „Hochschule der Bundes­agentur für Arbeit“ in Mannheim Arbeits­ma­nagement studiert, ist wenige Monate vor Abschluss seines Studiums gekündigt worden.

Während des Studiums wurde Marcel Kallwass Haltung zu Hartz IV immer kriti­scher. Seit Juni 2013 schreibt Marcel Kallwass auf seinem Blog kriti­scher­kom­mi­litone, setzt sich mutig unter anderem für die Abschaffung der Sanktionen in Hartz IV ein, kriti­siert die Zwangs­maß­nahmen der Bundes­agentur für Arbeit (BA) und der Jobcenter, verteilt Flugblätter an der „Hochschule der Bundes­agentur für Arbeit“.

Auch die Koope­ration zwischen der Bundes­agentur für Arbeit (BA) und der Bundeswehr wird kritisch beleuchtet, nachdem in der Mitar­bei­ter­zeitung der BA „Dialog 5/2013” eine Kampagne gestartet wird.
„Zielgruppen der Kampagne sind arbeitslose Jugend­liche (17 bis 25 Jahre), arbeitslose junge Erwachsene ohne Berufs­aus­bildung (25 bis 35 Jahre), unver­sorgte Ausbil­dungs­be­werber und noch nicht ausbil­dungs­reife Jugend­liche mit Potenzial)”, für die die Bundeswehr „eine inter­es­sante, alter­native Integra­ti­ons­per­spektive und Sprung­brett für junge Menschen” darstelle.

Presse­mit­teilung

Tag der Menschenrechte

Anläßlich des Tages der Menschen­rechte am Dienstag, dem 10.12.2013 um 19.00 Uhr veranstaltet

Wir sind Boes. Hamburg.

ein Treffen im

Mehrge­ne­ra­tio­nenhaus
Amanda­straße 58
nahe U/S – Bahnhof Sternschanze

Wir wollen an diesem Tag die Agenda 2010, Hartz4 und Menschen­rechte thema­ti­sieren.
Die Agenda 2010 und Hartz4 verstoßen in vielerlei Hinsicht gegen die Menschen­rechte und das Grund­gesetz. Was können wir gegen diese menschen­ver­ach­tende Gesetz­gebung und der daraus resul­tie­renden, gewollten Armut und Ent­rech­tung tun. Weiter­lesen