όχι — Nein — Solidarität mit Griechenland

όχι

 

Referendum in Griechenland gegen die Austeritätspolitik in Europa

Stand: 01:51 Uhr MEZ (Endergeb­nis) — Griechis­ches Innen­min­is­teri­um

 ναί (Ja) — 38,69 %
όχι (Nein) — 61,31 %

Kommentar

Die griechis­che Bevölkerung hat sich mit ein­er deut­lichen Mehrheit gegen die Aus­ter­ität­spoli­tik in Europa, die fed­er­führend von Deutsch­land betrieben wird, aus­ge­sprochen. In keinem Wahlbezirk gab es eine Mehrheit der Befür­worter.

Ein großer und denkwürdi­ger Tag für Europa. Danke an alle Griechen, die ihre demokratis­chen Rechte vertei­digt und ein deut­lich­es Sig­nal geset­zt haben. Eine Abstim­mung für ein demokratis­ches und soziales Europa, in dem der Men­sch im Mit­telpunkt ste­ht.

Für mich auch ein deut­lich­es Sig­nal an Brüs­sel und Berlin gegen ein feu­dales, neolib­erales Europa des Geldes und der Konz­erne. Gegen ein Europa, das Krieg als Mit­tel der Poli­tik zur Durch­set­zung eigen­er Inter­essen sieht. Gegen ein Europa, das Konz­er­nen eine eigene Recht­sprechung ver­schaf­fen will, eine pri­vate Gerichts­barkeit, die über der Demokratie und Sou­veränität des Staates ste­ht, deren “Urteile” sich der Staat unter­w­er­fen soll.

Gegen ein Europa, das z.B. die Daseinsvor­sorge (Wass­er, öffentlich­er Nahverkehr u.s.w.), die dem Gemein­wohl verp­fichtet sind, zur Prof­it­max­imierung pri­vatisieren will, mit Geheimverträ­gen unter Auss­chluß der Öffentlichkeit und unumkehrbar (TTIP, CETA, TISA).

Die Liste ließe sich beliebig fort­set­zen. Griechen­land ist nicht das Prob­lem, son­dern ein guter Anfang. Die Prob­leme sitzen u.a. in Berlin und Brüs­sel.

– kd –

Termine

Solidarität mit Griechenland

Ham­burg, Dien­stag, den 7. Juli, 19 – 21:30 Uhr:
„Ratschlag“ über die Ergeb­nisse des Ref­er­en­dums in Griechen­land – Infor­ma­tio­nen, Ein­schätzun­gen.
Ort: Fakultät Wirtschafts- und Sozial­wis­senschaften (ehe­mals HWP)
Von-Melle-Park 9, Raum S 27
Diese Ver­samm­lung wird von den Organ­i­sa­tio­nen getra­gen, die am 3.7. die Kundge­bung auf dem Jungfern­stieg organ­isiert haben, also u.a. attac.

Politik

attac-Kam­pagne
JA zur Demokratie — NEIN zur Spar­poli­tik!

Die Linke — 01.07.2015
Sie wollen die linke Regierung in Griechen­land beseit­i­gen

Blogs

Nach­Denk­Seit­en — 29.6.2015
Oper­a­tion geglückt, Europa tot

Schulz Märchen­stunde – ein neues Ange­bot an Griechen­land,
das wed­er neu noch ein Ange­bot ist

der spiegelfechter — 03.07.2015
Griechen­land: Nehmen wir Platz. ES BRENNT!

Presse

WDR — Mon­i­tor — 02.07.2015
Irre Griechen? Wie viel Demokratie verträgt Europa?

der Fre­itag — 03.07.2015
Oper­a­tion Regime Change

Welt­spiegel-Reportage aus Por­tu­gal — 04.07.2015
Lob für Syriza vom Musterkn­aben

Tele­po­lis — 04.07.2015
Wie man eine Finanzkrise auf die Bevölkerung eines gebeutel­ten Lan­des abwälzt

taz — Kom­men­tar — 04.07.2015
Nein!

junge Welt — 04.07.2015
Nein zur Erpres­sung

Neues Deutsch­land — 04.07.2015
Varo­ufakis: Schäu­ble wollte schon 2012 den Grex­it — Update — Ereignisse des Tages

Neues Deutsch­land — 05.07.2015
Griechen sagen »Oxi« zur Krisen­poli­tik — Update — Ereignisse des Tages