TTIP & CETA stoppen

90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA

Am 23.04.2016 demon­stri­erten ca. 90.000 Men­schen in Han­nover gegen TTIP und CETA. Anlass war das Tre­f­fen in Han­nover von Bun­deskan­z­lerin Merkel (Deutsch­land) und Präsi­dent Oba­ma (USA), die als Befür­worter und treibende Kräfte für das soge­nan­nte “Frei­han­delsabkom­men” ste­hen.

Neben der Eröff­nung der Han­nover-Messe, der welt­größten Indus­tri­eschau, standen außen- und sicher­heit­spoli­tis­chen The­men sowie die Wer­bung für TTIP ganz oben auf der Liste.

Ein bre­ites Bünd­nis von mehr als 130 Organ­i­sa­tio­nen, darunter die Gew­erkschaft Ver­di, die Linken, die Grü­nen und Attac, hat­ten zu der Demon­stra­tion aufgerufen.

Die Auf­tak­tkundge­bung begann um 12.00 Uhr auf dem Opern­platz in Han­nover. Mit ca. 35 Trak­toren an der Spitze set­zte sich gegen 13.00 Uhr der Demon­stra­tionszug in Bewe­gung. Nach einen Marsch von gut 5 km über den City-Ring erre­icht­en die let­zten Demon­stran­ten gegen 16.00 Uhr wieder den Opern­platz zur Abschlusskundge­bung.

Kommentar

Es war eine große, bunte und wichtige Demon­sta­tion in Han­nover gegen TTIP. Einige Dis­so­nanzen waren jedoch nicht zu überse­hen und soll­ten unsere Sinne schär­fen, den Akteuren genau zuzuhören. Schon heute sig­nal­isieren ver­meintliche TTIP-Geg­n­er ihre Zus­tim­mung zu TTIP, wenn sie verk­lausuliert im Unge­fähren for­mulieren, das TTIP doch ihre Zus­tim­mung erhal­ten kann.

Das der SPD-Bun­destagsab­ge­ord­nete Matthias Mier­sch TTIP kri­tisch sieht, mag ja sein. Doch der Hin­weis, daß sich die SPD im Sep­tem­ber mit TTIP und man uns [der SPD] ver­trauen kann, ging zu Recht in einem gel­len­den Pfeifkonz­ert unter. Gilt es doch als sich­er, daß die SPD TTIP zus­timmt.

Schw­er­wiegen­er ist jedoch die Rolle der Grü­nen zu sehen. Wenn der Grü­nen-Poli­tik­er Jür­gen Trit­tin sich mit “Hier demon­stri­eren gute Transat­lantik­er — wir sind nicht gegen ein faires Abkom­men zwis­chen Europa und den USA” am Rande der Demon­stra­tion äußert und der Frak­tion­schef der Grü­nen im Bun­destag, Anton Hofre­it­er, erk­lärt “Ich erwarte, dass bei dem Tre­f­fen von Merkel und Oba­ma nicht viel herumkom­men wird. Wir sind guter Dinge, dass TTIP in sein­er jet­zi­gen Form nicht zus­tande kom­men wird”

Inter­es­sant auch die Auseinan­der­set­zung der grü­nen Parteivor­sitzen­den Simone Peter und dem Parteivor­stand der Linken Tobias Pflüger, der zu Recht darauf hin­weist, daß die Grü­nen in Baden-Würten­berg unter dem Stuttgarter Min­is­ter­präsi­den­ten Win­fried Kretschmann (Grün-Schwarze-Koali­tion) TTIP wahrschein­lich zus­timmt. Simone Peter find­et das unfair. Ich finde das bemerkenswert.

Der Ver­anstal­ter der TTIP-Demo (Cam­pact) hat extra 20 Ord­ner geschult, um etwaige Stör­er von der Demon­stra­tion, gegebe­nen­falls mit Hil­fe der Polizei; zu ent­fer­nen, wie Zeit online in ihrer dezent polemis­chen Berichter­stat­tung anmerkt. Neben AfD und NPD sind auch Anti­amerikanis­mus nicht erwün­scht.

Was bitte ist Anti­amerikanis­mus? Kri­tik an der amerikanis­chen Poli­tik? Die ist ja wohl unbe­d­ingt notwendig. Anti­amerikanis­mus ist vor allem eines — ein Kampf­be­griff, der berechtigte Kritk im Keim erstick­en will. Und das ist wirk­lich ein Alar­mze­ichen!

– kd –

Impressionen aus Hannover

90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA

Redebeiträge — stopTTIP Demo Hannover

Niesco Dubbel­boer (Hol­land)
Kam­pag­nen­leit­er TTIP & CETA Ref­er­en­dum & Koor­di­na­tor Meer Democ­ra­tie Nieder­lande

Han­ni Gra­mann
Mit­glied im Koor­di­na­tion­skreis von Attac

Lori Wal­lach
Pub­lic Citizen/ Direk­torin der Abteilung Glob­al Trade Watch

Sanya Reid Smith
Han­del­sex­per­tin (und Rechts­ber­a­terin) des Third World Net­work

Ulrich Schnei­der
Haupt­geschäfts­führer des Par­itätis­chen Gesamtver­bands

Eylem Gün
Mit­glied des Bun­desvor­stand von DIDF/ Förder­a­tion demokratis­ch­er Arbeit­er­vere­ine e.V.

Presse

taz – 23.04.2016
Anti-TTIP-Protest in Han­nover — Bre­ites Bünd­nis mobil­isiert erfol­gre­ich

Deutsche Welle – 23.04.2016
Großdemon­stra­tion gegen TTIP in Han­nover

Deutsch­land­funk – 23.04.2016
TTIP-Demo in Han­nover — Proteste vor Oba­ma-Besuch

Tagess­chau – 23.04.2016
Kilo­me­ter­langer Protestzug gegen TTIP

Spiegel online — 23.04.2016
Protest in Han­nover — Tausende demon­stri­eren gegen TTIP

Zeit online – 23.04.2016
TTIP — Bloß kein Anti­amerikanis­mus

Die Welt — 23.04.2016
“Bre­ites Bünd­nis” marschiert gegen TTIP

Tele­po­lis – 24.04.2016
Ein Sig­nal an Oba­ma und Merkel

junge Welt – 25.04.2016
Klare Kante gegen TTIP

neueste älteste
Thomas Leske

.… es war eine sehr bunte Demon­stra­tion von vie­len Ini­tia­tiv­en und sehr vie­len Einzelper­so­n­en. Du hast auf einen Aspekt aufmerk­sam gemacht, der mir ent­gan­gen war: dass Cam­pact Ord­ner einge­set­zt hat­te, die beson­ders “anti­amerikanis­che” Plakate ver­hin­dert haben. Du hat­test eine Beobach­tung mit­geteilt, wo ein Ehep­aar ange­hal­ten wurde, ein selb­stver­fer­tigtes Plakat nicht mehr zu zeigen. Ich finde das abso­lut undemokratisch von den Ver­anstal­tern!

Sabine Leuschner

super kom­metar! Eine kri­tis­che und gute zusam­men­fas­sung der ttip-demo. Die schweinereien am rande, müsste man aus mein­er sicht, skan­dal­isieren. Zumin­d­est sollte man bei Cam­pact mal anfra­gen, wer hin­ter ein­er zen­sur, die hier ja wohl ein­deutig stattge­fun­den hat, steckt. Greets Sabine