Archiv der Kategorie: Aktionen

Nein zum Säbelrasseln, Truppenaufmarsch stoppen!

Die U.S. Army ver­legt eine kom­plette Panzer­bri­gade mit 4000 Sol­datin­nen und Sol­dat­en und mehr als 2000 Panz­ern, Haub­itzen, Jeeps und LKW über Bre­mer­haven nach Osteu­ropa. Die Brigade soll zur Unter­stützung von NATO-Manövern einge­set­zt wer­den und alle neun Monate gegen eine andere Ein­heit aus­ge­tauscht wer­den.

Am 4. Jan­u­ar ist der erste Frachter mit schw­erem Gerät aus Col­orado in Bre­mer­haven ein­ge­laufen, weit­ere fol­gen.

Bre­mer­haven wird seit Jahrzehn­ten für den Umschlag von Kriegs­gerät aller Art miss­braucht. Die jet­zi­gen Trans­porte sind die umfan­gre­ich­sten seit dem Ende des Kalten Krieges. Mit logis­tis­ch­er Unter­stützung der Bun­deswehr soll es von Bre­mer­haven mit Zügen und Fahrzeugkolon­nen weit­er Rich­tung Osten gehen. Auch deutsches Mil­itär wird zu den Manövern ver­legt.

In Europa wer­den auch vier Nach­schub­de­pots der U.S. Army eröffnet, aus­re­ichend für rund 1.600 US-Mil­itär­fahrzeuge; zwei davon in Deutsch­land (in der Nähe von Kaiser­slautern und in der Nähe von Mün­ster).

Deutschland wird somit zum Aufmarschgebiet

Wir lehnen diesen mil­i­taris­tis­chen Auf­marsch gegen Rus­s­land entsch­ieden ab. Die Kon­se­quen­zen dieser Manöver sind kaum abse­hbar. Die welt­poli­tis­che Lage ist anges­pan­nt.

Das Säbelrasseln der NATO vor der russischen Haustür erhöht die Kriegsgefahr

Das Ver­legen der Panzer­bri­gade ist nicht nur Dro­hge­bärde, son­dern konkrete Kriegsvor­bere­itung. Der stel­lvertre­tende Logis­tikchef des US-Kom­man­dos EUCOM in Stuttgart sagte, es gehe auch darum, nachzuweisen, ob “die Kampfkraft zur recht­en Zeit an den recht­en Platz nach Europa” gebracht wer­den könne.

Wir brauchen eine neue Entspannungspolitik statt weiterer Provokationen

Wir wollen Frieden in Europa und der Welt sowie die Äch­tung aller Kriege. Das bere­its begonnene neue Wet­trüsten wird das Geld ver­schlin­gen, das die Men­schheit braucht, um Hunger, Not und Kli­makatas­tro­phen wirk­sam zu bekämpfen.

Wir wollen die Militärtransporte nach Osteuropa und in Deutschland stoppen

Wir fordern, dass die Ham­bur­gis­che Bürg­er­schaft und der Ham­burg­er Sen­at sich mit allen Mit­teln den Mil­itär­trans­porten durch unsere Stadt ent­ge­gen­stellen.

Keine NATO-Manöver in Europa und weltweit

  • Unter­stützung des US-Panz­er­auf­marsches durch Deutsch­land been­den
  • Sank­tio­nen gegen Rus­s­land aufheben
  • Ein­leitung ein­er neuen Entspan­nungspoli­tik mit Rus­s­land
  • Schluss mit den deutschen Krieg­sein­sätzen ! Waf­fen­ex­porte stop­pen!
  • Für eine sol­i­darische und gerechte Welt

Krieg beginnt mit Manövern

  • Wir erk­lären der Bevölkerung in Ruß­land den Frieden

Wir rufen auf, mit uns gegen die Kriegsvor­bere­itun­gen zu protestieren.

Kundge­bung am 13. Jan­u­ar 2017 um 3 vor 12 Uhr
auf dem Jungfern­stieg in Ham­burg (Flaggen­platz)

Anti-Mil­i­taris­tisch- / Friedens­be­wegte aus ver­schiede­nen Ham­burg­er Grup­pen,
8 Jan­u­ar 2017

Bre­mer­haven­er Appell:
http://www.bremerfriedensforum.de/

Infos aus Ham­burg:
http://www.hamburgerforum.org
http://www.attac-netzwerk.de/hamburg

Solidarität mit den Erwerbslosen

Sanktionen sind seelische Grausamkeiten und eine Menschenrechtsverletzung

Solidarität mit den Erwerbslosen

Am Dien­stag, den 13.12. 2016 protestieren wir vor der Jugend­beruf­sagen­tur Ham­burg-Altona, Kiel­er Straße 39, 22769 HH von 11.00 – ca. 13.00 Uhr – unter freiem Him­mel — kommt alle in großen Scharen

wir wollen
Ansprüche der Jugend vertei­di­gen – Sank­tio­nen abschaf­fen — keine Zwangsver­ren­tun­gen

Gegen Sank­tio­nen
Wir wollen möglichst viel Druck organ­isieren gegen die Ver­schlechterun­gen und für eine
Abschaf­fung von Sank­tio­nen. Sank­tio­nen sind men­sche­nun­würdig. Hartz IV soll das Min­i­mum an Geld gewährleis­ten, dass ein Men­sch min­destens zum Leben braucht. Also ver­bi­eten sich Kürzun­gen, Min­i­mum ist Min­i­mum. Grun­drechte kürzt man nicht.

Gegen Zwangsver­ren­tun­gen
Wir stre­it­en auch gegen Zwangsver­ren­tun­gen, die 63 jährige Erwerb­slose trifft und welche lebenslange Abschläge zur Folge hat. Wir beze­ich­nen dies als Renten­raub. Bei Zwangsver­ren­tun­gen dro­hen pro Monat 0,3% Abschläge auf die erar­beit­ete Renten­höhe und dies lebenslang!! Dazu wird die Rente durch die Beiträge der Sozial­ab­gaben von ca. 10% gesenkt. Rente­nan­pas­sun­gen wer­den an die bere­its zwangs­gekürzte Rente angepasst. Noch eine weit­ere Kürzung.

Deshalb fordern wir:
➢ Die beste­hen­den Sank­tio­nen abschaf­fen! Keine Kürzun­gen, keine Ver­schlechterun­gen!
➢ Kein zweites ver­steck­tes Sank­tion­sregime durch schein­bar „sozial­widriges Ver­hal­ten“!
➢ Keine Zwangsver­ren­tun­gen mit lebenslan­gen Abschläge für 63 jährige Erwerb­slose!
➢ Endlich die Vor­gaben des Bun­desver­fas­sungs­gericht aus dem Jahr 2014 umset­zen und
die Regel­sätze deut­lich zu erhöhen!

Veran­stal­te­rinnen: LISA.HH (DIE LINKE) und Links­fraktion Ham­burg

Kon­takt: H. Heine­mann und H. Wokon, E-Mail: LISA.HH (DIE LINKE)
DIE LINKE Ham­burg, Wen­den­str. 6, 20097 HH, Tel.: 040 / 3 89 21 64

AufRECHT bestehen

Immer und überall um die sozialen Garantien des Lebens kämpfen

Wir protestieren gegen Sank­tio­nen und Zwangsver­ren­tun­gen am Mon­tag, 14. Novem­ber 2016 von 10.00 -12.00 Uhr vor dem job­cen­ter team.arbeit Ham­burg-West, Achtern Born 135, 22549 Ham­burg – unter freiem Him­mel — kommt alle in großen Scharen – denn wir wollen

Ansprüche verteidigen — Sanktionen abschaffen — keine Zwangsverrentungen, darum

Aufruhr und Widerstand

Gegen Sank­tio­nen: Wir wollen möglichst viel Druck organ­isieren gegen die Ver­schlechterun­gen und für eine Abschaf­fung von Sank­tio­nen. Sank­tio­nen sind men­sche­nun­würdig. Hartz IV soll das Min­i­mum an Geld gewährleis­ten, dass ein Men­sch min­destens zum Leben braucht. Also ver­bi­eten sich Kürzun­gen − Min­i­mum ist Min­i­mum! Grun­drechte kürzt man nicht.

Gegen Zwangsver­ren­tun­gen: Wir stre­it­en auch gegen Zwangsver­ren­tung, die 63-jährige Erwerb­slose trifft und welche lebenslange Abschläge zur Folge hat. Wir beze­ich­nen dies als Renten­raub. Fik­tives Beispiel: eine Kranken­schwest­er hat einen Rente­nanspruch von 1000,00 € erknechtet. Lei­der ist sie als 63-jährige erwerb­s­los und wird von der Arge in die Zwangsver­ren­tung gezwun­gen. Der reg­uläre Renten­be­ginn wäre für die 63-jährige (Jahrgang 1953), im Mai geborene der Jan­u­ar 2019. Also 31 Monate später. Bei Zwangsver­ren­tun­gen dro­hen pro Monat 0,3% Abschläge auf die erar­beit­ete Renten­höhe. (31 Monate x 0,3 % sind 9,3% Abschläge), in diesem fik­tiv­en Fall 93,00 € weniger auf den erar­beit­eten monatlichen Rente­nanspruch – und dies lebenslang !!!

Dazu kom­men die Beiträge der Sozial­ab­gaben von ca. 10%, also noch weit­ere 100,00 € weniger. Die Rente ver­ringert sich von einem Rente­nanspruch in Höhe von 1000,00 € auf 807,00 €. Rente­nan­pas­sun­gen wer­den an die bere­its zwangs­gekürzte Rente angepasst. Noch eine weit­ere Kürzung.

Deshalb fordern wir:

  • Die beste­hen­den Sank­tio­nen abschaf­fen !
  • Keine Kürzun­gen, keine Ver­schlechterun­gen !
  • Kein zweites ver­steck­tes Sank­tion­sregime durch
    schein­bar „sozial­widriges Ver­hal­ten“ !
  • Keine Zwangsver­ren­tun­gen mit lebenslan­gen Abschlä­gen
    für 63-jährige Erwerb­slose !
  • Endlich die Vor­gaben des Bun­desver­fas­sungs­gericht­es aus dem Jahr 2014 umset­zen und die Regel­sätze deut­lich erhöhen !

Ver­anstal­terin­nen: LISA.HH (DIE LINKE) und Links­frak­tion Ham­burg

Kon­takt: H. Heine­mann und H. Wokon, E-Mail: LISA.HH (DIE LINKE)
DIE LINKE Ham­burg, Wen­den­str. 6, 20097 HH, Tel.: 040 / 3 89 21 64

Nuit Debout

Nuit Debout – Lasst uns Reden!

Aufruf für den 15. Mai — Öffentliche Bürgerversammlungen — Überall in unseren Städten!

Seit drei Wochen ver­sam­meln sich Aktivis­ten der neuen Bewe­gung „Nuit Debout“ (Die Aufrecht­en der Nacht) in Paris und vie­len anderen Städten Frankre­ichs. Für den 15. Mai rufen Sie weltweit zu öffentlichen Bürg­erver­samm­lun­gen und Aktio­nen auf. Dem schließen wir uns mit fol­gen­dem Aufruf an:

WIR STEHEN AUF FÜR UNSERE ZUKUNFT!
UNTEN GEGEN OBEN! JETZT!

Wir leben in einem reichen Land. Auf einem reichen Plan­eten.
Aber wir wis­sen schon lange: Hier stimmt eine Menge nicht.
Wirtschaftlich, sozial, gesellschaftlich, ökol­o­gisch.

1% kon­trol­lieren die Wirtschaft.
Parteien, Poli­tik­er, Man­ag­er, Funk­tionäre… sie dienen den Inter­essen der Super­re­ichen.
Alleine 61 Per­so­n­en besitzen mehr als 3,6 Mil­liar­den Men­schen zusam­men!

Ihr Sys­tem ist kor­rupt, ver­fault, ger­adezu per­vers.
Sie bere­ich­ern sich zusam­men auf Kosten von UNS, den 99%.
Sie machen, was sie wollen. Demokratie? Nur eine Illu­sion!

WIR sollen immer länger und härter arbeit­en oder gle­ich ganz arbeit­s­los sein.
WIR sollen mit immer gerin­geren Löh­nen und Renten zufrieden sein.
UNSERE öffentliche Daseinsvor­sorge wird zugrunde gerichtet.
WIR wer­den von sozialer Zer­rüt­tung und glob­alen Kriegen bedro­ht.
WIR wer­den flächen­deck­end überwacht.
UNSERE Kinder und Enkel erben eine kaputte Umwelt.

WIE LANGE WOLLEN WIR UNS DAS NOCH GEFALLEN LASSEN?

Unsere Rechte sind NICHT ver­han­del­bar!
WIR sind die 99%. Und WIR müssen zusam­men­hal­ten!
Es ist UNSER Land, UNSER Plan­et!

Lassen wir uns nicht länger spal­ten:
Arbeit­er gegen Arbeit­slose, Deutsche gegen Flüchtlinge, Fes­tangestellte gegen Lei­har­beit­er, und so weit­er…
Wir wollen Selb­st­bes­tim­mung:
DEMOKRATIE JETZT!

Lasst uns reden! Lasst uns gemein­sam han­deln!
Kom­men wir zusam­men: nehmen wir uns unsere Plätze und Straßen!
Nutzen wir alle Möglichkeit­en! Stellen wir die Macht in Frage!

Unser Ziel: ein anderes Sys­tem, ein anderes Miteinan­der, eine men­schliche Gesellschaft! JETZT GEHT’S LOS!

15. Mai: Öffentliche Bürg­erver­samm­lung in Ham­burg im Rah­men eines Inter­na­tionalen Aktion­stages von Nuit Debout!

In Hamburg am Jungfernstieg / Flaggenplatz

Lasst uns am Jungfern­stieg REDEN und TANZEN. Bis in die Nacht!

Beginn: 16 Uhr

Hin­weis: Nuit Debout gibt es schon jet­zt in Ham­burg.
Mittwochs ab 19 Uhr am Carl-von-Ossi­et­zky-Platz

Nuit Debout in Europa und weltweit

 

Veranstaltungen in Deutschland und Österreich

(Bitte teilen, Fre­unde ein­laden und ver­bre­it­en)

Ham­burg: 15. Mai — 16 Uhr bis 24 Uhr Jungfern­stieg / Flaggen­platz
https://www.facebook.com/events/585386684957295/

Nürn­berg: Beginn 14. Mai 16 Uhr bis 15. Mai 12 Uhr — Straße der Men­schen­rechte
https://www.facebook.com/events/233081517053575/

Berlin: noch nicht genau fix­iert
https://www.facebook.com/Nuit-Debout-Berlin-269408443394322/?fref=ts

Bochum: Rathaus­platz Bochum / An der Glocke!
Genaueres kommt noch!

Pots­dam: noch nicht genau fix­iert
https://www.facebook.com/events/855941524534332/

Leipzig: noch nicht genau fix­iert
https://www.facebook.com/Nuit-Debout-Leipzig-1529964443974929/?fref=ts

Chem­nitz: Nuit Debout Aktiv­itäten
https://web.facebook.com/Nuit-debout-chemnitz-239829603040803/?_rdr

Bre­men: Ver­anstal­tung noch nicht genau fix­iert
https://www.facebook.com/NuitDeboutBremen/

Köln: 14. Mai 18 Uhr Ron­cal­li-Platz
https://www.facebook.com/events/268141616860464/

Koblenz: noch nicht genau fix­iert
https://www.facebook.com/nuitdeboutKoblenz/?fref=ts

Dres­den: Alaun­park (Bunte Repub­lik Neustadt)
Volx-Pick­nick ab 12:00 Uhr — Demobe­ginn 16:00 Uhr
https://www.facebook.com/events/226492037721943/

Kleve: noch nicht genau fix­iert
https://www.facebook.com/groups/855526964594182/?fref=ts

München: 14. und 15. Mai — 18 Uhr — Rin­der­markt
https://www.facebook.com/nuitdeboutmunich/?fref=ts

Frank­furt / Main: 15. Mai — 19 Uhr Willy-Brandt-Platz
https://www.facebook.com/events/1700820990160965/

Osnabrück: noch nicht genau fix­iert
https://www.facebook.com/NuitDeboutOsnabrueck/?fref=ts

Wien: Votiv­park — 15. Mai — 14 Uhr
https://www.facebook.com/events/152572951806676/

Kärn­ten: 15. Mai 20 Uhr — Friedens­brücke Vil­lach
https://www.facebook.com/events/1723926264559026/

Inns­bruck: noch nicht genau fix­iert
https://www.facebook.com/nuitdeboutibk/?fref=ts

Widerspruch

Widerpruch gegen die Höhe des Regelbedarfs einlegen

Die Berech­nung der aktuellen Regel­sätze für 2016 beruhen auf der Einkom­mens- und Ver­brauchsstich­probe (EVS) 2008 des Sta­tis­tis­chen Bun­de­samt. Die EVS wird alle fünf Jahre ermit­telt.

Die aktuelle Einkom­mens- und Ver­brauchsstich­probe (EVS) 2013 wurde nicht für die Berech­nung der Regel­sätze 2016 angewen­det, obwohl die Ergeb­nisse seit min­destens Okto­ber 2015 vor­liegen. Ulrich Schnei­der, Haupt­geschäfts­führer des Par­itätis­chen Wohlfahrtsver­bands, äußerte gegenüber der Süd­deutechen Zeitung die Ver­mu­tung, daß das Bun­de­sar­beitsmin­is­teri­um “auf Zeit spielt und den Betrof­fe­nen möglicher­weise Steigerun­gen der Regel­sätze für das Jahr 2016 schlicht voren­thält”.

Sollte dies der Fall sein, sei ein rück­wirk­ender Anspruch denkbar. Voraus­set­zung sei aber, daß die Betrof­fe­nen gegen die aktuellen Hartz IV-Beschei­de Wider­spruch ein­le­gen.

Der Par­itätis­che Wohlfahrtsver­band hat deshalb einen Muster-Wider­spruch for­muliert, der auf sein­er Home­page oder hier (.rtf oder .pdf) herun­terge­laden wer­den kann.

Pari­tä­ti­sche Wohl­fahrts­ver­band
Muster-Wider­spruch
Muster-Wider­spruch — FAQ

Süd­deutsche Zeitung — 16.02.2016
Wohlfahrtsver­band fordert Hartz-IV-Empfänger zum Wider­spruch auf

Inge Han­ne­mann — 29.02.2016
Wenn nicht jet­zt, wann dann? Wider­spruch gegen die neuen Hartz-IV-Beschei­de

Sanktionsfrei.de

Sanktionsfrei

Über Sanktionsfrei (Auszug)

Sechs Mil­lio­nen Men­schen leben in Deutsch­land von Hartz IV — darunter 1,7 Mil­lio­nen Kinder. Der Regelbe­darf beträgt 404 € für eine alle­in­ste­hende Per­son. Was viele nicht wis­sen: Die Job­cen­ter ver­hän­gen gegen Men­schen, die sich auf die finanzielle Hil­fe des Staates ver­lassen müssen, Sank­tio­nen. Sie kürzen die monatlichen Leis­tun­gen damit unter das Exis­tenzmin­i­mum.

Wir find­en Sank­tio­nen unangemessen und men­sche­nun­würdig.

Ein Exis­tenzmin­i­mum muss ein Exis­tenzmin­i­mum bleiben.

Unser Ziel ist es, mit eur­er Hil­fe die Sank­tio­nen abzuschaf­fen.”

Mehr Infos unter:
sanktionsfrei.de

Hungern nach Würde nach 132 Tagen beendet

Sanktionshungern vorerst beendet

Ralph Boes hat gestern nach 132 Tagen hungern Asyl in ein­er kleinen evan­ge­lis­che Kirchenge­meinde im tiefen Osten von Berlin gefun­den und vor­erst das Hungern nach Würde eingestellt.

Schlafen darf ich im Kirchenge­bäude – zum Essen erhalte ich ‚Liebesgaben‘.

Da diese ‚Liebesgaben‘ ein­er voll­ständig anderen inneren Hal­tung entsprechen, als die bewusst erniedri­gend und entwürdi­gend kon­stru­ierten Lebens­mit­telgutscheine des Job­cen­ters, kann ich das Hungern für eine Zeit unter­brechen.”

Wir wün­schen Dir, lieber Ralph, erst ein­mal Ruhe und Muße, dich von den Stra­pazen zu erholen.

Liebe Fre­unde — 11.11.2015
Pressemit­teilung von Wir-sind-Boes — 11.11.2015
Grun­drechte-Brand­brief — Aktuelles

Hungern nach Würde – 116. Hungertag

Hungern nach Würde – 116. Hungertag – 24.10.2015

Am 116. Hungertag wer­den wir zur Unter­stützung, in Sol­i­dar­ität mit Ralph Boes,

am Sonnabend, den 24.10.2015, 14.00 – 18.00 Uhr
in der Ham­burg­er Innen­stadt (Höhe Möncke­brun­nen)

sein, um über Ralph Boes Sank­tion­shungern zu informieren.

Solidarität mit Ralph Boes

Hungern nach Würde – 74. Hungertag — 12.09.2015

Ralph Boes ist am Don­ner­stag aus dem Kranken­haus ent­lassen wor­den. Am 74. Hungertag wer­den wir zur Unter­stützung, in Sol­i­dar­ität mit Ralph Boes am

Sonnabend, den 12.09.2015, 12.00 — 15.00 Uhr in
Ham­burg, Altona (am Spritzen­platz)

sein, um über Ralph Boes öffentlich­es Sank­tion­shungern am Bran­den­burg­er Tor und die aktuelle Sit­u­a­tion zu informieren.

In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010

In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010Am Mittwoch, den 02.09.2015 von 11.00 – 20.00 Uhr fand in Ham­burg am Gänse­markt eine Kreuz-Aktion „In Gedenken an die Opfer der Agen­da 2010“ statt.

An diesem Tag war die Stadt eher ruhig, was ich als sehr angenehm emp­fand. Eine spät­som­mer­liche Atmo­sphäre lud zum Ver­weilen und reflek­tieren ein.

Gegen Ende der Aktion beka­men wir noch uner­wartet Unter­stützung durch einen Schwarm Tauben, der sich sol­i­darisch zeigte und eine ganze Weile bei uns blieb.

Impres­sio­nen vom Gänse­markt

In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010