Archiv der Kategorie: Politik

Rote Karte für Loi Travail in Frankreich

28. Juni — Sol­i­dar­ität mit den Protesten gegen die Arbeitsrechts-„Reform“ in Frankre­ich

Rote Karte für “Loi Travail” (Arbeitsrecht-“Reform”) in Frankreich

Seit Monat­en gibt es in Frankre­ich Streiks, öffentliche Aktio­nen, Demon­stra­tio­nen und
Platzbe­set­zun­gen gegen die “Reform” des Arbeit­srechts. Es wird gefordert, dass die franzö­sis­che Regierung ihren Geset­zen­twurf zurückzieht.

Als Zeichen der Sol­i­dar­ität organ­isieren wir für

Dien­stag, den 28. Juni 2016

  • 16 Uhr eine Kundge­bung vor dem franzö­sis­chen Kon­sul­tat (Heimhuderstr.55)
  • anschl. Demon­stra­tion bis zum Rathaus­markt
  • 17 Uhr Abschlusskundge­bung auf dem Rathaus­markt am Heine-Denkmal

Kundge­bun­gen und Demon­stra­tion sind angemeldet. Wir wollen bei der Aktion für die Streikkassen in der Part­ner­stadt von Ham­burg (Mar­seille) Spenden sam­meln.

Unser gemein­samer Aufruf für den 28. Juni ist der von Alter­Sum­mit
www.altersummit.eu/IMG/pdf/flyer_loi_travail_de.pdf

Wir — das sind bish­er:
AK Anti­Ras­simus, ver.di Ham­burg — AStA Uni Ham­burg — Attac Ham­burg
Die LINKE Ham­burg — Jour Fixe Gew­erkschaft­slinke Ham­burg — Nuit Debout Ham­burg
VVN BdA Ham­burg Nord — Wir sind Boes Ham­burg
(Stand: 27.06.)

Wir freuen uns sehr, wenn weit­ere Grup­pen und Organ­i­sa­tio­nen diese Aktio­nen mit­tra­gen und bre­it dazu aufrufen!

Wir alle […] wis­sen nur zu gut, welche Kon­se­quen­zen solche „Refor­men“ nach sich ziehen. Diese „notwendi­gen Refor­men“, die zunächst in Deutsch­land mit der Agen­da 2010, später in Griechen­land, Rumänien, Spanien, Ital­ien, Por­tu­gal, Irland … durchge­set­zt wur­den, beein­trächti­gen unser Leben. Prekar­ität wird beson­ders für die junge Gen­er­a­tion zur Alltäglichkeit, Arbeits­be­din­gun­gen ver­schlechtern sich von Tag zu Tag, die Arbeit­slosen­zahl steigt und Flex­i­bil­ität wird zur Norm.

Das Loi Tra­vail ist Teil des Reform­pro­gramms der nationalen Regierun­gen und der europäis­chen Insti­tu­tio­nen. Das Pro­gramm unter­gräbt sys­tem­a­tisch die Rechte aller Bevölkerun­gen und diese Entwick­lung wird vor­angetrieben, wenn sie nicht von ein­er bre­it­en Wider­stands­be­we­gung gestoppt wird. Unter solchen Umstän­den ist der Wider­stand der sozialen Bewe­gun­gen in Frankre­ich von entschei­den­der Bedeu­tung für all unsere Kämpfe.

Wir verurteilen außer­dem nach­drück­lich die Krim­i­nal­isierung der Proteste sowie die Medi­en­pro­pa­gan­da, mit der ver­sucht wird, die Öffentlichkeit von den wahren Zie­len der Reform abzu­lenken.”

Alter Sum­mit — Rote Karte für Loi Tra­vail in Frankre­ich


Ausführliche Infor­ma­tionen zum Widerstand gegen die Arbeits­gesetze in Frankreich

Labour­net Ger­many
Wider­stand gegen das neue Arbeits­gesetz 2016

Jour Fixe Info 38
JFI 38–16 ++ Nuit Debout Ham­burg – Solida­ri­täts­aktion am 14. Juni 2016

Sol­i­dar­itä­tak­tio­nen
mit dem Kampf der franzö­sischen Bevöl­kerung in vie­len Län­dern, auch in Deutsch­land


Solidarität mit den Protesten gegen die Arbeitsrechts-„Reform“ in Frankreich

Wir, Men­schen aus Wis­senschaft Pub­lizis­tik und Gew­erkschaften aus Deutsch­land, erk­lären unsere Sol­i­dar­ität mit den Men­schen in Frankre­ich, die gegen die Arbeitsrechts-„Reform“ weit­er protestieren und streiken. Diese Streiks und Proteste sind berechtigt, notwendig und ein Vor­bild für die gesamte Europäis­che Union. […]

Erk­lärung

Diese Erk­lärung wurde vom Wis­senschaftlichen Beirat von attac Deutsch­land ini­ti­iert.

Reform der Hartz IV — Gesetze

Der Bundestag hat die Reform des Hartz IV — Gesetzes beschlossen

Tagess­chau 24 — 24.06.2016 — ca. 0.50 Uhr
Diese Mel­dung, daß der Bun­destag die “Reform” beschlossen hat, wurde exakt 1x im Rah­men der Brex­it-Son­der­sendung gesendet. Die “Reform” wurde durch die Mehrheit der Regierungsparteien (CDU, SPD) beschlossen, die Oppo­si­tion (Linke, Grüne) sollen dage­gen ges­timmt haben.

Der Bun­desrat muß der “Reform” noch zus­tim­men, bevor sie in Kraft tritt. Inter­es­sant wird dabei die Hal­tung der Grü­nen sein, da Zus­tim­mung nur mit den Stim­men der Grü­nen möglich ist. Über den genauen Inhalt der “Refor­men” und wie diese sich auswirken, wer­den wir bericht­en, sobald dies bekan­nt ist.

Zeit Online — 23.06.2016
Mehr Leis­tun­gen, weniger Bürokratie

Tagess­chau — 23.06.2016 — 20.13 Uhr
Par­la­ments­de­bat­te über Geset­ze­s­pläne für Hartz-IV-Reform

Haufe.de — 24.06.2016
Hartz IV-Reform vom Bun­destag ver­ab­schiedet

Deutsch­land­funk — 24.06.2016
Hartz-IV-Reform beschlossen

Nuit Debout Hamburg — Solidaritätsaktion am 14. Juni 2016

SOLIDARITÄT FÜR DIE ARBEITER/INNEN UND JUGENDLICHEN IN FRANKREICH

Nuit Debout Hamburg – Solida­ri­täts­aktion am 14. Juni 2016 um 18 Uhr vor dem französischen Generalkonsulat in der Heimhuder Str. 55 (Nähe Dammtor-Bahnhof)

Nach Griechen­land, Spanien und Por­tu­gal ste­hen jet­zt auch Ital­ien, Bel­gien und Frankre­ich bei der Umset­zung der neolib­eralen Poli­tik im Zen­trum des Geschehens.

Ziel der “Arbeits­mark­tre­form” — Mehr arbeit­en, weniger ver­di­enen, leichter zu kündi­gen. Sozialdemokratis­che Poli­tik halt.

Spätestens seit dem 31. März 2016 gibt es hefti­gen Wider­stand in Frankre­ich gegen die “Reform” des Arbeit­srechts (Loi Tra­vail). Es ist eine Art Agen­da 2010, die von der “Sozial­is­tis­chen Partei” unter Hol­lande mit aller Gewalt durchge­set­zt wer­den soll. Da es Hol­lande trotz der absoluten Mehrheit der der “Sozial­is­tis­chen Partei” im Par­la­ment und wieder­holter Regierung­sum­bil­dung nicht schaffte, die nötige Mehrheit für das Arbeits­ge­setz (Loi Tra­vail) zu bekom­men, wurde es am Ende nach Artikel 49.3 der Ver­fas­sung am 12.05.2016 ohne Abstim­mung in der Nation­alver­samm­lung durch­gesetzt. Der Geset­zen­twurf wird ab dem 14. Juni im Sen­at behan­delt, nach der für den 23. Juni geplanten Ver­ab­schiedung im Sen­at geht er zurück an die Nation­alver­samm­lung, deren Entschei­dung für Mitte Juli geplant ist.

Der Kampf für die Rück­nahme des Geset­zen­twurfs geht in Frankre­ich weit­er. Seit Ende März wur­den in über 200 Städten öffen­liche Plätze beset­zt, die Gew­erkschaften protestieren und organ­isieren Streiks. LKW-Fahrer streiken mit Block­aden, zeitweise wur­den acht von neun Raf­fine­r­ien bestreikt, Ben­zin wurde knapp, so daß die Regierung auf die strate­gis­chen Reser­ven zurück­greifen ließ. Alle 19 Atom­kraftwerk­stan­dorte wur­den bestreikt, die 75% des Stroms in Frankre­ich liefern. Aktuell streiken u.a. die Angestell­ten der staatlichen Bah­nen SNCF, die Piloten der Air France, die Müll­w­erk­er sowie die Paris­er Metro.

Gegen Demon­stran­ten und Streik­ende geht die Polizei mit mas­siv­er Gewalt vor. Trä­nen­gas, Gum­migeschosse und Blend­schock­granat­en, die beim Explodieren schwere Ver­let­zun­gen verur­sachen kön­nen, wer­den exzes­siv einge­set­zt. Auch treten ver­stärkt als Demon­stran­ten verklei­dete Polizis­ten in Aktion, die als Greiftrup­ps arbeit­en und mit Teleskop­schlagstöck­en aus­gerüstet um sich schla­gen. Die willkür­lichen Ver­haf­tun­gen von Demon­stran­ten haben erhe­blich zugenom­men und ist Teil der Repress­sio­nen eines Lan­des, daß mit dem immer wieder ver­längertem Aus­nah­mezu­s­tand seit Novem­ber 2015 nun gegen die eigene Bevölkerung kämpft.

Die deutschen Medien schweigen

In Frankre­ich wird seit gut drei Monat­en demon­stri­ert, gestreikt und gekämpft. Seit 1968 sind dies die größten Proteste in Frankre­ich. Die große Mehrheit der Bevölkerung ist gegen diese Geset­ze. Und die deutschen Medi­en bericht­en … so gut wie nichts.

Nuit Debout Ham­burg wird sich am 14. Juni 2016 um 18 Uhr vor dem franzö­sis­chen Gen­er­alkon­sulat Ham­burg in der Heimhud­er Str. 55 tre­f­fen, um ihre Sol­i­dar­ität mit dem Kampf der franzö­sis­chen Bevölkerung zu zeigen.
Anschließend Demon­stra­tion vom Franzö­sis­chen Kon­sulat zum Jungfern­stieg (Ecke Neuer Jungfern­stieg) und Abschlusskundge­bung dort von 19:15 bis 19:45.

Aktionstag gegen die geplante Arbeits­markt­reform am 14.06.2016 in Paris

Aus­führliche Infor­ma­tio­nen zum Wider­stand gegen die Arbeits­ge­set­ze in Frankre­ich

linksunten.indymedia.org[Paris]
Infor­ma­tio­nen zum Aktion­stag am 14. Juni in der franzö­sis­chen Haupt­stadt

Labour­net Ger­many
Wider­stand gegen das neue Arbeits­ge­setz 2016

Nuit Debout

Nuit Debout  — Glob­al Debout
Aufruf zur Transna­tion­al­isierung des Kampfs in Frankre­ich (11. Juni-14. Juni)

Nuit Debout — Frankre­ich

Nuit Debout — Deutsch­land

Nuit Debout — Ham­burg
Nuit Debout Ham­burg :: Jeden Mittwoch ab 19.00 Uhr :: Carl-von Ossi­et­zky-Platz

Presse

der Fre­itag — 19.05.2016
Dekret statt Demokratie

taz — 01.06.2016
Protest und Repres­sion in Frankre­ich — Da musst du durch
taz — 06.06.2016
Arbeit­skämpfe in Frankre­ich — Ohne Rück­sicht auf Ver­luste

der Fre­itag — 08.06.2016
Wir kön­nen auch anders

Nach­Denk­Seit­en — 10.06.2016
Die stille Nacht deutsch­er Qual­itätsme­di­en und nuit debout in Frankre­ich

Tele­po­lis — 11.06.2016
Franzö­sis­ches Nazi-Opfer lehnt wegen Arbeits­mark­tre­form Ausze­ich­nung ab

Sarah Wagenknecht — eine außergewöhnliche Frau

Sarah Wagenknecht — eine außergewöhn­liche Per­sön­lichkeit in der deutschen Polit­land­schaft, die weit über die Poli­tik der Linkspartei hin­aus wirk­sam ist. Sie nimmt einen klaren Stand­punkt ein und hält damit dem Druck der herrschen­den Mei­n­ung stand.

Bekenntnis:

Sie ist authen­tisch, lei­den­schaftlich, engagiert, kraftvoll, mutig, emphatisch und klug.

In ihrer Art ist sie für uns eine Ermu­ti­gung.

In der nach­fol­gen­den Rede vor dem Bun­destag nimmt sie Stel­lung zu TTIP. Sie macht zu Recht darauf aufmerk­sam, dass TTIP ein „Selb­ster­mäch­ti­gungs­ge­setz“ ( für die Konz­erne) bedeutet. Wofür sie von Joachim Pfeifer (CDU) unter dem Beifall der CDU bewusst falsch zitiert wurde, näm­lich „Ermäch­ti­gungs­ge­setz“, was eine Par­al­lele zum „Ermäch­ti­gungs­ge­setz“ der Nazis im III. Reich darstellen und ihr als unsauber­er Ver­gle­ich unterge­jubelt wer­den soll. Das ist das Niveau der CDU/CSU.

Bea
Paula
Dr. Th.


Sahra Wagenknecht, DIE LINKE — 11.05.2016
TTIP bedeutet nicht Frei­han­del, son­dern Son­der­rechte für Konz­erne

Weit­ere Beispiele, wie Sarah Wagenknecht in den Main­stream-Medi­en wahrgenom­men wird.

taz — 17.04.2015
Wagenknecht über Recht­spop­ulis­ten
„Dämon­isierung nutzt der AfD“

Frank­furter All­ge­meine
Ist Sahra Wagenknecht noch links?

TTIP Leaks

Bislang geheime TTIP-Dokumente von Greenpeace veröffentlicht

Greenpeace Netherlands — 03.05.2016

TTIP Leaks

Europabüro Sven Giegold MdEP

Erstes Leak des deutschsprachi­gen TTIP Man­dats für die Geheimver­hand­lun­gen zwis­chen EU und USA

CORRECTIV — 16.10.2015

Exk­lu­siv: TTIP-Leak

European Commission

EU-Ver­hand­lung­s­texte für die TTIP — teil­weise auf deutsch

Wort­laut des Frei­han­delsabkom­mens EU-Kana­da (CETA)
ein leuch­t­en­des Beispiel für “Trans­parenz” — 1598 Seit­en fein­stes Wirtschaft­sen­glisch

Netzfrauen

Frei­han­delsabkom­men CETA, TTIP, TiSA – Was Sie wis­sen soll­ten!

TTIP & CETA stoppen

aktuelle Infor­ma­tio­nen über Aktio­nen und Demon­stra­tio­nen

Presse

Spiegel online — 02.05.2016
TTIP-Leak: Europas Poli­tik­er fürcht­en den Zorn der USA

Die Welt — 08.05.2016
Was ein TTIP-Aus für die Wirtschaft bedeuten würde

Unveräußerliche passive Leistung bei Bedürftigkeit

Anfrage an Frau Merkel

inwieweit und in welchem Umfang das ver­fas­sungsrechtlich garantierte Exis­tenzmin­i­mum zur Sicherung des Leben­sun­ter­halts, der Unterkun­ft und Heizung ihrer Mei­n­ung nach gekürzt — bis zur völ­li­gen Stre­ichung — wer­den darf.

Wir sind auf die Antwort ges­pan­nt.

Umfang der unveräußer­lichen pas­siv­en Leis­tung bei Bedürftigkeit

Euromarchas 2015

Oxi! Basta! Enough! Bauen wir ein anderes Europa auf!

Unter diesem Mot­to beteiligten wir uns an den europäis­chen Märschen
(1. bis 15.Oktober) und Aktion­sta­gen in Brüs­sel (15., 16., und 17. Okto­ber)

Unser Weg nach Brüssel

Unsere Tour begann in Ham­burg (12.10.), ging über Bre­men (13.10.), Düs­sel­dorf (14.10. Aus­fall wegen Regen) nach Brüs­sel (15.10.), Namur (16.10.), Brüs­sel (17.10.) und endete in Dort­mund (18.10.).

Mit von der Par­tie waren Michael und Sascha von In Gedenken an die Opfer der Agen­da 2010 und ich (Klaus) von Wir sind Boes Ham­burg.

Uns war es wichtig, über die Auswirkun­gen der neolib­eralen Poli­tik in diesem Land zu bericht­en. Die men­schen­ver­ach­t­en­den Hartz-Geset­ze, die zunehmende Ver­ar­mung großer Bevölkerung­steile durch Schaf­fung des größten europäis­chen Niedriglohnsek­tors und die Gefahr, das Deutsch­land diese Poli­tik nach ganz Europa exportiert. Am Beispiel Griechen­land, Spanien und Por­tu­gal wird deut­lich, wohin die Ver­ar­mungspoli­tik führt.

Die Tour wurde auf Ini­tia­tive vom Griechen­land-Ratschlag in Ham­burg, in Koor­di­na­tion und mit Unter­stützung von attac Ham­burg, In Gedenken an die Opfer der Agen­da 2010 und Wir sind Boes Ham­burg, möglich.

In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010

Hamburg – Jungfernstieg, Mo. 12. Oktober, 14.00 – 19.00 Uhr

Gelun­gener Auf­takt in Ham­burg, am Abend ging es dann nach Bre­men weit­er, wo wir von Hol­ger her­zlich aufgenom­men wur­den und uns nach sehr leck­eren Spaget­ti und anre­gen­den Gesprächen in die ver­di­en­ten Nachtruhe ver­ab­schieden kon­nten.

Unser Weg nach Brüssel - Hamburg - 12.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Hamburg - 12.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Hamburg - 12.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Hamburg - 12.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Hamburg - 12.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Hamburg - 12.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Hamburg - 12.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Hamburg - 12.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Hamburg - 12.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Hamburg - 12.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Hamburg - 12.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Hamburg - 12.10.2015

Bremen – Domshof, Di. 13. Oktober, 12.00 – 19.00 Uhr

In Bre­men wur­den wir von ein­er sehr aktiv­en Hartz IV Mon­tags­de­mo unter­stützt, die den ganzen Tag vor Ort waren. Per­sön­lich war ich das erste Mal in Bre­men und sehr ange­tan. Nach ein­er weit­eren Über­nach­tung haben wir uns dann auf den Weg nach Düs­sel­dorf gemacht.

Unser Weg nach Brüssel - Bremen - 13.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Bremen - 13.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Bremen - 13.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Bremen - 13.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Bremen - 13.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Bremen - 13.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Bremen - 13.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Bremen - 13.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Bremen - 13.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Bremen - 13.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Bremen - 13.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Bremen - 13.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Bremen - 13.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Bremen - 13.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Bremen - 13.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Bremen - 13.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Bremen - 13.10.2015

Düsseldorf – Konrad-Adenauer-Platz, Mi. 14. Oktober, regenbedingter Ausfall

Kurz nach Bre­men begann der Regen. Nach­dem sich die Sit­u­a­tion bis Düs­sel­dorf nicht geän­dert hat­te, mußten wir umdisponieren. Also direkt weit­er nach Brüs­sel. Mit ban­gen Blick auf den Wet­ter­bericht. Auch in Brüs­sel Regen.

Unser Weg nach Brüssel - Düsseldorf - 14.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Düsseldorf - 14.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Düsseldorf - 14.10.2015

Brüssel (Belgien), Do. 15. Oktober

Tre­f­fen der an den Euromärschen beteiligten Grup­pen in Brüs­sel (10.00 Uhr) und Marsch zum EU-Gipfel. Die Stim­mung war gut. Trotz begin­nen­den Regens stellen wir die Kreuze auf, soweit möglich unter dem Schutz von Bäu­men. Gegen 18.30 Uhr been­de­ten wir für diesen Tag unsere Aktion.

Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Brüssel - 15.10.2015

Namur (Belgien), Fr.  16. Oktober

Ankun­ft in Namur um 11.30 Uhr. Der Aktion­stag fand unter dem Mot­to statt, die Isolierung durch Armut zu brechen. Am Tre­ff­punkt vor der Kirche Saint-Aubain starteten wir eine kleine Kreuza­k­tion. Die Ants (Ameisen) trom­melten, das es eine Freude war. Die Stim­mung war her­vor­ra­gend. Gegen 13.30 Uhr begann die Demon­stra­tion durch Namur und endete unter­halb der Zitadelle von Namur. Dort standen diverse Zelte. Nach dem Auf­stellen der Kreuze kon­nten wir uns mit den dort auch ange­bote­nen her­vor­ra­gen­den Sup­pen stärken. Um 18.00 Uhr macht­en wir uns auf den Rück­weg nach Brüs­sel. Um 19.00 Uhr begann im Audi­toire Jan­son (ULB) in Brüs­sel die große europäis­che Debat­te, die ich mir noch anhören wollte. Gegen 23.00 Uhr war ich wieder im Hos­tel.

Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015 Unser Weg nach Brüssel - Namur - 16.10.2015

Brüssel (Belgien), Sa. 17.Oktober

Europäis­che Demon­stra­tion in Brüs­sel. 12.00 Uhr Tre­f­fen vor dem europäis­chen Par­la­ment. Um 14.00 Uhr set­zte sich der Demon­stra­tionszug in Gang. 16.00 Uhr Abschlußkundge­bung vor dem Brüs­sel­er Opern­haus mit Chor und Orch­ester. Gegen 17.00 Uhr macht­en wir uns auf den Weg nach Dort­mund. Unsere let­zte Nacht ver­bracht­en wir bei Detlef und Con­ny in Bergka­men. Nach einem guten Früh­stück ver­ab­schiede­ten wir uns, der let­zte Tag unser­er Tour hat­te begonnen.

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Dortmund – Katharinenstraße, So. 18. Oktober, 12.00 – 18.00 Uhr (Rückweg)

Unsere let­zte Kreuza­k­tion fand in der Kathari­nen­straße, direkt gegenüber dem Haupt­bahn­hof statt. Eine Fußgänger­zone, die an diesem Tag eine würde­volle Ruhe ausstrahlte. Pas­san­ten, vom Haupt­bahn­hof kom­mend, müssen eine Treppe hin­aufge­hen … und fan­den sich in ein­er anderen Welt wieder. Auch hier ergaben sich gute Gespäche und Kon­tak­te. Gegen 17.30 Uhr macht­en wir uns dann auf den Heimweg.

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Euromarchas 2015

Das Zusam­men­tr­e­f­fen viel­er Men­schen, die sich aus inner­ster Überzeu­gung in Brüs­sel ver­sam­melten, um kundzutuen, daß sie dieses undemokratis­che, neolib­erale Europa ablehnen. Ein Europa, daß  die Inter­essen der Konz­erne über die Inter­essen der Bevölkerung stellt, daß große Teile der Bevölkerung ver­ar­men läßt. Ein Europa, daß soziale, demokratis­che Rechte abbaut im Inter­esse der Prof­it­max­imierung. Das ist nicht unser Europa, das ist Ver­at an den europäis­chen Ide­alen. Oxi! Bas­ta! Enough! Oder, um es fre­undlich auszu­drück­en: Seht zu, daß ihr Land gewin­nt!

Unsere Tour nach Brüs­sel im Rah­men der Euromärsche 2015 war ein voller Erfolg. Über­all wur­den wir sehr fre­undlich aufgenom­men, haben viel Zus­pruch  erhal­ten und eine Menge Kon­tak­te knüpfen kön­nen.

Filme

Man­i­fes­ta­tion “Euro­Mar­chas 2015”. Bruxelles/Belgique17 Octo­bre 2015 — 10 min.

Man­i­fes­ta­tion européenne con­tre l’austérité / Brux­elles — Bel­gique17 Octo­bre 2015 — 12 min.

Euro­pean musi­cians at Euro­mar­chas 2015 (Abschlusskundge­bung)
17 Octo­bre 2015 — 19 min.

Weitere Infos

pressen­za – Inter­na­tion­al Press Agency
end of the road – Leben und Über­leben in Bre­men

Oxi! Basta! Enough! Bauen wir ein anderes Europa auf!

euromarchas2015

NEIN zu Austerität, Armut, TTIP, Rassismus und Korruption!
JA zur grenzenlosen Solidarität!

Unter diesem Mot­to beteili­gen wir uns an den europäis­chen Märschen
(1. bis 15.Oktober) und Aktion­sta­gen in Brüs­sel (15., 16., und 17. Okto­ber)

Aktionen in Hamburg am Montag, den 12.10.2015

Jungfernstieg/ Flaggen­platz

14.00 – 20.00 Uhr: In Gedenken an die Opfer der Agen­da 2010 (Kreuza­k­tion)
17.00 Uhr: Kundge­bung / weit­ere Aktio­nen

Der Weg nach Brüs­sel  In Gedenken an die Opfer der Agen­da 2010

  • Mo. 12. Okto­ber — Ham­burg — Jungfern­stieg, 14.00 — 20.00 Uhr
  • Di.  13. Okto­ber — Bre­men — Domshof, 11.00 — 19.00 Uhr
  • Mi. 14. Okto­ber — Düs­sel­dorf — Kon­rad-Ade­nauer-Platz, 12.00 — 19.00 Uhr
  • Do. 15. Okto­ber — Brüs­sel (Bel­gien)
  • Fr.  16. Okto­ber — Namur (Bel­gien)
  • Sa. 17.Oktober — Brüs­sel (Bel­gien)
  • So. 18. Okto­ber — Dort­mund — Kathari­nen­straße, 12.00 — 19.00 Uhr (Rück­weg)

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Bundestag mehrheitlich für Sanktionen in Hartz IV

Grosse Koalition von CDU/CSU/SPD lehnen Antrag auf Abschaffung der Sanktionen in Hartz IV und Leistungseinschränkungen in der Sozialhilfe ab

Die Linke im Bun­destag hat zwei Anträge einge­bracht, zum The­ma Hartz IV und Gute Arbeit, (u.a. Min­dest­lohn), die Grü­nen forderten ein Sank­tion­s­mora­to­ri­um zum The­ma Hartz IV, um das Exis­tenzmin­i­mum und die Teil­habe sicherzustellen.

Über diese Anträge wurde am 01.10.2015 im Bun­destag debat­tiert. Das Ergeb­nis stand zwar schon vorher fest, da die SPD und CDU/CSU in der Beschlussempfehlung des Auss­chuss­es für Arbeit und Soziales ein­stim­mig die Ablehnung aller Anträge emp­fohlen hat. Die Debat­te ist dur­chaus sehenswert, vom beson­deren Inter­esse auch, daß die Abstim­mung namentlich durchge­führt wurde. Weit­er­lesen

Hungern nach Würde — Offener Brief an die Bundesregierung

von Inge Han­ne­mann, Chris­tel T. und Tim­o­thy Speed an Angela Merkel (Bun­deskan­z­lerin)

 

Bun­deskan­zler­amt

Bun­deskan­z­lerin

Angela Merkel

Willy-Brandt-Straße 1

10557 Berlin                                                                                                   07.09.15

 

Offen­er Brief zu den Sank­tio­nen unter Hartz IV und dem Fall Ralph Boes

Sehr geehrte Bun­desregierung!

Wir sind empört! Und wir denken, dass wir uns mit Recht empören dür­fen und müssen. Weit­er­lesen