Archiv der Kategorie: Widerstand

Gespräch mit Ralph Boes nach 132 Tagen Sanktionshungern

Über Hartz IV, Verfassung, Grundgesetz.

Sehr schön­er Beitrag, in dem Ralph Boes über sein Erleben der 132 Tage Sank­tion­shungern spricht, zur aktuellen Sit­u­a­tion Stel­lung bezieht und mögliche Per­spek­tiv­en aufzeigt, wie es weit­erge­hen kann. Unbe­d­ingt sehenswert.

Gespräch mit Ralph Boes nach 132 Tagen Sank­tion­shungern
Über Hartz IV, Ver­fas­sung, Grundge­setz.
Regen­bo­genTV — 04.01.2016

Ralph Boes über seinen Hunger­streik
der Fre­itag – 08.01.2016

Leben oder Würde?

Pressemit­teilung, Wir-sind-Boes, 21.08.2015

pressemitteilung_wir-sind-boes_21-08-2015_webRalph Boes ist im 52ten Tag des Sank­tion­shungerns. Sein Zus­tand ist beden­klich. Seit dem 1. Juli hat er 12 kg ver­loren. Immer häu­figer hat er Schwinde­lan­fälle und ist nervlich sehr anges­pan­nt. Das Bun­desmin­is­teri­um für Arbeit und Soziales lässt über die Sprecherin für „strate­gis­che Kom­mu­nika­tion“ ver­laut­en, dass es bedauer­lich sei, dass Herr Boes aus poli­tis­chen Grün­den seine Gesund­heit gefährde. Lei­t­erin Refer­at LK4 “Presse, Strate­gis­che Kom­mu­nika­tion” Wie das Sozialmin­is­teri­um sich eine würdi­ge Exis­ten­zsicherung vorstellt bleibt jedoch unklar.

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Hungern nach Würde — 52. Hungertag

Seit nun­mehr 52 Tagen, seit dem 01.07.2015, hungert Ralph Boes. Öffentlich. Durch sein öffentlich­es Hungern soll die Sit­u­a­tion der jährlich bis zu 10.000 Total­sank­tion­ierten sicht­bar wer­den. Nor­maler­weise find­et dies, von der Öffentlichkeit unbe­merkt, im Ver­bor­ge­nen statt. Auch in der Presse ist diese Art von Über­leben­skampf kein The­ma, von eini­gen Aus­nah­men abge­se­hen.

Aber hin­ter den Kulis­sen bewegt sich einiges. So hat das Sozial­gericht Gotha am 27.05.2015 die Hartz IV — Sank­tio­nen für ver­fas­sungswidrig erk­lärt, da die Sank­tion­sregelun­gen gegen mehrere Grun­drechte ver­stoßen und dem Bun­desver­fas­sungs­gericht in Karl­sruhe zur Über­prü­fung vorgelegt.

Aus­gelöst durch das öffentliche Hungern von Ralph Boes am Bran­den­burg­er Tor rück­en auch die Ver­ant­wortlichen durch öffentliche Briefe, Peti­tio­nen, Proteste und Strafanzeigen in das ver­di­ente Licht der Öffentlichkeit.

Es gibt wesentlich mehr Hartz IV-Tote als es Mauer-Tote in der DDR gegeben hat. In der DDR wurde nicht über die Mauer-Toten gere­det, in unserem Sys­tem spricht man nicht über die Hartz IV — Toten. Deswe­gen weiß man davon im All­ge­meinen nichts. Es gibt wesentlich mehr. Alle ster­ben im Stillen.

Und ich habe gesagt, wenn ich hier schon ver­hun­gere, dann öffentlich. Ich sitze vor dem Adlon (Sym­bol des unge­brem­sten Reich­tums), auf dem Paris­er Platz (Paris ist die Geburtsstätte der Franzö­sis­chen Rev­o­lu­tion), vor dem Bran­den­burg­er Tor (Sym­bol der fal­l­en­den Mauern) und schaue auf die Siegessäule, zwis­chen mir und der Siegessäule ist die Strasse des 17. Juni (die Rev­o­lu­tion in der DDR). Dieser Platz ist mein Platz.”

Auszug aus dem RT Deutsch Inter­view von Ralph Boes vom 04.08.2015

 

Die Würde des Men­schen ist unan­tast­bar ?
— Ein Exper­i­ment mit der Wahrheit -
Pro­jekt am Adlon
Ralph Boes

 

Sozialgericht Gotha — Pressemitteilung vom 27.05.2015

Hartz IV — Sank­tio­nen gegen erwerb­s­fähige Hil­febedürftige sind ver­fas­sungswidrig

Presse, Filme, Blogs

04.08.2015 — Neues Deutsch­land
Unvergessliche Blicke — Seit einem Monat befind­et sich Ralph Boes im “Sank­tion­shungern” — ein Ende scheint nicht in Sicht

04.08.2015 — RT-Deutsch
Sank­tion­shungern — Hartz IV Kri­tik­er Ralph Boes im Inter­view: “Bin bere­it mich zu Tode zu hungern.”

05.08.2015 — Chris­tel T.’s Blog
Offe­nen Brief ans Job­cen­ter Berlin-Mitte und weit­ere Adres­satIn­nen

12.08.2015 — Kat­ja Kip­ping besucht
Ralph Boes

12.08.2015 — film­ing­for­change (FFCH)
Ralph Boes sehr sehenswertes Por­trait von Ralph Boes

13.08.2015 — opablog
Gestern habe ich Ralph Boes am Paris­er Platz besucht

18.08.2015 — Tim­o­thy Speed — kün­stler, schrift­steller, essay­ist, entwick­lungs-evan­ge­list, speak­er
Offen­er Brief an Frau Nahles (Bun­desmin­is­terin für Arbeit und “Soziales”)

18.08.2015 — Würde oder Leben — Zu Wesen und Bes­tim­mung der Lebens­mit­telgutscheine
Eine Auseinan­der­set­zung von Ralph Boes

19.08.2015 — Offen­er Brief von Inge Han­ne­mann an Frau Nahles (Bun­desmin­is­terin für Arbeit und „Soziales“)
Frau Nahles – Sie sind dran!

junge Welt — Artikel zu Ralph Boes
Die junge Welt berichtet aus­führlich über die Aktion von Ralph Boes und die Hin­ter­gründe von Sank­tio­nen und deren Fol­gen für die Betrof­fe­nen. Beson­deren Dank an Susan Bon­ath für die engagierte und empathis­che Berichter­stat­tung.

Unterstützung und Aktionen

Zur Zeit laufen zwei Peti­tio­nen auf change.org zur Abschaf­fung der Sank­tio­nen in Hartz IV, die an Frau Nahles (Bun­desmin­is­terin für Arbeit und „Soziales“) gerichtet sind.

Peti­tion von Elis­a­beth Blenz
Been­den Sie SOFORT die Sank­tion­ierung von Her­rn Boes und aller anderen Hartz IV Empfänger — es geht um Leben oder Tod!

Peti­tion von Achim Ger­ald
Set­zen Sie sich für die Abschaf­fung der derzeit­i­gen Sank­tion­sprax­is in den Job­cen­tern ein und fordern Sie ein schnelles Han­deln beim BVer­fG in Karl­sruhe

Brand­briefe an das Bun­desver­fas­sungs­gericht
(Aufruf, an die Richter des Bun­desver­fas­sungs­gericht zu schreiben)

Die Sank­tio­nen des SGB II liegen nun endlich dem Bun­desver­fas­sungs­gericht zur Entschei­dung vor. Zum Einen hat das Sozial­gericht Gotha die Sank­tion­spara­graphen des Zweit­en Sozialge­set­zbuch­es durch eine entsprechende Beschlussvor­lage vom 26. Mai 2015 zur Über­prü­fung vorgelegt, zum Anderen hat Ralph Boes am 20. Juli 2015 eine direk­te Ver­fas­sungs­bescherde ver­fasst und beim Bun­desver­fas­sungs­gericht ein­gere­icht. Offen­sichtlich ist das Bun­desver­fas­sungs­gericht noch nicht zu diesem The­ma aktiv gewor­den und set­zt durch sein Zögern die Gesund­heit und das Leben der Kläger und aller anderen Total­sank­tion­ierten aufs Spiel.

Ich rufe daher alle Leser dieser Zeilen dazu auf, jedem Ver­fas­sun­grichter einen Brand­brief zu schick­en, um die Dringlichkeit dieser Angele­gen­heit zum Aus­druck zu brin­gen. Die fol­gende Liste enthält Muster­briefe für jeden der 16 Ver­fas­sungsrichter. Es müsste lediglich die eigene Adresse links oben einge­tra­gen und unten unter­schrieben wer­den. Diese 16 Briefe kön­nten beispiel­sweise kostengün­stig in einem DIN/ISO C4-Briefum­schlag an das Bun­desver­fas­sungs­gericht geschickt wer­den.

Ste­fan Pudritz­ki (AK Grun­deinkom­men Göt­tin­gen)

Weitere Informationen finden Sie unter:

Hunger nach Würde!
Zweit­er Brand­brief — zum 17. Juni 2015

www.grundrechte-brandbrief.de — Aktuelles und Berichte
www.wir-sind-boes.de — New­stick­er
Sank­tion­shunger-Tage­buch

Ansprechpartner/innen:

Ralph Boes 030 / 499 116 47 (für direk­te Inter­view-Anfra­gen)
Diana Aman 0176 / 56109443

Hungern nach Würde — 31. Hungertag

Die Würde des Menschen ist unantastbar?

Seit dem 01.07.2015 ist Ralph Boes am hungern. Er macht dies nicht hin­ter ver­schlosse­nen Türen und kapselt sich ab, son­dern sucht die Öffentlichkeit, um auf die men­schen­ver­ach­t­ende und ver­fas­sungswidrige Sit­u­a­tion in Deutsch­land aufmerk­sam zu machen. Seit dem 01.07.2015 ist Ralph Boes zu 200% sank­tion­iert.

Ein Experiment mit der Wahrheit

Bilder von der abendlichen Aktio­nen vom 28.07. 2015 am Bran­den­burg­er Tor

Sanktionen sind verfassungswidrig

Sank­tio­nen nach § 31, § 32 SGB II (Hartz IV) sowie § 39a SGB XII (Sozial­hil­fe) ver­stoßen nach unser­er Mei­n­ung min­desten gegen

  • Art. 1 Abs. 1 Grundge­setz i.V.m. Art. 20 Abs. 1 Grundge­setz – Sozial­staatlichkeit –
    Grun­drecht auf Gewährleis­tung eines men­schen­würdi­gen Exis­tenzmin­i­mums (soziokul­turelles Exis­tenzmin­i­mum).
  • Art.2 Abs.2 S.1 Grundge­setz
    […] das Recht auf Leben und kör­per­liche Unversehrtheit
  • Art. 12 Grundge­setz
    Berufs­frei­heit, Zwangsar­beit

Sank­tio­nen ver­stoßen gegen das Grun­drecht auf Gewährleis­tung eines men­schen­würdi­gen Exis­tenzmin­i­mums, führen in der Regel zu ein­er Lebens­ge­fährdung oder Beein­träch­ti­gung der Gesund­heit der Sank­tion­ierten und ver­stoßen gegen die Berufs­frei­heit sowie dem Ver­bot der Zwangsar­beit.

Wir fordern, alle Sank­tio­nen bis zur Klärung der Ver­fas­sungsmäßigkeit , die das Sozial­gericht Gotha zur Über­prü­fung beim Bun­desver­fas­sungs­gericht ein­gere­icht hat, auszuset­zten.

Termine in Berlin:

1. Aktion am Adlon/ Brandenburger Tor

Mittwochs bis Son­ntags, 19–22 Uhr

2. Zwei Gerichtstermine am Donnerstag, den 06.08.2015

Mündliche Ver­hand­lun­gen im Rechtsstre­it Ralph Boes ./. Job­cen­ter Berlin-Mitte

zu AZ: S 156 AS 17196/13 um 10:30 Uhr und
zu AZ: S 156 AS 10333/14 um 11:15 Uhr

Bei­de Ter­mine im Sozial­gericht Berlin
Invali­den­strasse 52, 10557 Berlin, Saal 3
Die Ver­hand­lun­gen sind öffentlich

3. Vortrag/ Diskussion am Freitag, den 07.08.2015 — um 19.30 Uhr

HARTZ IV VERFASSUNGSWIDRIG ?
Ein Gesetz auf dem Prüf­s­tand vor dem Bun­desver­fas­sungs­gericht in Karl­sruhe
Richter Jens Peter­mann aus Gotha erk­lärt seine Posi­tion

Haus der Demokratie, Greif­swalder Str. 4, 10405 Berlin, Großer Saal im Hof
Der Ein­tritt ist frei — eine Spende zur Fort­führung der Arbeit ist erwün­scht.

Hunger nach Würde!

Pressemit­teilung, Wir-sind-Boes, 16.07.2015

Gelungener Auftakt zwischen Adlon und Brandenburger Tor

Pressemitteilung-Wir-sind-Boes-16-07-2015Am 15. Juli war Ralph Boes nach bere­its 2 Wochen Hungern erst­mals öffentlich am Paris­er Platz anzutr­e­f­fen. Im Geiste ein­er Kun­st­per­for­mance sitzt Ralph Boes nun jeden Abend zwis­chen 19 – 22 Uhr an einem Tisch mit zwei Stühlen – bere­it zum Gespräch. Der erste Tag war ein großer Erfolg. Viele Pas­san­ten haben die Gele­gen­heit genutzt und ihre Fra­gen gestellt.

Das Adlon im Blick, das Bran­den­burg­er Tor im Rück­en und rechts die Akademie der Kün­ste, umringt von Schaulusti­gen, Unter­stützern und Medi­en, auf dem Tisch eine stil­volle Wasserkaraffe, zwei Gläs­er und Ralph Boes mit seinem markan­ten roten Schal. In diesem Ambi­ente kam es zu zahlre­ichen Gesprächen mit inter­essierten Bürg­ern, die von Ralph Boes erfahren kon­nten, warum er schon über zwei Wochen im Sank­tion­shunger ist und was das bedeutet.

Da das Job­cen­ter dem bewusst wider­ständi­gen Ralph Boes seit über 3 Jahren die Leis­tun­gen ver­weigert, zieht er die Kon­se­quen­zen. Das, was tausend­fach hin­ter ver­schlosse­nen Türen geschieht, macht Ralph Boes öffentlich. Er prangert die Kürzungspoli­tik des Sozial­sys­tems an und hat nur durch Dar­lehen von Unter­stützern über­leben kön­nen. Nach­dem das Sozial­gericht Gotha, die durch Boes in Auf­trag gegebene Richter­vor­lage, welche die Ver­fas­sungswidrigkeit der Sank­tio­nen in SGBII belegt, nach Karl­sruhe weit­erg­ere­icht hat, um den Sachver­halt durch das Bun­desver­fas­sungs­gericht prüfen zu lassen, sieht Boes keine Legit­i­ma­tion mehr, Dar­lehen anzunehmen.

Er ist bere­it sein Leben einzuset­zen, um aufzuzeigen, wie weit sich der Staat inzwis­chen vom Grundge­setz ent­fer­nt hat.

Im Zuge der Aktion sollen auch ver­ant­wortliche Poli­tik­er und der ehe­ma­lige Geschäfts­führer der Arbeit­sagen­tur, Hein­rich Alt, zum Gespräch an Ralph Boes‘ Tisch geladen wer­den.

Weitere Informationen finden Sie unter:

Hunger nach Würde!
Zweit­er Brand­brief — zum 17. Juni 2015

www.grundrechte-brandbrief.de — Aktuelles und Berichte
www.wir-sind-boes.de — New­stick­er
Sank­tion­shunger-Tage­buch

Ansprechpartner/innen:

Ralph Boes 030 / 499 116 47 (für direk­te Inter­view-Anfra­gen)
Diana Aman 0176 / 56109443

Mein Leben liegt jetzt ganz in Ihrer Hand

Brandbrief 2 — Zum 17. Juni

von Ralph Boes


Und set­zest Du nicht das Leben ein,

nie wird Dir das Leben gewon­nen sein.

- Friedrich Schiller -

Berlin, den 17.Juni 2015

Liebe Freunde,

die Richter­vor­lage gegen die Sank­tio­nen in Hartz IV ist jet­zt im Bun­desver­fas­sungs­gericht in Karl­sruhe angekom­men. (s. hier »)

Damit ist ein Teil dessen, was mit der Brand­brief-Aktion gewollt war (s. hier »), erre­icht.

Offen ste­ht allerd­ings, ob die Richter­vor­lage in Karl­sruhe angenom­men wird und zu welchem Ergeb­nis sie let­z­tendlich führt.

Offen ste­ht weit­er, was ein “Ver­lieren” in dieser Rich­tung bedeuten würde, aber auch, was ein “Gewin­nen” noch bringt, wenn jet­zt im Herb­st die Geset­ze geän­dert wer­den.

Offen ste­ht, ob das Bun­desver­fas­sungs­gericht eine in unserem Sinne “pos­i­tive” Entschei­dung über­leben würde (es gibt jet­zt schon genü­gend Stim­men in der Poli­tik, die seine Entschei­dungs­macht beschränken und es sog­ar abschaf­fen wollen, s. hier »)
und offen ste­ht, wie es mit mein­er Aktion und meinem Leben weit­er geht.

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Bundesagentur für Arbeit kündigt Marcel Kallwass

Mar­cel Kall­wass, der an der „Hochschule der Bun­de­sagen­tur für Arbeit“ in Mannheim Arbeits­man­age­ment studiert, ist wenige Monate vor Abschluss seines Studi­ums gekündigt wor­den.

Während des Studi­ums wurde Mar­cel Kall­wass Hal­tung zu Hartz IV immer kri­tis­ch­er. Seit Juni 2013 schreibt Mar­cel Kall­wass auf seinem Blog kri­tis­cherkom­mili­tone, set­zt sich mutig unter anderem für die Abschaf­fung der Sank­tio­nen in Hartz IV ein, kri­tisiert die Zwangs­maß­nah­men der Bun­de­sagen­tur für Arbeit (BA) und der Job­cen­ter, verteilt Flug­blät­ter an der „Hochschule der Bun­de­sagen­tur für Arbeit“.

Auch die Koop­er­a­tion zwis­chen der Bun­de­sagen­tur für Arbeit (BA) und der Bun­deswehr wird kri­tisch beleuchtet, nach­dem in der Mitar­beit­erzeitung der BA “Dia­log 5/2013” eine Kam­pagne ges­tartet wird.
“Ziel­grup­pen der Kam­pagne sind arbeit­slose Jugendliche (17 bis 25 Jahre), arbeit­slose junge Erwach­sene ohne Beruf­saus­bil­dung (25 bis 35 Jahre), unver­sorgte Aus­bil­dungs­be­wer­ber und noch nicht aus­bil­dungsreife Jugendliche mit Poten­zial)”, für die die Bun­deswehr “eine inter­es­sante, alter­na­tive Inte­gra­tionsper­spek­tive und Sprung­brett für junge Men­schen” darstelle.

Pressemit­teilung

Tag der Menschenrechte

Anläßlich des Tages der Men­schen­rechte am Dien­stag, dem 10.12.2013 um 19.00 Uhr ver­anstal­tet

Wir sind Boes. Ham­burg.

ein Tre­f­fen im

Mehrgen­er­a­tio­nen­haus
Aman­das­traße 58
nahe U/S — Bahn­hof Stern­schanze

Wir wollen an diesem Tag die Agen­da 2010, Hartz4 und Men­schen­rechte the­ma­tisieren.
Die Agen­da 2010 und Hartz4 ver­stoßen in viel­er­lei Hin­sicht gegen die Men­schen­rechte und das Grundge­setz. Was kön­nen wir gegen diese men­schen­ver­ach­t­ende Geset­zge­bung und der daraus resul­tie­renden, gewoll­ten Armut und Ent­rech­tung tun. Weit­er­lesen

Ralph Boes — 42. Tag des Sanktionshungern

Seit dem 01. August 2013 ist Ralph Boes zu 100% sank­tion­iert. Das bedeutet kein Geld zum Leben, kein Geld für die Miete und keine Kranken­ver­sicherung. So geht das Job­cen­ter mit Men­schen um, die sich ihm nicht unter­w­er­fen. Exis­ten­zver­nich­tung per Gesetz. Weit­er­lesen