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In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010

Am 26.–27.09.2014 find­et unter dem Titel „Armut und Teil­habe“ das 9. Tre­f­fen der Men­schen mit Armut­ser­fahrung („Nationale Armut­skon­ferenz“) in Ham­burg statt. Ver­anstal­ter ist der Par­itätis­che Wohlfahrtsver­band. Zum Auf­takt find­et ein Emp­fang im Ham­burg­er Rathaus durch die Präsi­dentin der Ham­burg­er Bürg­er­schaft mit musikalis­ch­er Begleitung und Mit­tagsim­biss statt.

Großer Bahn­hof und klein­er Mit­tagstisch für die Men­schen mit Armut­ser­fahrung bei den Ini­tia­toren bzw. Ver­fechtern der Agen­da 2010. Das ist an Geschmack­losigkeit kaum zu über­bi­eten.

Anläßlich des 9. Tre­f­fens der Men­schen mit Armut­ser­fahrung wer­den wir auf dem Ham­burg­er Rathaus­markt am Fre­itag, den 26.09.2014 in der Zeit von 10.00–20.00 Uhr eine Gedenkver­anstal­tung für die Opfer der Agen­da 2010 abhal­ten.

Wir find­en, daß dieser Ort her­vor­ra­gend geeignet ist, den Befür­wortern und Ver­ant­wortlichen der Agen­da 2010 (z.B. Olaf Scholz) die Auswirkun­gen ihres Han­delns vor Augen zu führen.

In Altona find­et am Don­ner­stag, den 25.09.2014 in der Zeit von 14.00 — ca. 19.00 Uhr in der Ottensen­er Haupt­straße (Alton­aer Bahn­hof, zw. Boc und Burg­er King) eine Gedenkver­anstal­tung für die Opfer der Agen­da 2010 statt.

Abschaffung der Sanktionen in Hartz IV

Die Agen­da 2010 sowie die aus der Hartz-Geset­zge­bung resul­tierende, gewollte Armut und Entrech­tung bet­rifft uns alle, direkt oder indi­rekt, gestern, heute oder mor­gen.

Wir fordern, die ver­fas­sungswidri­gen und men­schen­rechtswidri­gen Sank­tio­nen nach § 31 und § 32 SGB II und die Zwangsar­beit sofort abzuschaf­fen.

Die Agen­da 2010, ins­beson­dere die Hartz-Geset­ze, tre­f­fen nicht nur die ca. 10 Mil­lio­nen direkt Betrof­fe­nen. Durch den dadurch ent­stande­nen Druck auf die Arbeitsver­hält­nisse und Löhne ent­fal­ten die Hartz-Geset­ze ihre zer­störerische Kraft auf die gesamte Gesellschaft.

Erwerb­slose wer­den durch Andro­hung der Exis­ten­zver­nich­tung in prekäre Beschäf­ti­gun­gen oder sinnlose Beschäf­ti­gungs­maß­nah­men gezwun­gen. Lohn­dump­ing und Niedriglöhne haben eine Spi­rale nach unten konkur­ri­eren­der Löhne und Arbeits­be­din­gun­gen in Gang geset­zt. Unsichere, befris­tete und schlecht bezahlte Arbeit­splätze bre­it­en sich epi­demisch aus und erset­zen nor­male Arbeit­splätze.

Die poli­tisch gewollte Ausweitung des Niedriglohnsek­tors und die zunehmende Ver­ar­mung großer Bevölkerung­steile wer­den mit­tler­weile nach ganz Europa exportiert. Fed­er­führend zwingt Deutsch­land Staat­en wie Griechen­land, Por­tu­gal und Spanien zu Lohnkürzun­gen. Auch anderen Län­dern wird das Mod­ell Hartz 4 emp­fohlen, Hartz 4 als Export­mod­ell für ganz Europa.

Wir wollen die men­schen­ver­ach­t­en­den Hartz-Geset­ze (Gesetz für „mod­erne‟ Dien­stleis­tun­gen am Arbeits­markt) abschaf­fen. Wir fordern ein Recht auf Grund­sicherung ohne Bedin­gun­gen.

TTIP/TAFTA, CETA und  TiSA sind weit­ere Bausteine, um demokratis­che und soziale Errun­gen­schaften  als Investi­tion­shemm­nisse abzuschaf­fen. Wir fordern die sofor­tige Beendi­gung der Ver­hand­lun­gen.

In Gedenken an die Opfer der Agen­da 2010

Solidaritäts-Demonstration für Gaza/Palästina am 01.08.14

Solidaritäts-Demonstration für Gaza/Palästina am 01.08.2014Unter dem Mot­to “Ham­burg ste­ht auf” demon­stri­erten am Fre­itag, den 01.08.14 mehr als 800 Men­schen gegen die aktuellen Angriffe Israels auf Gaza durch die Ham­burg­er Innen­stadt. Auch am Fre­itag, den 08.08.14 und Sam­stag, den 09.08.14 sollen Sol­i­dar­itäts­demon­stra­tio­nen und Mah­nwachen stattge­fun­den haben.

 

Die Ham­burg­er Presse schweigt die Demon­stra­tion tot, obwohl hier seit eini­gen Wochen regelmäßig demon­stri­ert wird und eine nicht unbe­deu­tende Zahl Men­schen auf der Straße war.

Auf der Demo wurde darauf hingewiesen, dass Israels Vorge­hen völk­er­rechtswidrig ist, und die Demon­stran­tInnen entset­zt darüber sind, dass so viele Men­schen in Deutsch­land wegschauen oder schweigen. Deut­lich wurde der Wun­sch geäußert, dass sich mehr Men­schen in Deutsch­land mit den Palästi­nensern sol­i­darisieren und gegen die durch Israel verübten Mas­sak­er in Gaza auf die Straße gehen.

Auch die Hal­tung der deutschen sowie US-amerikanis­chen Regierun­gen wurde kri­tisiert, die nach wie vor Waf­fen an Israel liefern und nichts gegen die völk­er­rechtswidri­gen Angriffe Israels auf Gaza unternehmen, obwohl sie es kön­nten.

Der Schmerz und die Verzwei­flung der Men­schen in Gaza , die nicht wis­sen wohin sie fliehen kön­nten, da sie einges­per­rt sind — deren Kinder, Ver­wandte oder Fre­unde ermordet oder ver­let­zt wur­den (derzeit sind es über 1900 Tote und 10.000 Ver­let­zte, Stand 10.08.2014) , wurde in den Reden ein­drucksvoll dargestellt.

Sehr kraftvoll und laut­stark wur­den auf der Route durch die Innen­stadt durchge­hend Parolen gerufen. Hier seien einige Beispiele genan­nt:

- Genug Tote!
— Unsre Kinder wollen Leben aber Israel ist dage­gen.
— Stoppt das Mas­sak­er in Gaza
— Merkel Merkel hör gut zu, denn wir geben keine Ruh!
— Israel bom­bardiert, Deutschland/USA finanziert.
— Schluß mit der Unter­drück­ung! Schluß mit der Besatzung!
— Kin­der­mörder Israel! Zivilis­ten­mörder Israel!
— Netan­jahu du Idiot, schießt unsre Kinder tod!
— Netan­jahu du Idiot, unsre Straßen sind blutrot!
— Wir alle sind Gaza!
— Israel, raus aus Gaza!
— Frei­heit für Palästi­na!
— Frieden für Palästi­na!
— Frieden für alle Men­schen!

Am Rande der Demon­stra­tion gab es kurz einen Tumult, der glück­licher­weise befriedet wer­den kon­nte; laut späteren Erzäh­lun­gen war dort zuvor eine Demon­stran­tin, während sie Flug­blät­ter an Pas­san­tInnen verteilte, von ein­er männlichen Per­son, die ein­er kleinen Gruppe Gegen­demon­stran­tInnen ange­hörte, geschla­gen wor­den.

Die Demon­stra­tion endete am Gänse­markt, wo in der Zwis­chen­zeit eine Mah­nwache mit mehr als 120 stel­lvertre­tenden Kinder­sär­gen aus Gaza gehal­ten wurde.

Nach ein­er sehr kurzen Abschlußkundge­bung ver­sam­melten sich die Men­schen, die beten oder auch stille Bit­ten schick­en woll­ten, um die Särge. Dort wurde sowohl ein islamis­ches wie auch ein christlich­es Totenge­bet für die Ermorde­ten gehal­ten.

Solidaritäts-Demonstration für Gaza/Palästina am 01.08.2014 Solidaritäts-Demonstration für Gaza/Palästina am 01.08.2014 Solidaritäts-Demonstration für Gaza/Palästina am 01.08.2014 Solidaritäts-Demonstration für Gaza/Palästina am 01.08.2014 Solidaritäts-Demonstration für Gaza/Palästina am 01.08.2014 Solidaritäts-Demonstration für Gaza/Palästina am 01.08.2014 Solidaritäts-Demonstration für Gaza/Palästina am 01.08.2014 Solidaritäts-Demonstration für Gaza/Palästina am 01.08.2014

Nein zum Krieg in der Ukraine

Gemeinsam für den Frieden!

Nein zum Krieg in der UkraineEndlich hat ein größer­er Zusam­men­hang link­er Grup­pierun­gen und Frieden­sak­tivistIn­nen
eine Anti-Kriegs-Demo zur UKRAINE ini­tiert, die am 28.07.14 mit ca. 600 Teil­nehmerIn­nen erfol­gre­ich stat­tfand, aber beim näch­sten Mal gerne noch größer wer­den darf.

Hier seht ihr Bilder und einen kleinen Demo-Bericht:

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Einige Aus­sagen der Demo :

  • Der Kampf der Großmächte um ihre ökonomis­chen und poli­tis­chen Ein­flusssphären spitzt sich zu, dies führt zu furcht­baren Kriegen u.a. in Afghanistan, Syrien, Irak, Israel/Palästina und in der Ukraine.
  • EU, USA und NATO tra­gen die Hauptver­ant­wor­tung für die Entste­hung des Krieges in der Ukraine , da das Assozi­ierungsabkom­men zwis­chen EU und Ukraine das Land zwang, sich zwis­chen Rus­s­land und EU entschei­den zu müssen.
  • die west­lichen Poli­tik­er und Geheim­di­en­ste kooperieren mit nation­al­is­tis­chen und faschis­tis­chen Grup­pen und ver­schär­fen den Kon­flikt.
  • Nein zu Kriegshet­ze, weit­er­er Kon­fronta­tion mit Rus­s­land, und zu NATO- und EU-Oster­weiterung.
  • keine Ver­harm­lo­sung und Zusam­me­nar­beit mit Faschis­ten.
  • Ja zur Sol­i­dar­ität mit antifaschis­tis­chen Kräften in der Ukraine, zu friedlich­er Kon­flik­tlö­sung unter Ein­beziehung aller Bevölkerung­steile der Ukraine, zur Ver­ständi­gung auch und ger­ade mit Rus­s­land …

Angesichts der schw­eren Angriffe Israels gegen Gaza hielt auch ein Mit­glied der
Deutsch-Palästi­nen­sis­che Gesellschaft eine Rede, in der er darstellte, dass

  • die Palästi­nenser in ein­er Sit­u­a­tion sind, die ver­gle­ich­bar mit der Sit­u­a­tion der Indi­an­er ist (die — wie wir alle wis­sen — in Massen ver­trieben und ermordet wur­den, in Sied­lun­gen gesteckt wur­den, in denen sie kaum über­leben kon­nten und in jed­er Hin­sicht entwurzelt und seel­isch zer­stört wur­den),
  • Palästi­nenser das Recht haben, sich zu wehren,
  • der Rest der west­lichen Welt dem Han­deln des Staates Israel Ein­halt gebi­eten kön­nte, es aber nicht tut, da dies gegen die impe­ri­al­is­tis­chen Finanz-und Macht­in­ter­essen der west­lichen Mächte ste­ht
  • und schließlich, dass es sich einen geein­ten Staat Palästi­na wün­scht, in dem alle Men­schen gle­ich­berechtigt nebeneinan­der leben kön­nen, unab­hängig von Reli­gion oder Herkun­ft, da wir alle gle­icher­maßen Men­schen sind.

Auch die Ham­burg­er Mon­tags­de­mo für den Frieden hat an der Demo teilgenom­men und hat­te ihre Kundge­bung entsprechend nach hin­ten ver­schoben.

Die „alte Friedens­be­we­gung“ hat die „neue Friedens­be­we­gung“ ein­ge­laden, an der Demo teilzunehmen und ist damit einen Schritt auf die bish­er als „Rechte“ dargestellte neue Mon­tags-Friedens­be­we­gung zu gegan­gen.

Nach der Abschlußkundge­bung auf dem Ger­hart-Haupt­mann-Platz wurde noch ange­boten, sich zu Gesprächen und Diskus­sio­nen auf dem Ger­hart-Haupt­mann-Platz und am Tre­ff­punkt der Mon­tags­de­mo für den Frieden am Jungfern­stieg zusam­men zu find­en.

Vielle­icht entste­ht ja doch noch eine richtige Friedens­be­we­gung (Anti-Kriegs-Bewe­gung), an der alle teil­nehmen kön­nen, die gegen Krieg sind.

Aufruf — Nein zum Krieg in der Ukraine

Filme

14. Ham­burg­er Mah­nwache am 30.06.2014 — Aufruf zur gemein­samen Demo am 28.07.2014

1. Gemein­same Friedens­de­mo am 28.07.2014 — Impres­sio­nen — NEIN zum Krieg

18. Ham­burg­er Mah­nwache am 28.07.2014 — Impres­sio­nen — Wir wollen Frieden

Blockupy — Europaweite Aktionstage

Grenzenlos solidarisch – für eine Demokratie von unten!

Blockupy Hamburg: Protest in der HafencityDie inter­na­tionalen Tage des Wider­standes gegen die Kürzungs- und Ver­ar­mungspoli­tik von EU und der Troi­ka aus EZB, IWF und Europäis­ch­er Kom­mis­sion find­en vom 15. – 25. Mai 2014 in vie­len Städten Europas statt.

Am Sonnabend, den 17.05.2014 fan­den an diesem zen­tralen Aktion­stag in Berlin, Düs­sel­dorf, Ham­burg und Stuttgart Demon­stra­tio­nen statt. Sie wen­de­ten sich gegen die Poli­tik der Europäis­chen Union und der deutschen Bun­desregierung, deren „Refor­men“ speziell in Südeu­ropa zu ein­er human­itären, sozialen und poli­tis­chen Katas­tro­phe führen.

Zen­trale Forderun­gen waren das sofor­tige Ende der Kürzungspoli­tik, der Ver­hand­lun­gen des transat­lantis­chen Frei­han­delsabkom­men der EU mit den USA und Kana­da (TTIP und CETA), das Ende von Abschiebun­gen und ras­sis­tis­ch­er Migra­tionspoli­tik, gegen aus­beu­ter­ische Arbeitsver­hält­nisse, schlechte und prekäre Arbeits- und Lebens­be­din­gun­gen.

An der Demon­stra­tion haben sich Grup­pen wie die Glob­al­isierungskri­tik­er von Attac, die Jugen­dor­gan­i­sa­tio­nen von DGB und Ver­di, die Grü­nen, die Linkspartei, die Lehrergew­erkschaft GEW und das Erwerb­slosen­fo­rum und Wir sind Boes Ham­burg beteiligt.

Hafen­city entern – Elb­phil­har­mo­nie besich­ti­gen

Blockupy Hamburg: Protest in der HafencityUnter dem Mot­to “Hafenci­ty entern – Elbphil­har­monie besichti­gen” set­zte sich die Demon­stra­tion in Ham­burg gegen 13.30 Uhr am Haupt­bahn­hof in Bewe­gung. Die Route führte durch die Möncke­bergstraße, vor­bei am Rathaus, der Han­del­skam­mer, über den Röd­ings­markt, durch die Spe­ich­er­stadt in die Hafenci­ty.

Nach Abschluss der Demon­stra­tion ver­sucht­en Demon­stran­ten, zur Elbphil­har­monie zu gelan­gen, schließlich waren die Bürg­er zum „Tag der offe­nen Tür“ ein­ge­laden. Dies wurde weit­ge­hend von der Polizei ver­hin­dert, wir waren trotz­dem da.

Zur Block­upy-Demon­stra­tion waren mehr als 2000 Demon­stran­ten vor Ort. Auch ca. 1000 Polizeibeamte und diverse Wasser­w­er­fer und Räumpanz­er durften mit demon­stri­eren und ihre Gerätschaften vor­führen.

Zeit­gle­ich wurde der Wahlkamp­fauftritt von Bun­deskan­z­lerin Angela Merkel auf dem Fis­chmarkt durch zahlre­iche Demon­stran­ten gebührend gewürdigt. Laut NDR waren „neben etwa 600 CDU-Anhängern […] min­destens eben­so viele TTIP-Geg­n­er zur Ver­anstal­tung“ gekom­men und hiel­ten Schilder mit „Stop­pen Sie TTIP“ hoch. Während Merkels Auftritt kreiste die ganze Zeit ein Flugzeug über der Ver­anstal­tung, das im Schlepp­tau einen Ban­ner mit der Auf­schrift „Totalüberwachung — Recht­san­wälte gegen Totalüberwachung“ hat­te.

Eben­falls zeit­gle­ich fand auf dem Rathaus­markt unter dem Mot­to „NSA ist Stasi 2.0“ eine weit­ere Protes­tak­tion statt. Ein run­dum gelun­gener Woch­enen­dauf­takt.

Blockupy Hamburg: Protest in der Hafencity Blockupy Hamburg: Protest in der Hafencity Blockupy Hamburg: Protest in der Hafencity Blockupy Hamburg: Protest in der Hafencity Blockupy Hamburg: Protest in der Hafencity Blockupy Hamburg: Protest in der Hafencity Blockupy Hamburg: Protest in der Hafencity Blockupy Hamburg: Protest in der Hafencity Blockupy Hamburg: Protest in der Hafencity Blockupy Hamburg: Protest in der Hafencity Blockupy Hamburg: Protest in der Hafencity Blockupy Hamburg: Protest in der Hafencity Blockupy Hamburg: Protest in der Hafencity Blockupy Hamburg: Protest in der Hafencity Blockupy Hamburg: Protest in der Hafencity Blockupy Hamburg: Protest in der Hafencity Blockupy Hamburg: Protest in der Hafencity Blockupy Hamburg: Protest in der Hafencity Blockupy Hamburg: Protest in der Hafencity Blockupy Hamburg: Protest in der Hafencity

Aufruf von Blogupy zu den europaweit­en Aktion­sta­gen vom 15. bis 25. Mai 2014

Block­upy Ham­burg auf Face­book

Block­upy Ham­burg: Protest in der Hafenci­ty — Mit­ten­drin — 17.05.2014

Demos gegen Merkel und Elbphil­har­monie – Ham­burg­er Mor­gen­post – 17.05.2014

Beamte set­zen Wasser­w­er­fer gegen Block­upy-Protestler ein – Ham­burg­er Abend­blatt – 17.05.2014

Krawalle nach Demo gegen Kap­i­tal­is­musNDR Ham­burg — 18.05.2014

Block­upy 2014 — Hafenci­ty entern! – Graswurzel-TV – 17.05.2014

Petition — Öffentliche Beratung am 17. März 2014

Arbeitslosengeld II — Abschaffung der Sanktionen

Am Mon­tag, den 17.02.2014 berat­en die Mit­glieder des Peti­tion­sauss­chuss­es des Bun­destages in ein­er öffentlichen Sitzung die von Inge Han­ne­mann ein­gere­ichte und von min­destens 89.786 Mitze­ich­n­ern unter­stützte Peti­tion (Stand: 18.12.2013).

Die Sitzung begin­nt um 12.00 Uhr im Europasaal des Paul-Löbe-Haus. Inge Han­ne­mann kann das Anliegen per­sön­lich vor­tra­gen und sich den Fra­gen der Auss­chuss­mit­glieder und der anwe­senden Regierungsvertreter stellen. Wer dabei sein möchte, muß sich mit Namen und Geburts­da­tum anmelden.

Sekre­tari­at des Peti­tion­sauss­chuss­es
Platz der Repub­lik 1, 11011 Berlin
Tel.: 030 / 227–35257
Fax: 030 /227–36053
E-Mail: *protected email*

Zum Ein­lass wird ein gültiger Per­son­alausweis benötigt. Nicht autorisierte Bild- und Tonauf­nah­men z. B. mit Mobil­tele­fo­nen sind nicht ges­tat­tet.

Besucher­an­mel­dun­gen für den Europasaal sind schon seit einiger Zeit wegen des großen Andrangs nicht mehr möglich. Es wird ein weit­er­er Saal zur Ver­fü­gung gestellt, in dem die Sitzung über­tra­gen wird. Auch hier ist eine Anmel­dung erforder­lich.

Sehr geehrte Damen und Her­ren des Peti­tion­sauss­chuss­es,
da es außer Frage ste­ht, das ein zusät­zlich­er Saal natür­lich nicht aus­re­icht, stelle ich hier­mit den Antrag, den Ple­narsaal des Bun­destag zur Ver­fü­gung zu stellen. Somit wäre auch sichergestellt, daß dieser wenig­stens ein­mal in dieser Leg­is­laturpe­ri­ode bis auf den let­zten Platz beset­zt wäre.

Laßt uns unsere Forderun­gen durch zahlre­ich­es Erscheinen vor Ort mit Nach­druck vertreten und uns das nötige Gehör ver­schaf­fen.

taz Panter Preis

Der taz Pan­ter Preis würdigt Men­schen, die sich mit großem per­sön­lichen Ein­satz für andere stark machen.” taz.panterpreis

Neben Welcome2Europe, Lothar König, Gemeingut in Bürg­erIn­nen­hand, Flüchtlingscamp am Berlin­er Oranien­platz, Beset­zerIn­nen der Stillen Straße ist auch Inge Han­ne­mann für den taz Pan­ter Preis 2013 nominiert. Wer eine dieser Grup­pen oder Per­so­n­en unter­stützen will, kann dies hier bis zum 1. Sep­tem­ber 2013 tun. Stim­men Sie ab!