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In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010

In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010Am Mittwoch, den 02.09.2015 von 11.00 – 20.00 Uhr fand in Ham­burg am Gänse­markt eine Kreuz-Aktion „In Gedenken an die Opfer der Agen­da 2010“ statt.

An diesem Tag war die Stadt eher ruhig, was ich als sehr angenehm emp­fand. Eine spät­som­mer­liche Atmo­sphäre lud zum Ver­weilen und reflek­tieren ein.

Gegen Ende der Aktion beka­men wir noch uner­wartet Unter­stützung durch einen Schwarm Tauben, der sich sol­i­darisch zeigte und eine ganze Weile bei uns blieb.

Impres­sio­nen vom Gänse­markt

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Zahltag in Bad Oldesloe

Zahltag in Bad OldesloeAm 25. und 26.03.2015 hat­ten Lena R. sowie Ini­tia­tiv­en aus Berlin, Ham­burg und Pots­dam zum Zahlt­ag in Bad Old­esloe aufgerufen. Anlaß für diesen Protest war der beson­ders krasse Fall von Lena R.¹

Seit Mai 2014 wird Lena R., die Arbeit­slosen­geld II bezieht, der Regel­satz um ein fik­tives Einkom­men von 174,06 € gekürzt. Außer­dem muß sie die höheren Kosten der Miete tra­gen, die das Job­cen­ter nicht zahlt. Eine preiswert­ere Woh­nung hat sie in Bad Old­esloe nicht gefun­den. Seit Jan­u­ar 2015 bekommt Lena R. über­haupt kein Geld mehr vom Jobcenter.¹

Gegen den Bescheid mit dem fik­tiv­en Einkom­men legte Lena R. Wider­spruch beim Job­cen­ter Bad Old­esloe ein. Auch ein Antrag auf einst­weili­gen Rechtss­chutz beim Sozial­gericht Lübeck sowie eine Klage vor dem Lan­dessozial­gericht wur­den abgewiesen.
Begrün­dung: Sie könne nicht nach­weisen, daß sie keine Ein­nah­men habe. Auch die Abgabe ein­er eidesstat­tlichen Ver­sicherung half nicht weit­er.

Wenn kein Geld abge­hoben wird, um den Leben­sun­ter­halt zu bestre­it­en, müsse man ver­muten, daß es irgend­wo noch andere Quellen gebe. Wenn Zweifel aufkom­men, dann wer­den Leis­tun­gen gekürzt.” So äußerte sich die Lei­t­erin des Job­cen­ter Bad Old­esloe laut Ham­burg­er Abend­blatt vom 24.03.2015.

Ihr Hin­weis, daß sie nur mit Hil­fe von Fre­un­den über­lebt, wird mit der Auf­forderung gekon­tert, dies nachzuweisen. Sie solle nach­weisen, wann sie bei ihren Fre­un­den (mit Namen und Adresse) zu Besuch war, was es zu essen gab und schätzen, was das Essen gekostet habe. Dies hat Lena R. jedoch mit dem Hin­weis, das sei men­sche­nun­würdig, ver­weigert.

Die Woh­nung ist auf­grund der mit­tler­weile aufge­laufe­nen Mietschulden gekündigt wor­den, Obdachlosigkeit dro­ht.

Protest

Am Mittwoch, den 25.03.2015 wur­den von der Ini­tia­tive “Die Opfer der Agen­da 2010” (Berlin) vor dem Bahn­hof Bad Old­esloe 60 Kreuze zum Gedenken der Opfer der Agen­da 2010 aufgestellt.

Am Don­ner­stag, den 26.03.2015 wur­den den ganzen Tag 60 Kreuze zum Gedenken der Opfer der Agen­da 2010 zwis­chen dem Arbeit­samt und dem Job­cen­ter am Berlin­er Ring aufgestellt. So wur­den den Mitar­beit­er des Job­cen­ter, den im Stau ste­hen­den Aut­o­fahrern und den Pas­san­ten die möglichen Fol­gen der Agen­da 2010 ein­drucksvoll vor Augen geführt. Der “Hartz IV Betrof­fene e.V.” bot Beratung an. “Wir sind Boes. Ham­burg” sowie Mit­glieder von “Die Linke” (Bad Old­esloe) und dem “ver.di Erwerb­slose­nauss­chuß” (Kreis Stor­marn) unter­stützten die Aktion.

Zahltag in Bad Oldesloe Zahltag in Bad Oldesloe Zahltag in Bad Oldesloe Zahltag in Bad Oldesloe

Unterstützer

Die Opfer der Agen­da 2010 (Berlin)
Hartz IV Betrof­fene e.V. (Pots­dam)
Wir sind Boes Ham­burg (Ham­burg)

sowie Mit­glieder von
Die Linke (Bad Old­esloe)
ver.di Erwerb­slose­nauss­chuß (Kreis Stor­marn)

Weit­er­lesen

Z A H L T A G

beim Jobcenter Bad Oldesloe

am 26. März 2015, ab 9 Uhr

  •  „Sie haben keinen Anspruch“
  •  „Es beste­hen  Zweifel an Ihrer Hil­febedürftigkeit“
  •  „Wir brauchen noch eine Bescheini­gung“
  •  „Reichen Sie noch ihre Kon­toauszüge ein“
  •  „Ist bei uns nicht angekom­men“
  •  „Lei­hen Sie sich Geld oder gehen Sie zur Tafel“

Haben auch Sie schon diese Sätze im Job­cen­ter gehört? Müssen wir uns das noch gefall­en lassen?

Wir sagen… N E I N !

Anstatt einzeln immer wieder abgewim­melt zu wer­den, wollen wir am Z A H L T A G gemein­sam unsere Rechte ein­fordern. Dazu sind Sie alle aufgerufen mit Ihren Unter­la­gen und Kampfgeist um 9.00 Uhr vor das Job­cen­ter in Bad Old­esloe zu kom­men. Für Unaus­geschlafene gibt es Kaf­fee und Tee.

Brin­gen Sie gerne Trillerpfeifen, Trom­meln, Plakate und Ihre Fre­unde und Bekan­nte mit. Es liegt an uns selb­st, ob wir Erfolg haben wer­den. Dies ist der Auf­takt.

Am 25. & 26. März 2015 unter­stützen uns Aktivis­ten aus Berlin, Pots­dam und Ham­burg mit der Aktion:

In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010

Am 25. März 2015 find­et diese Aktion ab 13.00 Uhr zwis­chen dem Bahn­hof Bad Old­esloe und der Kreisver­wal­tung Stor­marn statt. Dort gibt es Vorge­spräche für den näch­sten Tag und Beratung in ALG-II mit dem Vor­sitzen­den des „Hartz IV Betrof­fene e.V.“ Jür­gen Weber.

Eine Initiative von Betroffenen für Betroffene gegen Jobcenter-Willkür

www.hartz-4-betroffene.com (Pots­dam)

www.Die-Opfer-der-Agenda-2010.de (Berlin)

www.wir-sind-boes-hamburg.de (Ham­burg)

In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010

Am 26.–27.09.2014 find­et unter dem Titel „Armut und Teil­habe“ das 9. Tre­f­fen der Men­schen mit Armut­ser­fahrung („Nationale Armut­skon­ferenz“) in Ham­burg statt. Ver­anstal­ter ist der Par­itätis­che Wohlfahrtsver­band. Zum Auf­takt find­et ein Emp­fang im Ham­burg­er Rathaus durch die Präsi­dentin der Ham­burg­er Bürg­er­schaft mit musikalis­ch­er Begleitung und Mit­tagsim­biss statt.

Großer Bahn­hof und klein­er Mit­tagstisch für die Men­schen mit Armut­ser­fahrung bei den Ini­tia­toren bzw. Ver­fechtern der Agen­da 2010. Das ist an Geschmack­losigkeit kaum zu über­bi­eten.

Anläßlich des 9. Tre­f­fens der Men­schen mit Armut­ser­fahrung wer­den wir auf dem Ham­burg­er Rathaus­markt am Fre­itag, den 26.09.2014 in der Zeit von 10.00–20.00 Uhr eine Gedenkver­anstal­tung für die Opfer der Agen­da 2010 abhal­ten.

Wir find­en, daß dieser Ort her­vor­ra­gend geeignet ist, den Befür­wortern und Ver­ant­wortlichen der Agen­da 2010 (z.B. Olaf Scholz) die Auswirkun­gen ihres Han­delns vor Augen zu führen.

In Altona find­et am Don­ner­stag, den 25.09.2014 in der Zeit von 14.00 — ca. 19.00 Uhr in der Ottensen­er Haupt­straße (Alton­aer Bahn­hof, zw. Boc und Burg­er King) eine Gedenkver­anstal­tung für die Opfer der Agen­da 2010 statt.

Abschaffung der Sanktionen in Hartz IV

Die Agen­da 2010 sowie die aus der Hartz-Geset­zge­bung resul­tierende, gewollte Armut und Entrech­tung bet­rifft uns alle, direkt oder indi­rekt, gestern, heute oder mor­gen.

Wir fordern, die ver­fas­sungswidri­gen und men­schen­rechtswidri­gen Sank­tio­nen nach § 31 und § 32 SGB II und die Zwangsar­beit sofort abzuschaf­fen.

Die Agen­da 2010, ins­beson­dere die Hartz-Geset­ze, tre­f­fen nicht nur die ca. 10 Mil­lio­nen direkt Betrof­fe­nen. Durch den dadurch ent­stande­nen Druck auf die Arbeitsver­hält­nisse und Löhne ent­fal­ten die Hartz-Geset­ze ihre zer­störerische Kraft auf die gesamte Gesellschaft.

Erwerb­slose wer­den durch Andro­hung der Exis­ten­zver­nich­tung in prekäre Beschäf­ti­gun­gen oder sinnlose Beschäf­ti­gungs­maß­nah­men gezwun­gen. Lohn­dump­ing und Niedriglöhne haben eine Spi­rale nach unten konkur­ri­eren­der Löhne und Arbeits­be­din­gun­gen in Gang geset­zt. Unsichere, befris­tete und schlecht bezahlte Arbeit­splätze bre­it­en sich epi­demisch aus und erset­zen nor­male Arbeit­splätze.

Die poli­tisch gewollte Ausweitung des Niedriglohnsek­tors und die zunehmende Ver­ar­mung großer Bevölkerung­steile wer­den mit­tler­weile nach ganz Europa exportiert. Fed­er­führend zwingt Deutsch­land Staat­en wie Griechen­land, Por­tu­gal und Spanien zu Lohnkürzun­gen. Auch anderen Län­dern wird das Mod­ell Hartz 4 emp­fohlen, Hartz 4 als Export­mod­ell für ganz Europa.

Wir wollen die men­schen­ver­ach­t­en­den Hartz-Geset­ze (Gesetz für „mod­erne‟ Dien­stleis­tun­gen am Arbeits­markt) abschaf­fen. Wir fordern ein Recht auf Grund­sicherung ohne Bedin­gun­gen.

TTIP/TAFTA, CETA und  TiSA sind weit­ere Bausteine, um demokratis­che und soziale Errun­gen­schaften  als Investi­tion­shemm­nisse abzuschaf­fen. Wir fordern die sofor­tige Beendi­gung der Ver­hand­lun­gen.

In Gedenken an die Opfer der Agen­da 2010

Die Opfer der Agenda 2010

In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010Den Wahlkamp­fauf­takt zur Europawahl 2014 der SPD auf Kamp­nagel in Ham­burg (Mot­to “Europa anders denken”) haben wir von “Wir sind Boes Ham­burg” zum Anlaß genom­men, der Opfer der Agen­da 2010 zu gedenken und ins Bewußt­sein der Öffentlichkeit zu rück­en. Wir waren mit zehn Boe­sen vor Ort, ver­stärkt durch vier der Ini­tia­toren und Mit­stre­it­er aus Berlin und Pots­dam In Gedenken an die Opfer der Agen­da 2010 und einige weit­ere Mit­stre­it­er aus Ham­burg.

Die Aktion begann gegen 13.30 Uhr. Zu Beginn wur­den stel­lvertre­tend die Namen einiger Opfer ver­lesen und die Umstände, die zu ihrem Tod geführt haben. Anschließend wur­den zum Geden­ken an die Opfer der Agen­da 2010 Blu­men niedergelegt.

Zum Abschluss der SPD-Wahlver­anstal­tung tauchte noch die PARTEI (von Redak­teuren des Satiremagazines Titan­ic gegrün­det) auf und entsorgte die SPD-Uten­silien als Son­der­müll. Gegen 16.30 Uhr endete unsere Ver­anstal­tung.

Ger­ade die SPD, die maßge­blich die Agen­da 2010 einge­führt und umge­set­zt hat, spricht von “Europa anders denken”, während sie im Hin­ter­grund fleißig an der Agen­da 2020 arbeit­et. Auf diese Art von “anders Denken” kön­nen wir gerne verzicht­en.

Und aus­gerech­net Olaf Scholz, ein­er der Architek­ten der Agen­da 2010, Bürg­er­meis­ter von Ham­burg und bedauer­licher­weise mit absoluter Mehrheit regierend, eröffnet diese Wahlkampfver­anstal­tung.

Die Agen­da 2010, ins­be­son­dere die Hartz-Geset­ze, tref­fen nicht nur die ca. 10 Mil­lio­nen direkt Betrof­fe­nen. Durch den dadurch ent­stan­de­nen Druck auf die Arbeits­ver­hält­nisse und Löhne ent­fal­ten die Hartz-Geset­ze ihre zer­stö­re­ri­sche Kraft auf die gesamte Gesellschaft.

Arbeits­lose wer­den durch Andro­hung der Exis­tenz­ver­nich­tung in pre­käre Beschäf­ti­gun­gen oder sinn­lose Beschäf­ti­gungs­maß­nah­men gezwun­gen. Lohn­dum­ping und Nied­rig­löhne haben eine Spi­rale nach unten kon­kur­rie­ren­der Löhne in Gang geset­zt. Unsi­chere, befris­tete und schlecht bezahlte Arbeits­plätze brei­ten sich epi­de­misch aus und erset­zen nor­male Arbeit­splätze.

Die poli­tisch gewollte Aus­wei­tung des Nied­rig­lohn­sek­tors und die zuneh­mende Ver­ar­mung gro­ßer Bevöl­ke­rungs­teile wer­den mitt­ler­weile nach ganz Europa expor­tiert. Feder­füh­rend zwingt Deutsch­land Staa­ten wie Grie­chen­land, Por­tu­gal und Spa­nien zu Lohn­kür­zun­gen. Auch ande­ren Län­dern wird das Mod­ell Hartz 4 emp­foh­len, Hartz 4 als Export­mo­dell für ganz Europa.

Wir wol­len die men­schen­ver­ach­ten­den Hartz-Geset­ze (Gesetz für „mod­erne‟ Dienst­leis­tun­gen am Arbeits­markt) abschaf­fen. Wir for­dern ein Recht auf Grund­si­che­rung ohne Bedin­gun­gen.

Danach haben wir noch für die Berlin­er gekocht, anre­gende Diskus­sio­nen und Erfahrungsaus­tausch run­de­ten den Tag ab. Solche Erfahrun­gen machen Lust auf mehr. Nach Mit­ter­nacht war dann auch der inof­fizielle Teil des Tages been­det.

Die Würde des Menschen ist unantastbar Verstärkung aus Berlin und Potsdam In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 Verlesen der Namen der Opfer und die Umstände ihres Todes In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010

Filme

Die Opfer der Agen­da 2010 — Kreuz­Zug der Hartz-IV-Empfänger
Film — 45 min

Die PARTEI Ham­burg entsorgt SPD-Uten­silien als Son­der­müll
Film — 4 min.

Anregung

Anleitung zum Her­stellen von Opfer-Kreuzen für alle, die auch aktiv wer­den wollen
Film — 11 min

Flug­blät­ter — In Geden­ken an die Opfer der Agen­da 2010
zum Aus­druck­en als pdf

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Kreuza­k­tion von Wir sind Boes. Ham­burg.