Schlagwort-Archive: Hamburg

Vortrag und Gespräch mit Ralph Boes am 15.09.2017

Kulturimpuls Volksabstimmung

Wir demokratisieren unsere Gesellschaft

Jen­seits der Parteien­poli­tik:
Wie ergreifen wir unsere Sou­veränität?

Vortrag und Gespräch

am 15.09.2017
um 19:00 Uhr
im   Rudolf Stein­er Haus Ham­burg,

im   Mit­tel­weg 11–12, 20148 Ham­burg

Der Ein­tritt ist frei -
Eine Spende zur Fort­führung der Arbeit ist erwün­scht.

 

Zum Vortrag:

TIP, TISA, CETA usf., Euro- und Bankenkrise, ESM, Entrech­tung der Arbei­t­en­den und der Arbeit­slosen, Zer­störung der europäis­chen Völk­er und ihrer gegen­seit­i­gen Ver­hält­nisse, Umwand­lung der Bun­deswehr zur Ein­satztruppe in Afghanistan oder zur “Speer­spitze Europas” gegen Rus­s­land, Pri­vatisierung der Auto­bah­nen, Abschaf­fung des Bargeldes, Ein­führung der Staat­stro­jan­er zur Totalüberwachung der Bevölkerung usw. usf. …

Während auf der einen Seite ein immer höheres Bedürf­nis nach ein­er durch­greifend­en Demokratisierung unser­er Gesellschaft und eine Fülle von Ideen da ist, wie man die Gesellschaft men­schlich­er und fre­undlich­er gestal­ten kann, wird von Seit­en der Parteien immer restrik­tiv­er im Sinne der inter­na­tion­al agieren­den Konz­erne und der Finanzmächte vorge­gan­gen.

Wie kann dem begeg­net wer­den?

Ralph Boes entwick­elt hier eine Idee, wie wir die ent­standene
Macht­frage jen­seits der Parteien­poli­tik entschei­den kön­nen.

Zum Ref­er­enten:

Ralph Boes tritt

ein.

Die Ide­ale der BRD wer­den für ihn vor allem durch

- Artikel 1 GG Unan­tast­barkeit und Schutz der Men­schen­würde
— Artikel 2 GG Recht auf freie Ent­fal­tung der Per­sön­lichkeit
— Artikel 20 GG innere Struk­tur der BRD

repräsen­tiert.

Die gesunde Entwick­lung der — aus sein­er Sicht unglaublich fortschrit­tlich angelegten, wenn auch noch längst nicht aus-entwick­el­ten (!) — BRD, sieht er allerd­ings bedro­ht:

- auf der einen Seite durch ein wieder erstark­endes völkisches und nation­al­is­tis­ches Gedankengut,

- auf der anderen Seite aber nicht min­der durch unge­bremst in unsere Poli­tik und Geset­zge­bung

- hinein­wirk­ende Geld- und Wirtschaftsmächte.

Was zwis­chen bei­den Ten­den­zen getan wer­den kann, so dass es in unser­er Gesellschaft

- statt um ein sog. “Volkswohl” oder ein sog. “Wohl der Wirtschaft” -

(wieder) um Wohl und Ent­fal­tung des indi­vidu­ellen Einzel­men­schen und die Förderung seines freien Zusam­men­wirkens mit (allen) anderen geht, ist die ihn bewe­gende Frage.

Rote Karte für Loi Travail in Frankreich

28. Juni — Sol­i­dar­ität mit den Protesten gegen die Arbeitsrechts-„Reform“ in Frankre­ich

Rote Karte für “Loi Travail” (Arbeitsrecht-“Reform”) in Frankreich

Seit Monat­en gibt es in Frankre­ich Streiks, öffentliche Aktio­nen, Demon­stra­tio­nen und
Platzbe­set­zun­gen gegen die “Reform” des Arbeit­srechts. Es wird gefordert, dass die franzö­sis­che Regierung ihren Geset­zen­twurf zurückzieht.

Als Zeichen der Sol­i­dar­ität organ­isieren wir für

Dien­stag, den 28. Juni 2016

  • 16 Uhr eine Kundge­bung vor dem franzö­sis­chen Kon­sul­tat (Heimhuderstr.55)
  • anschl. Demon­stra­tion bis zum Rathaus­markt
  • 17 Uhr Abschlusskundge­bung auf dem Rathaus­markt am Heine-Denkmal

Kundge­bun­gen und Demon­stra­tion sind angemeldet. Wir wollen bei der Aktion für die Streikkassen in der Part­ner­stadt von Ham­burg (Mar­seille) Spenden sam­meln.

Unser gemein­samer Aufruf für den 28. Juni ist der von Alter­Sum­mit
www.altersummit.eu/IMG/pdf/flyer_loi_travail_de.pdf

Wir — das sind bish­er:
AK Anti­Ras­simus, ver.di Ham­burg — AStA Uni Ham­burg — Attac Ham­burg
Die LINKE Ham­burg — Jour Fixe Gew­erkschaft­slinke Ham­burg — Nuit Debout Ham­burg
VVN BdA Ham­burg Nord — Wir sind Boes Ham­burg
(Stand: 27.06.)

Wir freuen uns sehr, wenn weit­ere Grup­pen und Organ­i­sa­tio­nen diese Aktio­nen mit­tra­gen und bre­it dazu aufrufen!

Wir alle […] wis­sen nur zu gut, welche Kon­se­quen­zen solche „Refor­men“ nach sich ziehen. Diese „notwendi­gen Refor­men“, die zunächst in Deutsch­land mit der Agen­da 2010, später in Griechen­land, Rumänien, Spanien, Ital­ien, Por­tu­gal, Irland … durchge­set­zt wur­den, beein­trächti­gen unser Leben. Prekar­ität wird beson­ders für die junge Gen­er­a­tion zur Alltäglichkeit, Arbeits­be­din­gun­gen ver­schlechtern sich von Tag zu Tag, die Arbeit­slosen­zahl steigt und Flex­i­bil­ität wird zur Norm.

Das Loi Tra­vail ist Teil des Reform­pro­gramms der nationalen Regierun­gen und der europäis­chen Insti­tu­tio­nen. Das Pro­gramm unter­gräbt sys­tem­a­tisch die Rechte aller Bevölkerun­gen und diese Entwick­lung wird vor­angetrieben, wenn sie nicht von ein­er bre­it­en Wider­stands­be­we­gung gestoppt wird. Unter solchen Umstän­den ist der Wider­stand der sozialen Bewe­gun­gen in Frankre­ich von entschei­den­der Bedeu­tung für all unsere Kämpfe.

Wir verurteilen außer­dem nach­drück­lich die Krim­i­nal­isierung der Proteste sowie die Medi­en­pro­pa­gan­da, mit der ver­sucht wird, die Öffentlichkeit von den wahren Zie­len der Reform abzu­lenken.”

Alter Sum­mit — Rote Karte für Loi Tra­vail in Frankre­ich


Ausführliche Infor­ma­tionen zum Widerstand gegen die Arbeits­gesetze in Frankreich

Labour­net Ger­many
Wider­stand gegen das neue Arbeits­gesetz 2016

Jour Fixe Info 38
JFI 38–16 ++ Nuit Debout Ham­burg – Solida­ri­täts­aktion am 14. Juni 2016

Sol­i­dar­itä­tak­tio­nen
mit dem Kampf der franzö­sischen Bevöl­kerung in vie­len Län­dern, auch in Deutsch­land


Solidarität mit den Protesten gegen die Arbeitsrechts-„Reform“ in Frankreich

Wir, Men­schen aus Wis­senschaft Pub­lizis­tik und Gew­erkschaften aus Deutsch­land, erk­lären unsere Sol­i­dar­ität mit den Men­schen in Frankre­ich, die gegen die Arbeitsrechts-„Reform“ weit­er protestieren und streiken. Diese Streiks und Proteste sind berechtigt, notwendig und ein Vor­bild für die gesamte Europäis­che Union. […]

Erk­lärung

Diese Erk­lärung wurde vom Wis­senschaftlichen Beirat von attac Deutsch­land ini­ti­iert.

Nuit Debout Hamburg — Solidaritätsaktion am 14. Juni 2016

SOLIDARITÄT FÜR DIE ARBEITER/INNEN UND JUGENDLICHEN IN FRANKREICH

Nuit Debout Hamburg – Solida­ri­täts­aktion am 14. Juni 2016 um 18 Uhr vor dem französischen Generalkonsulat in der Heimhuder Str. 55 (Nähe Dammtor-Bahnhof)

Nach Griechen­land, Spanien und Por­tu­gal ste­hen jet­zt auch Ital­ien, Bel­gien und Frankre­ich bei der Umset­zung der neolib­eralen Poli­tik im Zen­trum des Geschehens.

Ziel der “Arbeits­mark­tre­form” — Mehr arbeit­en, weniger ver­di­enen, leichter zu kündi­gen. Sozialdemokratis­che Poli­tik halt.

Spätestens seit dem 31. März 2016 gibt es hefti­gen Wider­stand in Frankre­ich gegen die “Reform” des Arbeit­srechts (Loi Tra­vail). Es ist eine Art Agen­da 2010, die von der “Sozial­is­tis­chen Partei” unter Hol­lande mit aller Gewalt durchge­set­zt wer­den soll. Da es Hol­lande trotz der absoluten Mehrheit der der “Sozial­is­tis­chen Partei” im Par­la­ment und wieder­holter Regierung­sum­bil­dung nicht schaffte, die nötige Mehrheit für das Arbeits­ge­setz (Loi Tra­vail) zu bekom­men, wurde es am Ende nach Artikel 49.3 der Ver­fas­sung am 12.05.2016 ohne Abstim­mung in der Nation­alver­samm­lung durch­gesetzt. Der Geset­zen­twurf wird ab dem 14. Juni im Sen­at behan­delt, nach der für den 23. Juni geplanten Ver­ab­schiedung im Sen­at geht er zurück an die Nation­alver­samm­lung, deren Entschei­dung für Mitte Juli geplant ist.

Der Kampf für die Rück­nahme des Geset­zen­twurfs geht in Frankre­ich weit­er. Seit Ende März wur­den in über 200 Städten öffen­liche Plätze beset­zt, die Gew­erkschaften protestieren und organ­isieren Streiks. LKW-Fahrer streiken mit Block­aden, zeitweise wur­den acht von neun Raf­fine­r­ien bestreikt, Ben­zin wurde knapp, so daß die Regierung auf die strate­gis­chen Reser­ven zurück­greifen ließ. Alle 19 Atom­kraftwerk­stan­dorte wur­den bestreikt, die 75% des Stroms in Frankre­ich liefern. Aktuell streiken u.a. die Angestell­ten der staatlichen Bah­nen SNCF, die Piloten der Air France, die Müll­w­erk­er sowie die Paris­er Metro.

Gegen Demon­stran­ten und Streik­ende geht die Polizei mit mas­siv­er Gewalt vor. Trä­nen­gas, Gum­migeschosse und Blend­schock­granat­en, die beim Explodieren schwere Ver­let­zun­gen verur­sachen kön­nen, wer­den exzes­siv einge­set­zt. Auch treten ver­stärkt als Demon­stran­ten verklei­dete Polizis­ten in Aktion, die als Greiftrup­ps arbeit­en und mit Teleskop­schlagstöck­en aus­gerüstet um sich schla­gen. Die willkür­lichen Ver­haf­tun­gen von Demon­stran­ten haben erhe­blich zugenom­men und ist Teil der Repress­sio­nen eines Lan­des, daß mit dem immer wieder ver­längertem Aus­nah­mezu­s­tand seit Novem­ber 2015 nun gegen die eigene Bevölkerung kämpft.

Die deutschen Medien schweigen

In Frankre­ich wird seit gut drei Monat­en demon­stri­ert, gestreikt und gekämpft. Seit 1968 sind dies die größten Proteste in Frankre­ich. Die große Mehrheit der Bevölkerung ist gegen diese Geset­ze. Und die deutschen Medi­en bericht­en … so gut wie nichts.

Nuit Debout Ham­burg wird sich am 14. Juni 2016 um 18 Uhr vor dem franzö­sis­chen Gen­er­alkon­sulat Ham­burg in der Heimhud­er Str. 55 tre­f­fen, um ihre Sol­i­dar­ität mit dem Kampf der franzö­sis­chen Bevölkerung zu zeigen.
Anschließend Demon­stra­tion vom Franzö­sis­chen Kon­sulat zum Jungfern­stieg (Ecke Neuer Jungfern­stieg) und Abschlusskundge­bung dort von 19:15 bis 19:45.

Aktionstag gegen die geplante Arbeits­markt­reform am 14.06.2016 in Paris

Aus­führliche Infor­ma­tio­nen zum Wider­stand gegen die Arbeits­ge­set­ze in Frankre­ich

linksunten.indymedia.org[Paris]
Infor­ma­tio­nen zum Aktion­stag am 14. Juni in der franzö­sis­chen Haupt­stadt

Labour­net Ger­many
Wider­stand gegen das neue Arbeits­ge­setz 2016

Nuit Debout

Nuit Debout  — Glob­al Debout
Aufruf zur Transna­tion­al­isierung des Kampfs in Frankre­ich (11. Juni-14. Juni)

Nuit Debout — Frankre­ich

Nuit Debout — Deutsch­land

Nuit Debout — Ham­burg
Nuit Debout Ham­burg :: Jeden Mittwoch ab 19.00 Uhr :: Carl-von Ossi­et­zky-Platz

Presse

der Fre­itag — 19.05.2016
Dekret statt Demokratie

taz — 01.06.2016
Protest und Repres­sion in Frankre­ich — Da musst du durch
taz — 06.06.2016
Arbeit­skämpfe in Frankre­ich — Ohne Rück­sicht auf Ver­luste

der Fre­itag — 08.06.2016
Wir kön­nen auch anders

Nach­Denk­Seit­en — 10.06.2016
Die stille Nacht deutsch­er Qual­itätsme­di­en und nuit debout in Frankre­ich

Tele­po­lis — 11.06.2016
Franzö­sis­ches Nazi-Opfer lehnt wegen Arbeits­mark­tre­form Ausze­ich­nung ab

Nuit Debout

Nuit Debout – Lasst uns Reden!

Aufruf für den 15. Mai — Öffentliche Bürgerversammlungen — Überall in unseren Städten!

Seit drei Wochen ver­sam­meln sich Aktivis­ten der neuen Bewe­gung „Nuit Debout“ (Die Aufrecht­en der Nacht) in Paris und vie­len anderen Städten Frankre­ichs. Für den 15. Mai rufen Sie weltweit zu öffentlichen Bürg­erver­samm­lun­gen und Aktio­nen auf. Dem schließen wir uns mit fol­gen­dem Aufruf an:

WIR STEHEN AUF FÜR UNSERE ZUKUNFT!
UNTEN GEGEN OBEN! JETZT!

Wir leben in einem reichen Land. Auf einem reichen Plan­eten.
Aber wir wis­sen schon lange: Hier stimmt eine Menge nicht.
Wirtschaftlich, sozial, gesellschaftlich, ökol­o­gisch.

1% kon­trol­lieren die Wirtschaft.
Parteien, Poli­tik­er, Man­ag­er, Funk­tionäre… sie dienen den Inter­essen der Super­re­ichen.
Alleine 61 Per­so­n­en besitzen mehr als 3,6 Mil­liar­den Men­schen zusam­men!

Ihr Sys­tem ist kor­rupt, ver­fault, ger­adezu per­vers.
Sie bere­ich­ern sich zusam­men auf Kosten von UNS, den 99%.
Sie machen, was sie wollen. Demokratie? Nur eine Illu­sion!

WIR sollen immer länger und härter arbeit­en oder gle­ich ganz arbeit­s­los sein.
WIR sollen mit immer gerin­geren Löh­nen und Renten zufrieden sein.
UNSERE öffentliche Daseinsvor­sorge wird zugrunde gerichtet.
WIR wer­den von sozialer Zer­rüt­tung und glob­alen Kriegen bedro­ht.
WIR wer­den flächen­deck­end überwacht.
UNSERE Kinder und Enkel erben eine kaputte Umwelt.

WIE LANGE WOLLEN WIR UNS DAS NOCH GEFALLEN LASSEN?

Unsere Rechte sind NICHT ver­han­del­bar!
WIR sind die 99%. Und WIR müssen zusam­men­hal­ten!
Es ist UNSER Land, UNSER Plan­et!

Lassen wir uns nicht länger spal­ten:
Arbeit­er gegen Arbeit­slose, Deutsche gegen Flüchtlinge, Fes­tangestellte gegen Lei­har­beit­er, und so weit­er…
Wir wollen Selb­st­bes­tim­mung:
DEMOKRATIE JETZT!

Lasst uns reden! Lasst uns gemein­sam han­deln!
Kom­men wir zusam­men: nehmen wir uns unsere Plätze und Straßen!
Nutzen wir alle Möglichkeit­en! Stellen wir die Macht in Frage!

Unser Ziel: ein anderes Sys­tem, ein anderes Miteinan­der, eine men­schliche Gesellschaft! JETZT GEHT’S LOS!

15. Mai: Öffentliche Bürg­erver­samm­lung in Ham­burg im Rah­men eines Inter­na­tionalen Aktion­stages von Nuit Debout!

In Hamburg am Jungfernstieg / Flaggenplatz

Lasst uns am Jungfern­stieg REDEN und TANZEN. Bis in die Nacht!

Beginn: 16 Uhr

Hin­weis: Nuit Debout gibt es schon jet­zt in Ham­burg.
Mittwochs ab 19 Uhr am Carl-von-Ossi­et­zky-Platz

Nuit Debout in Europa und weltweit

 

Veranstaltungen in Deutschland und Österreich

(Bitte teilen, Fre­unde ein­laden und ver­bre­it­en)

Ham­burg: 15. Mai — 16 Uhr bis 24 Uhr Jungfern­stieg / Flaggen­platz
https://www.facebook.com/events/585386684957295/

Nürn­berg: Beginn 14. Mai 16 Uhr bis 15. Mai 12 Uhr — Straße der Men­schen­rechte
https://www.facebook.com/events/233081517053575/

Berlin: noch nicht genau fix­iert
https://www.facebook.com/Nuit-Debout-Berlin-269408443394322/?fref=ts

Bochum: Rathaus­platz Bochum / An der Glocke!
Genaueres kommt noch!

Pots­dam: noch nicht genau fix­iert
https://www.facebook.com/events/855941524534332/

Leipzig: noch nicht genau fix­iert
https://www.facebook.com/Nuit-Debout-Leipzig-1529964443974929/?fref=ts

Chem­nitz: Nuit Debout Aktiv­itäten
https://web.facebook.com/Nuit-debout-chemnitz-239829603040803/?_rdr

Bre­men: Ver­anstal­tung noch nicht genau fix­iert
https://www.facebook.com/NuitDeboutBremen/

Köln: 14. Mai 18 Uhr Ron­cal­li-Platz
https://www.facebook.com/events/268141616860464/

Koblenz: noch nicht genau fix­iert
https://www.facebook.com/nuitdeboutKoblenz/?fref=ts

Dres­den: Alaun­park (Bunte Repub­lik Neustadt)
Volx-Pick­nick ab 12:00 Uhr — Demobe­ginn 16:00 Uhr
https://www.facebook.com/events/226492037721943/

Kleve: noch nicht genau fix­iert
https://www.facebook.com/groups/855526964594182/?fref=ts

München: 14. und 15. Mai — 18 Uhr — Rin­der­markt
https://www.facebook.com/nuitdeboutmunich/?fref=ts

Frank­furt / Main: 15. Mai — 19 Uhr Willy-Brandt-Platz
https://www.facebook.com/events/1700820990160965/

Osnabrück: noch nicht genau fix­iert
https://www.facebook.com/NuitDeboutOsnabrueck/?fref=ts

Wien: Votiv­park — 15. Mai — 14 Uhr
https://www.facebook.com/events/152572951806676/

Kärn­ten: 15. Mai 20 Uhr — Friedens­brücke Vil­lach
https://www.facebook.com/events/1723926264559026/

Inns­bruck: noch nicht genau fix­iert
https://www.facebook.com/nuitdeboutibk/?fref=ts

Inge Hannemann ist in der Hamburger Bürgerschaft

Inge Han­ne­mann ist mit 7487 Stim­men in die Ham­burg­er Bürg­er­schaft gewählt wor­den. Wir freuen uns sehr und grat­ulieren erst ein­mal her­zlich. Mehr an dieser Stelle dem­nächst.

Vor­läu­figes Ergeb­nis der Bürg­er­schaftswahl 2015
Gewählte Kan­di­datin­nen und Kan­di­dat­en

alton­ablog­gt
Han­ne­mann in die Ham­burg­er Bürg­er­schaft

Pressereaktionen

Zeitungen

Hartz-Rebellin schafft Sprung in Ham­burg­er Bürg­er­schaft
Neues Deutsch­land — 17.02.2015

Han­ne­mann jet­zt in der Bürg­er­schaft
taz — 18.02.2015

Fernsehen

Wer sitzt in der neuen Bürg­er­schaft?
NDR — Ham­burg Jour­nal — 17.02.2015

Im Ham­burg­er Rathaus wird es mit sechs Parteien jet­zt richtig bunt!
RTL Nord — 17.02.2015

Bald ziehen die Neuen ein
Ham­burg 1 — 17.02.2015

Bürgerschaftswahl 2015

Inge Hannemann wählen

Inge Han­ne­mann kan­di­diert für die Bürg­er­schaftswahl 2015. Sie ist als parteilose Kan­di­datin der Partei DIE LINKE für die Bürg­er­schaft (Lan­desliste) auf Lis­ten­platz 13 sowie für Altona (Wahlkreis­liste 3) auf dem Lis­ten­platz 5 aufgestellt. In der Bürg­er­schaft will sie sich weit­er­hin u.a. für Hartz IV Betrof­fene ein­set­zen.

Die derzeit­ige Geset­zge­bung inner­halb der Agen­da 2010 Poli­tik basiert auf einem Men­schen­bild, das ein­er Demokratie unwürdig ist. Und hier sehe ich, neben der Sozialpoli­tik, ins­beson­dere Inklu­sion Men­schen mit Behin­derun­gen, meine Stärken.“

Aus: Inge Han­ne­mann in ihrer Bewer­bung um einen Lan­deslis­ten­platz an
DIE LINKE Ham­burg für die Bürg­er­schaftswahl Ham­burg 2015.

Wir haben die Wahl, Inge Han­ne­mann direkt am 15.02.2015 mit 5 Stim­men auf der Lan­desliste in die Bürg­er­schaft zu wählen! Die Alton­aer (Wahlkreis 3) kön­nen sog­ar noch 5 weit­ere Stim­men für Inge Han­ne­mann auf der Wahlkreis­liste vergeben. Das .… sollte doch Grund genug sein, zur Wahl zu gehen, um unsere Inter­essen und Anliegen auch in die Bürg­er­schaft einzubrin­gen.

alton­ablog­gt (Inge Han­ne­mann)

DIE LINKE Bezirksver­band Altona

abge­ord­neten­watch (Inge Han­ne­mann)

Behördenwillkür STOPPEN — Eine wahre Geschichte aus
Hamburg

Anzeige der Arge wegen Verleumdung abgelehnt

Auf seinem Blog berichtet ein Betrof­fen­er unter dem Titel “So fing alles an !” von seinen Erfahrun­gen mit dem Job­cen­ter (Arge) in Ham­burg-Wands­bek. Ein Stück anschauliche Geschichte, die Ende Novem­ber 2008 begann und bis heute anhält.

Nach ein­er Anzeige und ein­er Vor­ladung zur Vernehmung wegen Ver­leum­dung gemäß § 187 hat das Amts­gericht Ham­burg-Wands­bek mit Beschluss vom 27.01.2015 den Erlass eines Straf­be­fehls wegen Belei­di­gung und übler Nachrede gemäß § 186 aus rechtlichen Grün­den abgelehnt.

Die Äußerun­gen des Angeschuldigten unter­fall­en dem Schutz des Grun­drechts der Mei­n­ungsäußerungs­frei­heit gemäß Art. 5 Abs. 1 GG”, so das Resümee des Richters in dem Beschluss des Amts­gericht Ham­burg-Wands­bek.

Dabei zieht der Richter in der Begrün­dung sehr anschaulich die Gren­ze zwis­chen der berechtigten “Äußerun­gen im Rah­men der öffentlichen und poli­tis­chen Mei­n­ungs­bil­dung” oder “wenn es sich bei den inkri­m­inierten Äußerun­gen um Schmähkri­tik han­delte, also die Dif­famierung der Per­son im Vorder­grund stünde”.

Eine gute Entschei­dung. Sehr lesenswert.

Vor­ladung zur Vernehmung

Begrün­dung der Anzeige und Beschluss des Amts­gericht Ham­burg-Wands­bek

Behör­den­willkür STOPPEN — Eine wahre Geschichte aus Ham­burg

Hartz4 — Informationsveranstaltung mit Inge Hannemann

Am Dien­stag, den 27.01.2015 find­et im Bürg­er­haus Eidel­st­edt eine Infor­ma­tionsver­anstal­tung des Bezirksver­band DIE LINKE Eims­büt­tel zum The­ma Hartz IV statt. Mod­eriert wird der Abend von der Bezirksab­ge­ord­neten und Bürg­er­schaft­skan­di­datin der Linken Zak­lin Nas­tic.

Veranstaltung im Bürgerhaus Eidelstedt

Dien­stag, den 27.01.2015 — 19.00–21.30 Uhr — Saal 99
Alte Elb­gaus­traße 12
S‑Bahn Elbgaustraße/ Bus bis Furtweg (Rich­tung Eidel­st­edter Platz)
oder Bus bis Eidel­st­edter Platz

Wir haben die Wahl!

Inge Han­ne­mann kan­di­diert für die Bürg­er­schaftswahl am 15.02.2015. Sie ist als parteilose Kan­di­datin der Partei DIE LINKE für die Bürg­er­schaft (Lan­desliste) auf Lis­ten­platz 13 sowie für die Bezirksver­samm­lung Altona auf dem Lis­ten­platz 5 aufgestellt. In der Bürg­er­schaft will sie sich weit­er­hin u.a. für Hartz IV Betrof­fene ein­set­zen.

Die derzeit­ige Geset­zge­bung inner­halb der Agen­da 2010 Poli­tik basiert auf einem Men­schen­bild, das ein­er Demokratie unwürdig ist. Und hier sehe ich, neben der Sozialpoli­tik, ins­beson­dere Inklu­sion Men­schen mit Behin­derun­gen, meine Stärken.”

Aus: Inge Han­ne­mann in ihrer Bewer­bung um einen Lan­deslis­ten­platz an DIE LINKE Ham­burg für die Bürg­er­schaftswahl Ham­burg 2015.

Wir haben die Wahl, Inge Han­ne­mann mit 5 Stim­men direkt in die Bürg­er­schaft zu wählen! Die Alton­aer kön­nen sog­ar noch 5 weit­ere Stim­men für die Bezirksver­samm­lung vergeben. Das .… sollte doch Grund genug sein, zur Wahl zu gehen, um unsere Inter­essen und Anliegen auch in die Bürg­er­schaft einzubrin­gen.

alton­ablog­gt (Inge Han­ne­mann)

DIE LINKE Bezirksver­band Altona

abge­ord­neten­watch (Inge Han­ne­mann)

Sozialkarte für Hamburg

Die Sozialka­rte für Ham­burg bietet zur Zeit eine Vergün­s­ti­gung beim HVV um 19,- €. Das ist ein Anfang.

Anspruch auf eine Sozialkarte haben nur Menschen, die

  • Leis­tun­gen nach dem Sozialge­set­zbuch II ( Arbeit­slosen­geld II oder Sozial­geld),
  • Sozial­hil­fe nach dem 3. Kapi­tel des Sozialge­set­zbuch­es XII,
  • Grund­sicherung im Alter und bei Erwerb­s­min­derung nach dem 4. Kapi­tel des Sozialge­set­zbuch­es XII oder
  • Leis­tun­gen nach dem Asyl­be­wer­ber­leis­tungs­ge­setz erhal­ten oder
  • zu ein­er Bedarf­s­ge­mein­schaft gehören, die eine der genan­nten Sozialleis­tun­gen erhält

Sozialkarte für alle Armen

Es reicht nicht, arm zu sein, um die Sozialka­rte zu bekom­men. Das wollen wir ändern. Wir fordern die Sozialka­rte für alle Men­schen, deren ver­füg­bares Einkom­men unter dem Pfän­dungs­frei­be­trag liegt (Exis­tenzmin­i­mum, derzeit für eine Per­son 1049,99 € net­to).

Soziokulturelles Existenzminimum

Die Sozialka­rte sollte jedoch etwas mehr bieten, um ihrem Namen gerecht zu wer­den. Sie sollte ein soziokul­turelles Exis­tenzmin­i­mum gewährleis­ten. Spätestens an dieser Stelle wird auch klar, daß der Min­dest­lohn von 8,50 € bei ein­er 38-Std. Woche mit 1043,- € net­to nicht ein­mal das Exis­tenzmin­i­mum erre­icht.

Durch das Lohn­ab­stands­ge­bot wird dann das Exis­tenzmin­i­mum für Bezieher von Sozialleis­tun­gen nochmals herun­terg­erech­net. Es wer­den teil­weise erhe­bliche Abschläge vorgenom­men, um einen Abstand zum Niedriglohn zu schaf­fen.

Das Exis­tenzmin­i­mum, daß das Min­i­mum darstellt, um physisch zu über­leben, wird somit deut­lich unter­schrit­ten. Richtig wäre es, den Min­dest­lohn so anzuset­zen, daß das soziokul­turelle Exis­tenzmin­i­mum durch das Lohn­ab­stands­ge­bot deut­lich über­schrit­ten wird.

Bürgerschaftswahl in Hamburg

Am 15.02.2015 sind Bürg­er­schaftswahlen. Zeit, Forderun­gen zu for­mulieren und uns einzubrin­gen. Hier kön­nen die Parteien zeigen, ob sie die selb­st her­vorgerufene Ver­ar­mung großer Teile der Bevölkerung mit­tler­weile erken­nen und einen Anfang wagen, um dieses zu ändern. Unter anderem daran soll­ten wir sie messen.

Unsere Forderung nach Vergünstigungen durch die Sozialkarte

(die Sozialka­rte selb­st sollte selb­stver­ständlich weit­er­hin kosten­los aus­gegeben wer­den)

Öffentlicher Nahverkehr

Wir fordern eine Gle­ich­stel­lung ana­log zum HVV-Semes­tertick­et. Stu­den­ten zahlen pro Semes­ter 160,50 € für ein HVV Gesamt­net­ztick­et. Das sind pro Monat 26,75 €.
Preise HVV-Karte für Arbeit­nehmer mit Profi­Card GKA plus (Arbeit­ge­berzuschuss 19,- €) und Sozialka­rten­in­hab­er.
  Profi­Card GKA plus Sozialka­rte
Gesamt­netz 84,20 26,75
Großbere­ich 45,00 13,40

ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice (GEZ)

  Nor­mal­preis Sozialka­rte
Gebühren 17,98 Kosten­los

Kultur

3‑Eu­ro-Kul­turtick­et für The­ater, Phil­har­monie, Opern­häuser, Konz­erte, Kirchen (an der Abend­kasse kurz vor Vorstel­lungs­be­ginn, falls noch Plätze ver­füg­bar sind)

Bildung

Nor­mal­preis Sozialka­rte
Bücher­hallen jährlich 45,00 Kosten­los
Volk­shochschulen 1 Kurs 25,00/50,00 Kosten­los
Gasthör­er Uni-HH Gebühr 102,00 Kosten­los
Musikschulen div. 50 % Ermäßi­gung
Plan­e­tar­i­um div. 50 % Ermäßi­gung

Museen

Staatliche Museen div. Freier Ein­tritt
son­st. Museen div. 50 % Ermäßi­gung

Sport

Sportvere­ine div. 50 % Ermäßigung/ kosten­los
Bäder­land Ham­burg Ein­tritt 5,70 — 9,20 50 % Ermäßi­gung
Kun­steis­bah­nen Ein­tritt 3,50 für 2 Std. 50 % Ermäßi­gung

Freizeit

Hagen­becks Tier­park Ein­tritt 20,00 50 % Ermäßi­gung
Aquar­i­um Ein­tritt 14,00 50 % Ermäßi­gung
Botanis­ch­er Garten/ Muse­um Freier Ein­tritt Freier Ein­tritt
Alster­touris­tik div. 50 % Ermäßi­gung
Hafen­fähren div. 50 % Ermäßi­gung

Ämter

Gebühren div. Kosten­los

Staatliche Institutionen

Staatliche Insti­tu­tio­nen (z.B. Museen), Bil­dung (Volk­shochschulen, Gasthör­er Uni-HH) oder Bücher­hallen (Gemein­nützige Stiftung pri­vat­en Rechts), die eine gesellschaftliche Auf­gabe wahrnehmen, soll­ten für Men­schen mit Sozialka­rte immer kosten­los oder deut­lich vergün­stigt sein.

Auch dann, wenn diese ver­meintlich pri­vatisiert sind, sich aber noch ganz oder teil­weise in staatlich­er Hand befind­en. Selb­stver­ständlich soll­ten Insti­tu­tio­nen, die öffentliche Auf­gaben wahrnehmen, bald­möglichst wieder in die öffentliche Hand über­führt wer­den.

ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice (GEZ)

Die öffentlich-rechtlichen Medi­en (Öffentlich-rechtlich­er Rund­funk) gehören zur Grund­ver­sorgung der Bevölkerung und soll­ten für jed­er­mann kosten­los zur Ver­fü­gung ste­hen.

Nein zum Krieg in der Ukraine

Gemeinsam für den Frieden!

Nein zum Krieg in der UkraineEndlich hat ein größer­er Zusam­men­hang link­er Grup­pierun­gen und Frieden­sak­tivistIn­nen
eine Anti-Kriegs-Demo zur UKRAINE ini­tiert, die am 28.07.14 mit ca. 600 Teil­nehmerIn­nen erfol­gre­ich stat­tfand, aber beim näch­sten Mal gerne noch größer wer­den darf.

Hier seht ihr Bilder und einen kleinen Demo-Bericht:

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Einige Aus­sagen der Demo :

  • Der Kampf der Großmächte um ihre ökonomis­chen und poli­tis­chen Ein­flusssphären spitzt sich zu, dies führt zu furcht­baren Kriegen u.a. in Afghanistan, Syrien, Irak, Israel/Palästina und in der Ukraine.
  • EU, USA und NATO tra­gen die Hauptver­ant­wor­tung für die Entste­hung des Krieges in der Ukraine , da das Assozi­ierungsabkom­men zwis­chen EU und Ukraine das Land zwang, sich zwis­chen Rus­s­land und EU entschei­den zu müssen.
  • die west­lichen Poli­tik­er und Geheim­di­en­ste kooperieren mit nation­al­is­tis­chen und faschis­tis­chen Grup­pen und ver­schär­fen den Kon­flikt.
  • Nein zu Kriegshet­ze, weit­er­er Kon­fronta­tion mit Rus­s­land, und zu NATO- und EU-Oster­weiterung.
  • keine Ver­harm­lo­sung und Zusam­me­nar­beit mit Faschis­ten.
  • Ja zur Sol­i­dar­ität mit antifaschis­tis­chen Kräften in der Ukraine, zu friedlich­er Kon­flik­tlö­sung unter Ein­beziehung aller Bevölkerung­steile der Ukraine, zur Ver­ständi­gung auch und ger­ade mit Rus­s­land …

Angesichts der schw­eren Angriffe Israels gegen Gaza hielt auch ein Mit­glied der
Deutsch-Palästi­nen­sis­che Gesellschaft eine Rede, in der er darstellte, dass

  • die Palästi­nenser in ein­er Sit­u­a­tion sind, die ver­gle­ich­bar mit der Sit­u­a­tion der Indi­an­er ist (die — wie wir alle wis­sen — in Massen ver­trieben und ermordet wur­den, in Sied­lun­gen gesteckt wur­den, in denen sie kaum über­leben kon­nten und in jed­er Hin­sicht entwurzelt und seel­isch zer­stört wur­den),
  • Palästi­nenser das Recht haben, sich zu wehren,
  • der Rest der west­lichen Welt dem Han­deln des Staates Israel Ein­halt gebi­eten kön­nte, es aber nicht tut, da dies gegen die impe­ri­al­is­tis­chen Finanz-und Macht­in­ter­essen der west­lichen Mächte ste­ht
  • und schließlich, dass es sich einen geein­ten Staat Palästi­na wün­scht, in dem alle Men­schen gle­ich­berechtigt nebeneinan­der leben kön­nen, unab­hängig von Reli­gion oder Herkun­ft, da wir alle gle­icher­maßen Men­schen sind.

Auch die Ham­burg­er Mon­tags­de­mo für den Frieden hat an der Demo teilgenom­men und hat­te ihre Kundge­bung entsprechend nach hin­ten ver­schoben.

Die „alte Friedens­be­we­gung“ hat die „neue Friedens­be­we­gung“ ein­ge­laden, an der Demo teilzunehmen und ist damit einen Schritt auf die bish­er als „Rechte“ dargestellte neue Mon­tags-Friedens­be­we­gung zu gegan­gen.

Nach der Abschlußkundge­bung auf dem Ger­hart-Haupt­mann-Platz wurde noch ange­boten, sich zu Gesprächen und Diskus­sio­nen auf dem Ger­hart-Haupt­mann-Platz und am Tre­ff­punkt der Mon­tags­de­mo für den Frieden am Jungfern­stieg zusam­men zu find­en.

Vielle­icht entste­ht ja doch noch eine richtige Friedens­be­we­gung (Anti-Kriegs-Bewe­gung), an der alle teil­nehmen kön­nen, die gegen Krieg sind.

Aufruf — Nein zum Krieg in der Ukraine

Filme

14. Ham­burg­er Mah­nwache am 30.06.2014 — Aufruf zur gemein­samen Demo am 28.07.2014

1. Gemein­same Friedens­de­mo am 28.07.2014 — Impres­sio­nen — NEIN zum Krieg

18. Ham­burg­er Mah­nwache am 28.07.2014 — Impres­sio­nen — Wir wollen Frieden