Schlagwort-Archive: Hartz IV

Solidarität mit Ralph Boes

Hungern nach Würde – 74. Hungertag — 12.09.2015

Ralph Boes ist am Don­ner­stag aus dem Kranken­haus ent­lassen wor­den. Am 74. Hungertag wer­den wir zur Unter­stützung, in Sol­i­dar­ität mit Ralph Boes am

Sonnabend, den 12.09.2015, 12.00 — 15.00 Uhr in
Ham­burg, Altona (am Spritzen­platz)

sein, um über Ralph Boes öffentlich­es Sank­tion­shungern am Bran­den­burg­er Tor und die aktuelle Sit­u­a­tion zu informieren.

Hungern nach Würde — Offener Brief an die Bundesregierung

von Inge Han­ne­mann, Chris­tel T. und Tim­o­thy Speed an Angela Merkel (Bun­deskan­z­lerin)

 

Bun­deskan­zler­amt

Bun­deskan­z­lerin

Angela Merkel

Willy-Brandt-Straße 1

10557 Berlin                                                                                                   07.09.15

 

Offen­er Brief zu den Sank­tio­nen unter Hartz IV und dem Fall Ralph Boes

Sehr geehrte Bun­desregierung!

Wir sind empört! Und wir denken, dass wir uns mit Recht empören dür­fen und müssen. Weit­er­lesen

Jobcenter Altona — Das muß drin sein!

Jobcenter Altona - Das muß drin sein!Am 01.09.2015 fand eine Kundge­bung vor dem Job­cen­ter Altona statt, die von der Frak­tion der Linken in der Ham­burg­er Bürg­er­schaft im Rah­men der Kam­pagne “Das muß drin sein!” ver­anstal­tet wurde.

Vor Ort: Inge Han­ne­mann, einige Linke, Erwerb­slose aus Ini­tia­tiv­en und Gew­erkschafter und die Berlin­er mit der Kreuz-Aktion „In Gedenken an die Opfer der Agen­da 2010“.

Forderungen waren:

  • Abschaf­fung von Hartz IV (stattdessen Min­dest­sicherung ohne Sank­tio­nen), sollte auch für die dann “freige­set­zten” und schw­er ver­mit­tel­baren Job­cen­ter-Mitar­beit­er von Inter­esse sein)
  • keine Zwangsver­ren­tung mit lebenslan­gen Abschlä­gen
  • Befris­tun­gen und Lei­har­beit abschaf­fen
  • Arbeit umverteilen

Zum Abschluß der Ver­anstal­tung zeigte der Sicher­heits­di­enst des Job­cen­ter Altona in Verbindung mit acht! Polizeibeamten, wie es Hausver­bote für unbot­mäßige Erwerb­slose (einem echt­en “Kun­den”) durch­set­zt.

Inge Han­ne­mann zum The­ma Ralph Boes und Sank­tio­nen vor dem Job­cen­ter Altona

Jobcenter Altona - Das muß drin sein! Jobcenter Altona - Das muß drin sein! Jobcenter Altona - Das muß drin sein! Jobcenter Altona - Das muß drin sein! Jobcenter Altona - Das muß drin sein! Jobcenter Altona - Das muß drin sein! Jobcenter Altona - Das muß drin sein! Jobcenter Altona - Das muß drin sein! Jobcenter Altona - Das muß drin sein! Jobcenter Altona - Das muß drin sein!

Hungern nach Würde – 60. Hungertag

Am 60. Hungertag haben wir zur Unter­stützung und in Sol­i­dar­ität mit Ralph Boes in Ham­burg-Altona am Spritzen­platz eine Aktion mit den Ini­tia­toren Pamela und Thomas ver­anstal­tet.

Die Würde des Menschen ist unantastbar?

Ein Exper­i­ment mit der Wahrheit

Ein weißer Krei­dekreis, ein Tisch, zwei Stüh­le, eine Karaffe mit Wass­er, zwei Gläs­er. Dies sorgte schon mal für einige Aufmerk­samkeit. Es ergaben sich sehr schöne Gespräche, auch das Info­ma­te­r­i­al wurde gerne angenom­men. Beson­deres High­light war natür­lich die Möglichkeit, von 13.00 — 14.00 Uhr per­sön­lich mit Ralph Boes über Skype zu sprechen.

Dabei wur­den die Sym­pa­thien und Achtung für Ralphs Engage­ment deut­lich, aber auch die Sorge um Ralphs Gesund­heit mit der Bitte, auf sich aufzu­passen.

Einige Pas­san­ten bedank­ten sich aus­drück­lich bei uns für die Aktion. Das macht Mut und zeigt, wie wichtig es ist, mit kreativ­en Ideen auf die Men­schen zuzuge­hen. Per­sön­lich. Vor Ort.

www.wir-sind-boes.de – New­stick­er

Hungern nach Würde - 60. Hungertag Hungern nach Würde - 60. Hungertag Hungern nach Würde - 60. Hungertag

Aktionen, Demonstrationen, Unterstützung

Hungern nach Würde — 60. Hungertag (29.08.2015)

Sonnabend, den 29.08.2015, 12.00 — 16.00 Uhr
Ham­burg, Altona (Spritzen­platz)
Von 13.00 — 14.00 Uhr beste­ht die Möglichkeit, mit Ralph Boes über Skype zu sprechen.
Pressemit­teilung
Flug­blatt zur Aktion

Dien­stag, den 01.09.2015 von 8.00 — 14.00 Uhr
Aktion der Links­frak­tion Ham­burg “Das muß drin sein
mit Inge Han­ne­mann und
Kreuz-Aktion “In Gedenken an die Opfer der Agen­da 2010”
Job­cen­ter Altona, Alte Königstr. 8–12

Dien­stag, den 01.09.2015 Auf­tak­tkundge­bung um 17.00 Uhr
Damm­tor “Kriegsklotz” zum Antikriegstag “Gegen Krieg und Mil­i­tarisierung”
anschl. Demon­stra­tion durch die Innen­stadt zur
Abschlusskundge­bung um 19.00 Uhr, Möncke­bergstr. / Kurze Mühren
Ham­burg­er Bünd­nis zum Antikriegstag 2015: Gemein­sam für den Frieden!

Mittwoch, den 02.09.2015 von 11.00 — 21.00 Uhr
Kreuz-Aktion “In Gedenken an die Opfer der Agen­da 2010
Jungfernstieg/ Flaggen­platz

Leben oder Würde?

Pressemit­teilung, Wir-sind-Boes, 21.08.2015

pressemitteilung_wir-sind-boes_21-08-2015_webRalph Boes ist im 52ten Tag des Sank­tion­shungerns. Sein Zus­tand ist beden­klich. Seit dem 1. Juli hat er 12 kg ver­loren. Immer häu­figer hat er Schwinde­lan­fälle und ist nervlich sehr anges­pan­nt. Das Bun­desmin­is­teri­um für Arbeit und Soziales lässt über die Sprecherin für „strate­gis­che Kom­mu­nika­tion“ ver­laut­en, dass es bedauer­lich sei, dass Herr Boes aus poli­tis­chen Grün­den seine Gesund­heit gefährde. Lei­t­erin Refer­at LK4 “Presse, Strate­gis­che Kom­mu­nika­tion” Wie das Sozialmin­is­teri­um sich eine würdi­ge Exis­ten­zsicherung vorstellt bleibt jedoch unklar.

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Hungern nach Würde — 52. Hungertag

Seit nun­mehr 52 Tagen, seit dem 01.07.2015, hungert Ralph Boes. Öffentlich. Durch sein öffentlich­es Hungern soll die Sit­u­a­tion der jährlich bis zu 10.000 Total­sank­tion­ierten sicht­bar wer­den. Nor­maler­weise find­et dies, von der Öffentlichkeit unbe­merkt, im Ver­bor­ge­nen statt. Auch in der Presse ist diese Art von Über­leben­skampf kein The­ma, von eini­gen Aus­nah­men abge­se­hen.

Aber hin­ter den Kulis­sen bewegt sich einiges. So hat das Sozial­gericht Gotha am 27.05.2015 die Hartz IV — Sank­tio­nen für ver­fas­sungswidrig erk­lärt, da die Sank­tion­sregelun­gen gegen mehrere Grun­drechte ver­stoßen und dem Bun­desver­fas­sungs­gericht in Karl­sruhe zur Über­prü­fung vorgelegt.

Aus­gelöst durch das öffentliche Hungern von Ralph Boes am Bran­den­burg­er Tor rück­en auch die Ver­ant­wortlichen durch öffentliche Briefe, Peti­tio­nen, Proteste und Strafanzeigen in das ver­di­ente Licht der Öffentlichkeit.

Es gibt wesentlich mehr Hartz IV-Tote als es Mauer-Tote in der DDR gegeben hat. In der DDR wurde nicht über die Mauer-Toten gere­det, in unserem Sys­tem spricht man nicht über die Hartz IV — Toten. Deswe­gen weiß man davon im All­ge­meinen nichts. Es gibt wesentlich mehr. Alle ster­ben im Stillen.

Und ich habe gesagt, wenn ich hier schon ver­hun­gere, dann öffentlich. Ich sitze vor dem Adlon (Sym­bol des unge­brem­sten Reich­tums), auf dem Paris­er Platz (Paris ist die Geburtsstätte der Franzö­sis­chen Rev­o­lu­tion), vor dem Bran­den­burg­er Tor (Sym­bol der fal­l­en­den Mauern) und schaue auf die Siegessäule, zwis­chen mir und der Siegessäule ist die Strasse des 17. Juni (die Rev­o­lu­tion in der DDR). Dieser Platz ist mein Platz.”

Auszug aus dem RT Deutsch Inter­view von Ralph Boes vom 04.08.2015

 

Die Würde des Men­schen ist unan­tast­bar ?
— Ein Exper­i­ment mit der Wahrheit -
Pro­jekt am Adlon
Ralph Boes

 

Sozialgericht Gotha — Pressemitteilung vom 27.05.2015

Hartz IV — Sank­tio­nen gegen erwerb­s­fähige Hil­febedürftige sind ver­fas­sungswidrig

Presse, Filme, Blogs

04.08.2015 — Neues Deutsch­land
Unvergessliche Blicke — Seit einem Monat befind­et sich Ralph Boes im “Sank­tion­shungern” — ein Ende scheint nicht in Sicht

04.08.2015 — RT-Deutsch
Sank­tion­shungern — Hartz IV Kri­tik­er Ralph Boes im Inter­view: “Bin bere­it mich zu Tode zu hungern.”

05.08.2015 — Chris­tel T.’s Blog
Offe­nen Brief ans Job­cen­ter Berlin-Mitte und weit­ere Adres­satIn­nen

12.08.2015 — Kat­ja Kip­ping besucht
Ralph Boes

12.08.2015 — film­ing­for­change (FFCH)
Ralph Boes sehr sehenswertes Por­trait von Ralph Boes

13.08.2015 — opablog
Gestern habe ich Ralph Boes am Paris­er Platz besucht

18.08.2015 — Tim­o­thy Speed — kün­stler, schrift­steller, essay­ist, entwick­lungs-evan­ge­list, speak­er
Offen­er Brief an Frau Nahles (Bun­desmin­is­terin für Arbeit und “Soziales”)

18.08.2015 — Würde oder Leben — Zu Wesen und Bes­tim­mung der Lebens­mit­telgutscheine
Eine Auseinan­der­set­zung von Ralph Boes

19.08.2015 — Offen­er Brief von Inge Han­ne­mann an Frau Nahles (Bun­desmin­is­terin für Arbeit und „Soziales“)
Frau Nahles – Sie sind dran!

junge Welt — Artikel zu Ralph Boes
Die junge Welt berichtet aus­führlich über die Aktion von Ralph Boes und die Hin­ter­gründe von Sank­tio­nen und deren Fol­gen für die Betrof­fe­nen. Beson­deren Dank an Susan Bon­ath für die engagierte und empathis­che Berichter­stat­tung.

Unterstützung und Aktionen

Zur Zeit laufen zwei Peti­tio­nen auf change.org zur Abschaf­fung der Sank­tio­nen in Hartz IV, die an Frau Nahles (Bun­desmin­is­terin für Arbeit und „Soziales“) gerichtet sind.

Peti­tion von Elis­a­beth Blenz
Been­den Sie SOFORT die Sank­tion­ierung von Her­rn Boes und aller anderen Hartz IV Empfänger — es geht um Leben oder Tod!

Peti­tion von Achim Ger­ald
Set­zen Sie sich für die Abschaf­fung der derzeit­i­gen Sank­tion­sprax­is in den Job­cen­tern ein und fordern Sie ein schnelles Han­deln beim BVer­fG in Karl­sruhe

Brand­briefe an das Bun­desver­fas­sungs­gericht
(Aufruf, an die Richter des Bun­desver­fas­sungs­gericht zu schreiben)

Die Sank­tio­nen des SGB II liegen nun endlich dem Bun­desver­fas­sungs­gericht zur Entschei­dung vor. Zum Einen hat das Sozial­gericht Gotha die Sank­tion­spara­graphen des Zweit­en Sozialge­set­zbuch­es durch eine entsprechende Beschlussvor­lage vom 26. Mai 2015 zur Über­prü­fung vorgelegt, zum Anderen hat Ralph Boes am 20. Juli 2015 eine direk­te Ver­fas­sungs­bescherde ver­fasst und beim Bun­desver­fas­sungs­gericht ein­gere­icht. Offen­sichtlich ist das Bun­desver­fas­sungs­gericht noch nicht zu diesem The­ma aktiv gewor­den und set­zt durch sein Zögern die Gesund­heit und das Leben der Kläger und aller anderen Total­sank­tion­ierten aufs Spiel.

Ich rufe daher alle Leser dieser Zeilen dazu auf, jedem Ver­fas­sun­grichter einen Brand­brief zu schick­en, um die Dringlichkeit dieser Angele­gen­heit zum Aus­druck zu brin­gen. Die fol­gende Liste enthält Muster­briefe für jeden der 16 Ver­fas­sungsrichter. Es müsste lediglich die eigene Adresse links oben einge­tra­gen und unten unter­schrieben wer­den. Diese 16 Briefe kön­nten beispiel­sweise kostengün­stig in einem DIN/ISO C4-Briefum­schlag an das Bun­desver­fas­sungs­gericht geschickt wer­den.

Ste­fan Pudritz­ki (AK Grun­deinkom­men Göt­tin­gen)

Weitere Informationen finden Sie unter:

Hunger nach Würde!
Zweit­er Brand­brief — zum 17. Juni 2015

www.grundrechte-brandbrief.de — Aktuelles und Berichte
www.wir-sind-boes.de — New­stick­er
Sank­tion­shunger-Tage­buch

Ansprechpartner/innen:

Ralph Boes 030 / 499 116 47 (für direk­te Inter­view-Anfra­gen)
Diana Aman 0176 / 56109443

Hungern nach Würde — 31. Hungertag

Die Würde des Menschen ist unantastbar?

Seit dem 01.07.2015 ist Ralph Boes am hungern. Er macht dies nicht hin­ter ver­schlosse­nen Türen und kapselt sich ab, son­dern sucht die Öffentlichkeit, um auf die men­schen­ver­ach­t­ende und ver­fas­sungswidrige Sit­u­a­tion in Deutsch­land aufmerk­sam zu machen. Seit dem 01.07.2015 ist Ralph Boes zu 200% sank­tion­iert.

Ein Experiment mit der Wahrheit

Bilder von der abendlichen Aktio­nen vom 28.07. 2015 am Bran­den­burg­er Tor

Sanktionen sind verfassungswidrig

Sank­tio­nen nach § 31, § 32 SGB II (Hartz IV) sowie § 39a SGB XII (Sozial­hil­fe) ver­stoßen nach unser­er Mei­n­ung min­desten gegen

  • Art. 1 Abs. 1 Grundge­setz i.V.m. Art. 20 Abs. 1 Grundge­setz – Sozial­staatlichkeit –
    Grun­drecht auf Gewährleis­tung eines men­schen­würdi­gen Exis­tenzmin­i­mums (soziokul­turelles Exis­tenzmin­i­mum).
  • Art.2 Abs.2 S.1 Grundge­setz
    […] das Recht auf Leben und kör­per­liche Unversehrtheit
  • Art. 12 Grundge­setz
    Berufs­frei­heit, Zwangsar­beit

Sank­tio­nen ver­stoßen gegen das Grun­drecht auf Gewährleis­tung eines men­schen­würdi­gen Exis­tenzmin­i­mums, führen in der Regel zu ein­er Lebens­ge­fährdung oder Beein­träch­ti­gung der Gesund­heit der Sank­tion­ierten und ver­stoßen gegen die Berufs­frei­heit sowie dem Ver­bot der Zwangsar­beit.

Wir fordern, alle Sank­tio­nen bis zur Klärung der Ver­fas­sungsmäßigkeit , die das Sozial­gericht Gotha zur Über­prü­fung beim Bun­desver­fas­sungs­gericht ein­gere­icht hat, auszuset­zten.

Termine in Berlin:

1. Aktion am Adlon/ Brandenburger Tor

Mittwochs bis Son­ntags, 19–22 Uhr

2. Zwei Gerichtstermine am Donnerstag, den 06.08.2015

Mündliche Ver­hand­lun­gen im Rechtsstre­it Ralph Boes ./. Job­cen­ter Berlin-Mitte

zu AZ: S 156 AS 17196/13 um 10:30 Uhr und
zu AZ: S 156 AS 10333/14 um 11:15 Uhr

Bei­de Ter­mine im Sozial­gericht Berlin
Invali­den­strasse 52, 10557 Berlin, Saal 3
Die Ver­hand­lun­gen sind öffentlich

3. Vortrag/ Diskussion am Freitag, den 07.08.2015 — um 19.30 Uhr

HARTZ IV VERFASSUNGSWIDRIG ?
Ein Gesetz auf dem Prüf­s­tand vor dem Bun­desver­fas­sungs­gericht in Karl­sruhe
Richter Jens Peter­mann aus Gotha erk­lärt seine Posi­tion

Haus der Demokratie, Greif­swalder Str. 4, 10405 Berlin, Großer Saal im Hof
Der Ein­tritt ist frei — eine Spende zur Fort­führung der Arbeit ist erwün­scht.

Hunger nach Würde!

Pressemit­teilung, Wir-sind-Boes, 16.07.2015

Gelungener Auftakt zwischen Adlon und Brandenburger Tor

Pressemitteilung-Wir-sind-Boes-16-07-2015Am 15. Juli war Ralph Boes nach bere­its 2 Wochen Hungern erst­mals öffentlich am Paris­er Platz anzutr­e­f­fen. Im Geiste ein­er Kun­st­per­for­mance sitzt Ralph Boes nun jeden Abend zwis­chen 19 – 22 Uhr an einem Tisch mit zwei Stühlen – bere­it zum Gespräch. Der erste Tag war ein großer Erfolg. Viele Pas­san­ten haben die Gele­gen­heit genutzt und ihre Fra­gen gestellt.

Das Adlon im Blick, das Bran­den­burg­er Tor im Rück­en und rechts die Akademie der Kün­ste, umringt von Schaulusti­gen, Unter­stützern und Medi­en, auf dem Tisch eine stil­volle Wasserkaraffe, zwei Gläs­er und Ralph Boes mit seinem markan­ten roten Schal. In diesem Ambi­ente kam es zu zahlre­ichen Gesprächen mit inter­essierten Bürg­ern, die von Ralph Boes erfahren kon­nten, warum er schon über zwei Wochen im Sank­tion­shunger ist und was das bedeutet.

Da das Job­cen­ter dem bewusst wider­ständi­gen Ralph Boes seit über 3 Jahren die Leis­tun­gen ver­weigert, zieht er die Kon­se­quen­zen. Das, was tausend­fach hin­ter ver­schlosse­nen Türen geschieht, macht Ralph Boes öffentlich. Er prangert die Kürzungspoli­tik des Sozial­sys­tems an und hat nur durch Dar­lehen von Unter­stützern über­leben kön­nen. Nach­dem das Sozial­gericht Gotha, die durch Boes in Auf­trag gegebene Richter­vor­lage, welche die Ver­fas­sungswidrigkeit der Sank­tio­nen in SGBII belegt, nach Karl­sruhe weit­erg­ere­icht hat, um den Sachver­halt durch das Bun­desver­fas­sungs­gericht prüfen zu lassen, sieht Boes keine Legit­i­ma­tion mehr, Dar­lehen anzunehmen.

Er ist bere­it sein Leben einzuset­zen, um aufzuzeigen, wie weit sich der Staat inzwis­chen vom Grundge­setz ent­fer­nt hat.

Im Zuge der Aktion sollen auch ver­ant­wortliche Poli­tik­er und der ehe­ma­lige Geschäfts­führer der Arbeit­sagen­tur, Hein­rich Alt, zum Gespräch an Ralph Boes‘ Tisch geladen wer­den.

Weitere Informationen finden Sie unter:

Hunger nach Würde!
Zweit­er Brand­brief — zum 17. Juni 2015

www.grundrechte-brandbrief.de — Aktuelles und Berichte
www.wir-sind-boes.de — New­stick­er
Sank­tion­shunger-Tage­buch

Ansprechpartner/innen:

Ralph Boes 030 / 499 116 47 (für direk­te Inter­view-Anfra­gen)
Diana Aman 0176 / 56109443