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CETA & TTIP stoppen!

Demonstrationen gegen CETA & TTIP

Am Sam­stag, den 17.09.2016 um 12.00 Uhr find­en in sieben Städten zeit­gle­ich Demon­stra­tio­nen unter dem Mot­to: “CETA & TTIP stop­pen! Für einen gerecht­en Welthandel!” statt.

Die Demon­stra­tio­nen find­en anläßlich wichtiger Entschei­dun­gen in der näch­sten Woche statt. Am Mon­tag entschei­det die SPD auf ihrem Parteikon­vent über CETA, am Don­ner­stag will der Rat der Han­delsmin­is­ter über das Han­delsabkom­men mit Kana­da (CETA) abstim­men. “Deutsch­land” wird durch Sig­mar Gabriel vertreten.

CETA nimmt eine beson­dere Stel­lung ein, da das Abkom­men fer­tig ver­han­delt ist und vor der Rat­i­fizierung ste­ht. CETA gilt als Blau­pause für TTIP. Gle­ichzeit­ig würde CETA TTIP durch die Hin­tertür ermöglichen. Glob­ale Konz­erne und über 40.000 us-amerikanis­che Unternehmen haben Tochterun­ternehmen in Kana­da und kön­nten so die Son­derk­lagerechte durch CETA nutzen, um Staat­en unter Umge­hung der Rechtssprechung auf Schaden­er­satz wegen ent­gan­gener Gewinne zu verk­la­gen.

Die Europäis­che Kom­mi­sion will CETA vor­läu­fig in Kraft set­zen, bevor über­haupt auch nur ein Par­la­ment der Mit­gliedsstaat­en abges­timmt hat. Bis vor kurzem war die Europäis­che Kom­mi­sion sog­ar noch der Mei­n­ung, daß die Staat­en über­haupt nicht mitzuentschei­den haben. Durch eine vor­läu­fige Inkraft­set­zung von CETA wür­den jeden­falls Fak­ten geschaf­fen, die nur schw­er rück­gängig gemacht wer­den kön­nten.

Ein bun­desweit­er Trägerkreis aus 30 Ver­bän­den und Organ­i­sa­tio­nen ruft zu den Großdemon­stra­tio­nen in sieben Städten auf — gegen CETA und TTIP und für einen gerecht­en Welthandel. Die Demon­stra­tio­nen wer­den unter­stützt von weit­eren Bünd­nis­sen, Parteien, Organ­i­sa­tio­nen und mehr als 200 Ini­tia­tiv­en.

Demon­stri­eren Sie mit!

Demonstrationen am 17. September 2016 um 12.00 Uhr

Die Demon­stra­tio­nen dauern je nach Stadt 4 — 5 Stun­den!

BerlinFrank­furt am MainHam­burgKölnLeipzigMünchenStuttgart

TTIP-Demo Home­page

Aufruf zur Demo

Trägerkreis, Bünd­nisse, Parteien, Organ­i­sa­tio­nen und Ini­tia­tiv­en

Hamburg

Wir sind Boes Ham­burg und Nuit Debout Ham­burg
11.45 Uhr Tre­f­fen — Jungfern­stieg (Flaggenplatz/Reesendammbrücke)

Auf­takt der Demo
12.00 Uhr Rathaus­markt

Demo-Route
Rathaus­markt — Reesendamm / Plan / Her­mannstraße — Bergstraße — Jungfern­stieg — Valentin­skamp — Drag­oner­stall — Johannes-Brahms-Platz — Hol­sten­wall — Lud­wig-Erhard-Straße — Willy-Brandt-Straße — Deich­tor­platz — Kloster­wall — Stein­tor­wall — Möncke­bergstraße — Rathaus­markt

Ende der Abschlusskunge­bung
ca. 17.00 Uhr Rathaus­markt

Info Ham­burg

Sarah Wagenknecht — eine außergewöhnliche Frau

Sarah Wagenknecht — eine außergewöhn­liche Per­sön­lichkeit in der deutschen Polit­land­schaft, die weit über die Poli­tik der Linkspartei hin­aus wirk­sam ist. Sie nimmt einen klaren Stand­punkt ein und hält damit dem Druck der herrschen­den Mei­n­ung stand.

Bekenntnis:

Sie ist authen­tisch, lei­den­schaftlich, engagiert, kraftvoll, mutig, emphatisch und klug.

In ihrer Art ist sie für uns eine Ermu­ti­gung.

In der nach­fol­gen­den Rede vor dem Bun­destag nimmt sie Stel­lung zu TTIP. Sie macht zu Recht darauf aufmerk­sam, dass TTIP ein „Selb­ster­mäch­ti­gungs­ge­setz“ ( für die Konz­erne) bedeutet. Wofür sie von Joachim Pfeifer (CDU) unter dem Beifall der CDU bewusst falsch zitiert wurde, näm­lich „Ermäch­ti­gungs­ge­setz“, was eine Par­al­lele zum „Ermäch­ti­gungs­ge­setz“ der Nazis im III. Reich darstellen und ihr als unsauber­er Ver­gle­ich unterge­jubelt wer­den soll. Das ist das Niveau der CDU/CSU.

Bea
Paula
Dr. Th.


Sahra Wagenknecht, DIE LINKE — 11.05.2016
TTIP bedeutet nicht Frei­han­del, son­dern Son­der­rechte für Konz­erne

Weit­ere Beispiele, wie Sarah Wagenknecht in den Main­stream-Medi­en wahrgenom­men wird.

taz — 17.04.2015
Wagenknecht über Recht­spop­ulis­ten
„Dämon­isierung nutzt der AfD“

Frank­furter All­ge­meine
Ist Sahra Wagenknecht noch links?

Nuit Debout

Nuit Debout – Lasst uns Reden!

Aufruf für den 15. Mai — Öffentliche Bürgerversammlungen — Überall in unseren Städten!

Seit drei Wochen ver­sam­meln sich Aktivis­ten der neuen Bewe­gung „Nuit Debout“ (Die Aufrecht­en der Nacht) in Paris und vie­len anderen Städten Frankre­ichs. Für den 15. Mai rufen Sie weltweit zu öffentlichen Bürg­erver­samm­lun­gen und Aktio­nen auf. Dem schließen wir uns mit fol­gen­dem Aufruf an:

WIR STEHEN AUF FÜR UNSERE ZUKUNFT!
UNTEN GEGEN OBEN! JETZT!

Wir leben in einem reichen Land. Auf einem reichen Plan­eten.
Aber wir wis­sen schon lange: Hier stimmt eine Menge nicht.
Wirtschaftlich, sozial, gesellschaftlich, ökol­o­gisch.

1% kon­trol­lieren die Wirtschaft.
Parteien, Poli­tik­er, Man­ag­er, Funk­tionäre… sie dienen den Inter­essen der Super­re­ichen.
Alleine 61 Per­so­n­en besitzen mehr als 3,6 Mil­liar­den Men­schen zusam­men!

Ihr Sys­tem ist kor­rupt, ver­fault, ger­adezu per­vers.
Sie bere­ich­ern sich zusam­men auf Kosten von UNS, den 99%.
Sie machen, was sie wollen. Demokratie? Nur eine Illu­sion!

WIR sollen immer länger und härter arbeit­en oder gle­ich ganz arbeit­s­los sein.
WIR sollen mit immer gerin­geren Löh­nen und Renten zufrieden sein.
UNSERE öffentliche Daseinsvor­sorge wird zugrunde gerichtet.
WIR wer­den von sozialer Zer­rüt­tung und glob­alen Kriegen bedro­ht.
WIR wer­den flächen­deck­end überwacht.
UNSERE Kinder und Enkel erben eine kaputte Umwelt.

WIE LANGE WOLLEN WIR UNS DAS NOCH GEFALLEN LASSEN?

Unsere Rechte sind NICHT ver­han­del­bar!
WIR sind die 99%. Und WIR müssen zusam­men­hal­ten!
Es ist UNSER Land, UNSER Plan­et!

Lassen wir uns nicht länger spal­ten:
Arbeit­er gegen Arbeit­slose, Deutsche gegen Flüchtlinge, Fes­tangestellte gegen Lei­har­beit­er, und so weit­er…
Wir wollen Selb­st­bes­tim­mung:
DEMOKRATIE JETZT!

Lasst uns reden! Lasst uns gemein­sam han­deln!
Kom­men wir zusam­men: nehmen wir uns unsere Plätze und Straßen!
Nutzen wir alle Möglichkeit­en! Stellen wir die Macht in Frage!

Unser Ziel: ein anderes Sys­tem, ein anderes Miteinan­der, eine men­schliche Gesellschaft! JETZT GEHT’S LOS!

15. Mai: Öffentliche Bürg­erver­samm­lung in Ham­burg im Rah­men eines Inter­na­tionalen Aktion­stages von Nuit Debout!

In Hamburg am Jungfernstieg / Flaggenplatz

Lasst uns am Jungfern­stieg REDEN und TANZEN. Bis in die Nacht!

Beginn: 16 Uhr

Hin­weis: Nuit Debout gibt es schon jet­zt in Ham­burg.
Mittwochs ab 19 Uhr am Carl-von-Ossi­et­zky-Platz

Nuit Debout in Europa und weltweit

 

Veranstaltungen in Deutschland und Österreich

(Bitte teilen, Fre­unde ein­laden und ver­bre­it­en)

Ham­burg: 15. Mai — 16 Uhr bis 24 Uhr Jungfern­stieg / Flaggen­platz
https://www.facebook.com/events/585386684957295/

Nürn­berg: Beginn 14. Mai 16 Uhr bis 15. Mai 12 Uhr — Straße der Men­schen­rechte
https://www.facebook.com/events/233081517053575/

Berlin: noch nicht genau fix­iert
https://www.facebook.com/Nuit-Debout-Berlin-269408443394322/?fref=ts

Bochum: Rathaus­platz Bochum / An der Glocke!
Genaueres kommt noch!

Pots­dam: noch nicht genau fix­iert
https://www.facebook.com/events/855941524534332/

Leipzig: noch nicht genau fix­iert
https://www.facebook.com/Nuit-Debout-Leipzig-1529964443974929/?fref=ts

Chem­nitz: Nuit Debout Aktiv­itäten
https://web.facebook.com/Nuit-debout-chemnitz-239829603040803/?_rdr

Bre­men: Ver­anstal­tung noch nicht genau fix­iert
https://www.facebook.com/NuitDeboutBremen/

Köln: 14. Mai 18 Uhr Ron­cal­li-Platz
https://www.facebook.com/events/268141616860464/

Koblenz: noch nicht genau fix­iert
https://www.facebook.com/nuitdeboutKoblenz/?fref=ts

Dres­den: Alaun­park (Bunte Repub­lik Neustadt)
Volx-Pick­nick ab 12:00 Uhr — Demobe­ginn 16:00 Uhr
https://www.facebook.com/events/226492037721943/

Kleve: noch nicht genau fix­iert
https://www.facebook.com/groups/855526964594182/?fref=ts

München: 14. und 15. Mai — 18 Uhr — Rin­der­markt
https://www.facebook.com/nuitdeboutmunich/?fref=ts

Frank­furt / Main: 15. Mai — 19 Uhr Willy-Brandt-Platz
https://www.facebook.com/events/1700820990160965/

Osnabrück: noch nicht genau fix­iert
https://www.facebook.com/NuitDeboutOsnabrueck/?fref=ts

Wien: Votiv­park — 15. Mai — 14 Uhr
https://www.facebook.com/events/152572951806676/

Kärn­ten: 15. Mai 20 Uhr — Friedens­brücke Vil­lach
https://www.facebook.com/events/1723926264559026/

Inns­bruck: noch nicht genau fix­iert
https://www.facebook.com/nuitdeboutibk/?fref=ts

TTIP Leaks

Bislang geheime TTIP-Dokumente von Greenpeace veröffentlicht

Greenpeace Netherlands — 03.05.2016

TTIP Leaks

Europabüro Sven Giegold MdEP

Erstes Leak des deutschsprachi­gen TTIP Man­dats für die Geheimver­hand­lun­gen zwis­chen EU und USA

CORRECTIV — 16.10.2015

Exk­lu­siv: TTIP-Leak

European Commission

EU-Ver­hand­lung­s­texte für die TTIP — teil­weise auf deutsch

Wort­laut des Frei­han­delsabkom­mens EU-Kana­da (CETA)
ein leuch­t­en­des Beispiel für “Trans­parenz” — 1598 Seit­en fein­stes Wirtschaft­sen­glisch

Netzfrauen

Frei­han­delsabkom­men CETA, TTIP, TiSA – Was Sie wis­sen soll­ten!

TTIP & CETA stoppen

aktuelle Infor­ma­tio­nen über Aktio­nen und Demon­stra­tio­nen

Presse

Spiegel online — 02.05.2016
TTIP-Leak: Europas Poli­tik­er fürcht­en den Zorn der USA

Die Welt — 08.05.2016
Was ein TTIP-Aus für die Wirtschaft bedeuten würde

TTIP & CETA stoppen

90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA

Am 23.04.2016 demon­stri­erten ca. 90.000 Men­schen in Han­nover gegen TTIP und CETA. Anlass war das Tre­f­fen in Han­nover von Bun­deskan­z­lerin Merkel (Deutsch­land) und Präsi­dent Oba­ma (USA), die als Befür­worter und treibende Kräfte für das soge­nan­nte “Frei­han­delsabkom­men” ste­hen.

Neben der Eröff­nung der Han­nover-Messe, der welt­größten Indus­tri­eschau, standen außen- und sicher­heit­spoli­tis­chen The­men sowie die Wer­bung für TTIP ganz oben auf der Liste.

Ein bre­ites Bünd­nis von mehr als 130 Organ­i­sa­tio­nen, darunter die Gew­erkschaft Ver­di, die Linken, die Grü­nen und Attac, hat­ten zu der Demon­stra­tion aufgerufen.

Die Auf­tak­tkundge­bung begann um 12.00 Uhr auf dem Opern­platz in Han­nover. Mit ca. 35 Trak­toren an der Spitze set­zte sich gegen 13.00 Uhr der Demon­stra­tionszug in Bewe­gung. Nach einen Marsch von gut 5 km über den City-Ring erre­icht­en die let­zten Demon­stran­ten gegen 16.00 Uhr wieder den Opern­platz zur Abschlusskundge­bung.

Kommentar

Es war eine große, bunte und wichtige Demon­sta­tion in Han­nover gegen TTIP. Einige Dis­so­nanzen waren jedoch nicht zu überse­hen und soll­ten unsere Sinne schär­fen, den Akteuren genau zuzuhören. Schon heute sig­nal­isieren ver­meintliche TTIP-Geg­n­er ihre Zus­tim­mung zu TTIP, wenn sie verk­lausuliert im Unge­fähren for­mulieren, das TTIP doch ihre Zus­tim­mung erhal­ten kann.

Das der SPD-Bun­destagsab­ge­ord­nete Matthias Mier­sch TTIP kri­tisch sieht, mag ja sein. Doch der Hin­weis, daß sich die SPD im Sep­tem­ber mit TTIP und man uns [der SPD] ver­trauen kann, ging zu Recht in einem gel­len­den Pfeifkonz­ert unter. Gilt es doch als sich­er, daß die SPD TTIP zus­timmt.

Schw­er­wiegen­er ist jedoch die Rolle der Grü­nen zu sehen. Wenn der Grü­nen-Poli­tik­er Jür­gen Trit­tin sich mit “Hier demon­stri­eren gute Transat­lantik­er — wir sind nicht gegen ein faires Abkom­men zwis­chen Europa und den USA” am Rande der Demon­stra­tion äußert und der Frak­tion­schef der Grü­nen im Bun­destag, Anton Hofre­it­er, erk­lärt “Ich erwarte, dass bei dem Tre­f­fen von Merkel und Oba­ma nicht viel herumkom­men wird. Wir sind guter Dinge, dass TTIP in sein­er jet­zi­gen Form nicht zus­tande kom­men wird”

Inter­es­sant auch die Auseinan­der­set­zung der grü­nen Parteivor­sitzen­den Simone Peter und dem Parteivor­stand der Linken Tobias Pflüger, der zu Recht darauf hin­weist, daß die Grü­nen in Baden-Würten­berg unter dem Stuttgarter Min­is­ter­präsi­den­ten Win­fried Kretschmann (Grün-Schwarze-Koali­tion) TTIP wahrschein­lich zus­timmt. Simone Peter find­et das unfair. Ich finde das bemerkenswert.

Der Ver­anstal­ter der TTIP-Demo (Cam­pact) hat extra 20 Ord­ner geschult, um etwaige Stör­er von der Demon­stra­tion, gegebe­nen­falls mit Hil­fe der Polizei; zu ent­fer­nen, wie Zeit online in ihrer dezent polemis­chen Berichter­stat­tung anmerkt. Neben AfD und NPD sind auch Anti­amerikanis­mus nicht erwün­scht.

Was bitte ist Anti­amerikanis­mus? Kri­tik an der amerikanis­chen Poli­tik? Die ist ja wohl unbe­d­ingt notwendig. Anti­amerikanis­mus ist vor allem eines — ein Kampf­be­griff, der berechtigte Kritk im Keim erstick­en will. Und das ist wirk­lich ein Alar­mze­ichen!

– kd –

Impressionen aus Hannover

90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA 90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP und CETA

Redebeiträge — stopTTIP Demo Hannover

Niesco Dubbel­boer (Hol­land)
Kam­pag­nen­leit­er TTIP & CETA Ref­er­en­dum & Koor­di­na­tor Meer Democ­ra­tie Nieder­lande

Han­ni Gra­mann
Mit­glied im Koor­di­na­tion­skreis von Attac

Lori Wal­lach
Pub­lic Citizen/ Direk­torin der Abteilung Glob­al Trade Watch

Sanya Reid Smith
Han­del­sex­per­tin (und Rechts­ber­a­terin) des Third World Net­work

Ulrich Schnei­der
Haupt­geschäfts­führer des Par­itätis­chen Gesamtver­bands

Eylem Gün
Mit­glied des Bun­desvor­stand von DIDF/ Förder­a­tion demokratis­ch­er Arbeit­er­vere­ine e.V.

Presse

taz – 23.04.2016
Anti-TTIP-Protest in Han­nover — Bre­ites Bünd­nis mobil­isiert erfol­gre­ich

Deutsche Welle – 23.04.2016
Großdemon­stra­tion gegen TTIP in Han­nover

Deutsch­land­funk – 23.04.2016
TTIP-Demo in Han­nover — Proteste vor Oba­ma-Besuch

Tagess­chau – 23.04.2016
Kilo­me­ter­langer Protestzug gegen TTIP

Spiegel online — 23.04.2016
Protest in Han­nover — Tausende demon­stri­eren gegen TTIP

Zeit online – 23.04.2016
TTIP — Bloß kein Anti­amerikanis­mus

Die Welt — 23.04.2016
“Bre­ites Bünd­nis” marschiert gegen TTIP

Tele­po­lis – 24.04.2016
Ein Sig­nal an Oba­ma und Merkel

junge Welt – 25.04.2016
Klare Kante gegen TTIP